SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 21.04.2015

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Sitzung

UG/0006/2015

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:06-18:14

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Vortrag Herr Halfenberg Biologische Station Köln

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Konrad-Adenauer-Tierheim in Zollstock vor dem Aus? Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0315/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Konrad-Adenauer-Tierheim in Zollstock vor dem Aus? Beantwortung der Anfrage AN/0315/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0670/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung zur Seveso-2 Richtlinie Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.03.2015 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0485/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Investitionsinitiative des Bundes Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0505/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 1.4	Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Köln Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0352/2015	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.02.2015 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1012/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2015-02-26 Anfrage AN-0352-2015 2015-03-05 Konkretisierung der Anfrage AN-0352-2015
Ö 1.5	Sachstandsbericht Biologische Station im Kölner Stadtgebiet Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0306/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.5.1	Beantwortung der Anfrage durch einen mündlichen Sachstandsbericht eines Vertretes der Biologischen Station Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0961/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage-1 Anlage-2
Ö 1.6	Zufriedenheit mit urbanem Grün Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0334/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.6.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 03.03.2015 Zufriedenheit mit urbanem Grün; AN/0334/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0979/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Nachtrag: 16.04.2015 Einsatz von Holzvollerntern in städtischen Forsten und Grünanlagen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0599/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.8	Nachtrag: 16.04.2015 Streuobstwiesen im Eigentum der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0600/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
Ö 3.1.1	Sachstandsmitteilung Klimaschutz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1030/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Smart City Cologne
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln Zurückgestellte Vorlage vom 03.03.2015 (TOP 4.4). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage 3 und 4 wurde jeweils ein Auszug aus der Niederschrift des AUG vom 03.03.2015 und des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2015 zugestellt. Als Anlage 5 wurde eine Stellungnahme der Verwaltung zu mündlichen Anfragen aus der Sitzung des AUG vom 03.03.2015 zugestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3016/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 03.03.2015 Anlage 4, Auszug StEA, 19.03.15 Anlage 6, Auszug StEA, 07.05.15 Auszug Geschäftsbericht Bundesgartenschau Koblenz 2011 Bürgschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - Mitteilung Zuschuss Durchführungshaushalt der igs 2013 Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 4.2	Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll Zurückgestellte Vorlage vom 03.03.2015 (TOP 4.2). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	0280/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug UG, 02.06.2015 Anlage 4, Schrb. Schützenbruderschaft St. Sebastianus Afra Köln Anlage 1 - nachträgliche Anlage Anlage 3, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 -Stellungnahme 57
Ö 4.3	Trimm-Dich-Parcours im Inneren Grüngürtel Beschluss: ungeändert empfohlen	0063/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Standort im IGG-31 Anlage 2-Entwurf Fitness-Parcours
Ö 4.4	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten Beschluss: ungeändert beschlossen	0842/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 5
Ö 4.5	Kleingartenanlage Auweilerweg (AL 40501) Hier:Langfristige Anmietung einer Gasbehandlungsanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0788/2015	Beschlussvorlage Ausschuss 40501 Ü-Plan GrenzenKGA Mitzeichnung RPA
Ö 4.6	Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen - Jahresbedarf 2015/2016 Beschluss: ungeändert empfohlen	0704/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schrb. 14
Ö 4.7	Rheinboulevard Köln - Deutz hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0321/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug UG, 21.04.2015 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 Anlage 3, Auszug BV 1, 30.04.15 Anlage - Reinigungsplan Rheinboulevard Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 4.8	Nachtrag: 13.04.2015 "Tag des Gartens" im Rheinpark Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1007/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Lageplan Rheinpark Grünausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 74400/06 Arbeitstitel: Krankenhaus Porz in Köln-Porz Beschluss: ungeändert empfohlen	3882/2014	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Übersichtsplan)
Ö 5.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Beschluss: ungeändert empfohlen	0104/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 1 (Plangebiet) Anlage 2 (FNP-Ausschnitt) Anlage 3a (Städtebauliches Konzept) Anlage 3b (Städtebauliches Konzept)
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.2	Energiebericht 2014- Verbrauchs- und Kostenstatistik 2013 und Sachstand Energiemanagementkonzept Beschluss: Kenntnis genommen	0648/2015	Mitteilung Ausschuss Energiebericht 2014 Anhang 1 Kennwerte 2014 Anhang 2 Ranking 2014
Ö 7.3	PFT im Kölner Süden hier: Sachstand und Information der Öffentlichkeit Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0887/2015	Mitteilung Ausschuss PFT-Fahnen Kölner Süden Beitrag PFT im Kölner Grundwasser
Ö 7.4	Mittelterrassenkante in Köln-Müngersdorf hier: Ordnungsbehördliche Verordnung Beschluss: Kenntnis genommen	0959/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Verordnungstext mit Karte Entwurf
Ö 7.5	Ausgleichsmaßnahmenkonzeption im Rahmen der Melia-Deponie-Sanierung in Köln-Rondorf Beschluss: Kenntnis genommen	0893/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Tierrettung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0729/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.7	Teilnahme Stadt Köln am Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1016/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	MÜHLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse Beschluss: zurückgestellt	1061/2015	Mitteilung Ausschuss Evaluation-M2020-20150325-Print
Ö 7.9	Nachtrag: 16.04.2015 Bericht vom Netzwerk- und Kennenlerntreffen „Für eine regionale Ernährungspolitik in der Metropolregion Köln/Bonn“ Donnerstag. 19.03.2015, 14-19 Uhr, Stadthaus Köln-Deutz Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1132/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Baulicher Zustand der Gewächshäuser in der Flora Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 13.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0864/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Energiemanagement für die Kölner Museen Beantwortung der Anfrage von Herrn Becker vom 03.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0811/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Probebetrieb Strunde Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 13.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0904/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage Beantwortung StEB
Ö 8.4	Straßenbeleuchtung in Köln Beantwortung der Anfrage des SB Herrn Becker aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 15.12.2014 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0504/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 8.5	Errichtung einer beleuchteten Laufstrecke Beantwortung der Anfrage von Herrn Brust aus der Sitzung am 13.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1029/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Antwortschreiben Grünausschuss Herrn Willms
Ö 8.6	Nachtrag: 20.04.2015 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum geplanten AC/DC Konzert auf den Jahnwiesen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Erdkröten am Kalscheurer Weiher / Zollstocker Weg Anfrage von Herrn Schallehn Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: