Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung der Anfrage der sachkundigen Einwohnerin (SE) Prof. Dr. Schock-Werner aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.01.2015 (TOP 18.1) betreffend Quartier Am Hof - Unter Goldschmied - Große Budengasse - Sporergasse
Beschluss: Kenntnis genommen | 0596/2015 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2014 betreffend Umnutzung des Klarissenklosters (AN/1652/2014)
Beschluss: Kenntnis genommen | 3647/2014 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Anwendung der Wohnraumschutzsatzung: Ferien- und Monteurswohnungen Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.02.2015 | AN/0231/2015 | |
| Ö 2.1.1 | Antwort der Verwaltung
Beschluss: zurückgestellt | 0814/2015 | |
| Ö 2.2 | Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd Anfrage der FDP-Fraktion, der Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015 | AN/0441/2015 | |
| Ö 2.2.1 | Nachtrag: 19.03.2015
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von FDP-Fraktion, Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015 betreffend Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd (AN/0441/2015) Beschluss: zurückgestellt | 0791/2015 | |
| Ö 2.3 | Investitionsinitiative des Bundes Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.15 | AN/0452/2015 | |
| Ö 2.4 | Sachstand Innerer Grüngürtel Anfrage der Piraten vom 12.03.15 | AN/0455/2015 | |
| Ö 2.5 | Verkehrsübungsplatz in Köln-Poll Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2015 | AN/0469/2015 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Bezirksrathaus Rodenkirchen: Kein Auszug ohne belastbare Planungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2015 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf) | AN/0232/2015 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.02.15 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3016/2014 | |
| Ö 6.2 | Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 419 in Köln-Holweide
Beschluss: Sache ist erledigt | 3912/2014 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Lindenthal die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 1905/2012 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Frischezentrum in Köln-Junkersdorf Zusatz: zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Lindenthal die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 0420/2015 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0251/2015 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2701/2014 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB
Arbeitstitel: Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3907/2014 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die vorberatenden Gremien uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0104/2015 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62452/02
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Lindenthal uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0364/2015 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0513/2015 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0636/2015 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0415/2015 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 78359/02
Arbeitstitel: "Cosmos-Cologne" in Köln-Porz-Lind Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3866/2014 | |
| Ö 11.2 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 74400/06
Arbeitstitel: Krankenhaus Porz in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Umwelt und Grün sowie die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 3882/2014 | |
| Ö 11.3 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09
Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 3897/2014 | |
| Ö 11.4 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 7235/02
Arbeitstitel: Holzweg in Köln-Porz-Langel Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3919/2014 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59476/02
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3846/2014 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Zusatz: zurückgestellt, weil die BV 8 die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 0122/2015 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58469/02
Arbeitstitel: Haus Közal in Köln-Lövenich, 2. Änderung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 3795/2014 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses; Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 und zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0288/2015 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 4010/2015 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 0276/2015 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 0367/2015 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.12.2013 betreffend Grundstück Liebigstraße 201 für Wohnen entwickeln;
hier: Beurteilung eines durch den Vorhabenträger erstellten Lärmgutachtens Beschluss: Kenntnis genommen | 3354/2014 | |
| Ö 17.2 | Barrierefreies Wohnen
Dokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014 Beschluss: Kenntnis genommen | 0359/2015 | |
| Ö 17.3 | Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2015)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0372/2015 | |
| Ö 17.4 | EU-Projekt "Grow Smarter"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0400/2015 | |
| Ö 17.5 | Stadtentwicklungskonzept Wohnen als Broschüre veröffentlicht
Beschluss: Kenntnis genommen | 0516/2015 | |
| Ö 17.6 | Planung zur Realisierung eines Frischezentrums Marsdorf in Köln-Junkersdorf (191. Änderung des Flächennutzungsplanes);
hier: Lärmgutachten als Grundlage der Planung Zusatz: zurückgestellt, weil die Mitteilung in Sachzusammenhang mit TOP 7.1 und 8.1 behandelt werden soll Beschluss: zurückgestellt | 0527/2015 | |
| Ö 17.7 | Fortschreibung des Gesamtverkehrskonzeptes als "Stadtentwicklungskonzept Mobilität und Verkehr (Stek MoVe)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0714/2015 | |
| Ö 17.8 | Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung der Innenstadt Porz
Beschluss: Kenntnis genommen | 0573/2015 | |
| Ö 17.9 | "Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates" (2225/2014 - TOP 5.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.11.2014); hier: Sachstandsbericht zu Maßnahmen der Anlage 3, die den Stadtentwicklungsausschuss betreffen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0761/2015 | |
| Ö 17.10 | Mündliche Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand Kaufhaus Kalk | ||
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Anfrage des SE Henseler zur 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn | ||
| Ö 18.2 | Mündliche Anmerkung des RM Frenzel zum Protokollauszug zur Ludwig-Jahn-Straße | ||
| Ö 18.3 | Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zum Opernquartier | ||
| Ö 18.4 | Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zum Sachstand Raderthalgürtel | ||
| Ö 18.5 | Mitteilung der SE Prof. Dr. Schock-Werner zum Wormland-Haus | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.12.2014 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.02.2015 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Geplante Spielbank auf dem ehemaligen städt. Erbbaurechtsgrundstück Cäcilienstraße in Köln-Altstadt-Nord | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 27.1 | Müdliche Nachfrage des RM Pakulat zur Vorlage "Erweiterung TÜV-Pöll", TOP 10.3 | ||
Sitzung
STA/0006/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:25