Sitzung
WA/0006/2015
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:01-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Tourismusentwicklung in Köln - Ergebnisse 2014 und Ausblick 2015 - Herr Josef Sommer, Geschäftsführer der KölnTourismus GmbH
 
Ö 1.2
Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - Frau Melanie Kunzmann von der ÖPP Deutschland AG
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.10.2014

Zusatz: wurde in den Sitzungen 23.10.2014, 25.11.2014, 13.01.2015 und 05.03.2015 vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3161/2014
Ö 3.2
Vergabepraxis: Beschränkte Ausschreibung
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.10.2014

Zusatz: wurde in den Sitzungen 25.11.2014, 13.01.2015 und 05.03.2015 vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3300/2014
Ö 3.3
"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2014 und Beantwortung der Nachfragen aus den vergangenen Sitzungen (zusammenfassende Stellungnahme der Verwaltung)

Zusatz: wurde in der Sitzung am 05.03.2015 als Tischvorlage verteilt und vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0468/2015
Ö 3.4
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 betreffend TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" (Mitteilung 3991/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0938/2015
Ö 3.5
Mündliche Anfragen aus der 4. Sitzung vom 15.01.2015, TOP 16

Beschluss: Kenntnis genommen

0692/2015
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Wirtschaftliche Entwicklung des Großmarkts am Bonntor
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.04.2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0663/2015
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 6.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2015
Ö 6.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0415/2015
Ö 6.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Zusatz: zu TOP 6.3: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2015 (Anlage 5)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0636/2015
Ö 6.4
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09
Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

3897/2014
Ö 7
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 7.1
Vergabepraxis der Stadt Köln im Hinblick auf die Wiedereinführung der Beschränkten Ausschreibung
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 05.02.2015 (Top 3.1.1)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1172/2015
Ö 8
Marktwesen
 
Ö 8.1
Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.04.2015

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2174/2014
Ö 9
"koeln.de"
 
Ö 10
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11.1
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2014 und erstes Quartal 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1063/2015
Ö 12
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 12.1
"Win-Win für Köln" - Bekanntgabe des künftigen Betreibers des Parkcafé und Beginn der Sanierungsmaßnahme

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1084/2015
Ö 12.2
Fachkräftesicherung - „umsteigen- Fahrplan für Studierende, die sich neu orientieren möchten“

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1107/2015
Ö 13
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Vorbereitung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0869/2015
Ö 14.2
MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1061/2015
Ö 14.3
Siebte Sitzung des Logistikforums Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0988/2015
Ö 14.4
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode

Zusatz: Tischvorlage/ Sammelumdruck vom 22.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2015
Ö 15
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 15.1
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle "Projektmanager/ Projektmanagerin Regionale Sonderprojekte" beim Region Köln/ Bonn e.V.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0937/2015
Ö 16
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 20
Mitteilungen
 
N 20.1
Ziele der KölnTourismus GmbH für das Jahr 2015
 
N 20.2
Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
 
N 21
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 21.1
Prüfbericht Standplatzvergabe an Händler auf Wochenmärkten durch 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster
 
N 22
Mündliche Anfragen