Sitzung
SOZ/0006/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:12

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö
„Evaluation MÜLHEIM 2020“ Präsentation der Ergebnisse der Evaluation durch die durchführende Firma „empirica“

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Nachfrage von Herrn Scheffer zum Bericht des Jobcenters Köln zum Thema Mittendrin! in Köln

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.4 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 05.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0845/2015
Ö 3.2
Nachfrage von Frau Schultes zum Theaterprojekt

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 9.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0846/2015
Ö 3.3
Kantinenbetrieb durch Integrationsbetriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

0822/2015
Ö 3.4
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 betreffend TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" (Mitteilung 3991/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0938/2015
Ö 3.5
Nachfragen von Frau Hollmann, Herrn Hageborn und Herrn Kersjes zum Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015
Beantwortung der mündlichen Anfragen zu TOP 3.4 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0960/2015
Ö 3.6
Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zum Thema Nachhaltigkeit der JobCloud Cologne aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2015

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 (Bericht des Jobcenters) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0970/2015
Ö 3.7
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014 (TOP 4.2)

Beschluss: Kenntnis genommen

0531/2015
Ö 3.8
Pilotprojekt "Willkommen in Köln"

Zusatz: Vorlage 4007/2015, TOP 4.5 aus der SoSe Sitzung vom 15.01.2015

Beschluss: zurückgestellt

1104/2015
Ö 3.9
"Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt?" (AN/0379/2015 vom 02.03.2015)

Beschluss: zurückgestellt

0702/2015
Ö 3.10
"Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt?" (AN/0378/2015 vom 02.03.2015)

Beschluss: zurückgestellt

1201/2015
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Berücksichtigung von Diversity im Haushalt der Stadt Köln - eine Investition in die Zukunft, TOP 4.5 auf der SoSe Sitzung vom 05.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0225/2015
Ö 4.2
MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

1061/2015
Ö 4.3
Ratsbeschluss: Zusätzliche Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien

Beschluss: Kenntnis genommen

1042/2015
Ö 4.4
‚Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen‘ - Sachstand der Entscheidungen in den Fachaussschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

1069/2015
Ö 4.5
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE,
des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode

Beschluss: zurückgestellt

1065/2015
Ö 4.6
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: zurückgestellt

0956/2015
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren", TOP 5.1 auf der SoSe Sitzung vom 05.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3991/2015
Ö 6
JobCenter Köln
 
Ö 6.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1000/2015
Ö 7
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken

Beschluss: zurückgestellt

AN/0235/2015
Ö 8.2
Flüchtlingsheime ans Netz!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0538/2015
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt? TOP 9.2.2 der SoSe Sitzung vom 05.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0378/2015
Ö 9.1.2
Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt? TOP 9.2.3 der SoSe Sitzung vom 05.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0379/2015
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0653/2015
Ö 9.2.2
Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0655/2015
Ö 9.2.3
Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk

Beschluss: zurückgestellt

AN/0656/2015
Ö 9.2.4
Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0679/2015
Ö 9.2.5
Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge

Beschluss: zurückgestellt

AN/0651/2015
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Mitgliedschaft der Stadt Köln im Rainbow-Cities-Netzwerk

Beschluss: ungeändert beschlossen

0611/2015
Ö 12.2
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

1044/2015
Ö 12.3
Projekt "Auszugsmanagement"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0925/2015
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13.1
Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an die Kölner Wohnungswirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0774/2015
Ö 13.2
Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1068/2015
Ö 14
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 14.1
Änderungen Asylbewerberleistungsgesetz ab 01.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0919/2015
Ö 14.2
Vermittlung von Flüchtlingen in Mietwohnungen durch das Kölner Auszugsmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

1212/2015

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 17
Mitteilungen
 
N 17.1
Städtisches Grundstück Swinestraße in Köln-Chorweiler
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen