SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 23.04.2015

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0006/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:12

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30
Ö	„Evaluation MÜLHEIM 2020“ Präsentation der Ergebnisse der Evaluation durch die durchführende Firma „empirica“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Nachfrage von Herrn Scheffer zum Bericht des Jobcenters Köln zum Thema Mittendrin! in Köln Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.4 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 05.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0845/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage Nachfrage von Herrn Scheffer zum Jobcenterbericht zu Mittendrin! Nachfrage von Herrn Scheffer zum Jobcenterbericht zu Mittendrin!
Ö 3.2	Nachfrage von Frau Schultes zum Theaterprojekt Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 9.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0846/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Frau Schultes zum Theaterprojekt
Ö 3.3	Kantinenbetrieb durch Integrationsbetriebe Beschluss: Kenntnis genommen	0822/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 betreffend TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" (Mitteilung 3991/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	0938/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Nachfragen von Frau Hollmann, Herrn Hageborn und Herrn Kersjes zum Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015 Beantwortung der mündlichen Anfragen zu TOP 3.4 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0960/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 zu TOP 3.4 Nachfrage zum AMIP2015 für den Ausschuss für Soziales und Senioren am 23.04.15 Anlage 2 zu TOP 3.4 Nachfrage zum AMIP 2015 für den Ausschuss für Soziales und Senioren am 23.04.15 TOP 3.4 Nachfragen zum AMIP 2015 (Maßnahmen gg geringe Ausbildungsquote, AsylbLG, Aufst., Mindestl.)
Ö 3.6	Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zum Thema Nachhaltigkeit der JobCloud Cologne aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2015 Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 (Bericht des Jobcenters) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0970/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung der Nachfrage zu TOP 6.1 von Hr. Dr. Schulz zur Nachhaltigkeit der JobcloudCologne zur Sitzung des Ausschuss für Soziales und Senioren am 23.04.15
Ö 3.7	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014 (TOP 4.2) Beschluss: Kenntnis genommen	0531/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.8	Pilotprojekt "Willkommen in Köln" Zusatz: Vorlage 4007/2015, TOP 4.5 aus der SoSe Sitzung vom 15.01.2015 Beschluss: zurückgestellt	1104/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.9	"Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt?" (AN/0379/2015 vom 02.03.2015) Beschluss: zurückgestellt	0702/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.10	"Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt?" (AN/0378/2015 vom 02.03.2015) Beschluss: zurückgestellt	1201/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Berücksichtigung von Diversity im Haushalt der Stadt Köln - eine Investition in die Zukunft, TOP 4.5 auf der SoSe Sitzung vom 05.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0225/2015	Mitteilung Ausschuss Vorab-Auszug TOP 6 Sitzung 19.01.15 StadtAG LST StadtAGLST Diversity Haushalt 150118
Ö 4.2	MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse Beschluss: Kenntnis genommen	1061/2015	Mitteilung Ausschuss Evaluation-M2020-20150325-Print
Ö 4.3	Ratsbeschluss: Zusätzliche Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien Beschluss: Kenntnis genommen	1042/2015	Mitteilung Ausschuss 00490847 Anlage Ratsvorlage
Ö 4.4	‚Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen‘ - Sachstand der Entscheidungen in den Fachaussschüssen Beschluss: Kenntnis genommen	1069/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - A-Maßnahmen - Entscheid FA Anlage 2 - B-Maßnahmen - Entscheid FA Anlage 3 - C-Maßnahmen - Entscheid FA
Ö 4.5	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Beschluss: zurückgestellt	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 4.6	Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren Beschluss: zurückgestellt	0956/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren", TOP 5.1 auf der SoSe Sitzung vom 05.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3991/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	JobCenter Köln
Ö 6.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1000/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des Jobcenters Köln zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 23.04.15 Anlage 2 zum Bericht des Jobcenters zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 23.04.15 Bericht des Jobcenters
Ö 7	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 8	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken Beschluss: zurückgestellt	AN/0235/2015	FDP Antrag nach § 3
Ö 8.2	Flüchtlingsheime ans Netz! Beschluss: zurückgestellt	AN/0538/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt? TOP 9.2.2 der SoSe Sitzung vom 05.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0378/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 9.1.2	Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt? TOP 9.2.3 der SoSe Sitzung vom 05.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0379/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 9.2	Aktuelle Anfragen
Ö 9.2.1	Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig? Beschluss: zurückgestellt	AN/0653/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 9.2.2	Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung Beschluss: zurückgestellt	AN/0655/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 9.2.3	Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk Beschluss: zurückgestellt	AN/0656/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 9.2.4	Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen Beschluss: zurückgestellt	AN/0679/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 9.2.5	Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge Beschluss: zurückgestellt	AN/0651/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (FDP)
Ö 10	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 12	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 12.1	Mitgliedschaft der Stadt Köln im Rainbow-Cities-Netzwerk Beschluss: ungeändert beschlossen	0611/2015	Beschlussvorlage Rat Memorandum of Understanding 100315 Memorandum-Übersetzung 100315
Ö 12.2	Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	1044/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.3	Projekt "Auszugsmanagement" Beschluss: ungeändert beschlossen	0925/2015	Beschlussvorlage Rat 2014-11-26 AM Zwischenbericht 56 Auszugsmanagement GAG Stadt Anlage 2
Ö 13	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 13.1	Barrierefreies Wohnen hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an die Kölner Wohnungswirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	0774/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage - Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an die Kölner Wohnungswirtschaft
Ö 13.2	Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	1068/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 14	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 14.1	Änderungen Asylbewerberleistungsgesetz ab 01.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0919/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.2	Vermittlung von Flüchtlingen in Mietwohnungen durch das Kölner Auszugsmanagement Beschluss: Kenntnis genommen	1212/2015	Mitteilung Ausschuss 20140717 auszugsmanagement allgemein 200 20140717 auszugsmanagement vermieter 200 KSTA 17.04.2015 PM 56 431 E Auszugsmanagement Welt Kompakt 17.04.2015 2015-04-16 Kölnische Rundschau Ansprechpartner Beispiele für Kooperationen Einzelbeispiele Erfolgsmeldungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10
N 15	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 16	Beantwortungen von Anfragen
N 17	Mitteilungen
N 17.1	Städtisches Grundstück Swinestraße in Köln-Chorweiler
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 21	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 22	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10