SessionNet | 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 23.04.2015

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Sitzung

WA/0006/2015

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:01-19:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Niederschrift Anlage 1

Niederschrift Anlage 2

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Tourismusentwicklung in Köln - Ergebnisse 2014 und Ausblick 2015 - Herr Josef Sommer, Geschäftsführer der KölnTourismus GmbH
Ö 1.2	Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - Frau Melanie Kunzmann von der ÖPP Deutschland AG
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.10.2014 Zusatz: wurde in den Sitzungen 23.10.2014, 25.11.2014, 13.01.2015 und 05.03.2015 vertagt Beschluss: Kenntnis genommen	3161/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Vergabepraxis: Beschränkte Ausschreibung Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.10.2014 Zusatz: wurde in den Sitzungen 25.11.2014, 13.01.2015 und 05.03.2015 vertagt Beschluss: Kenntnis genommen	3300/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Übersicht Beschränkte Ausschreibung Regio Köln-Bonn
Ö 3.3	"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2014 und Beantwortung der Nachfragen aus den vergangenen Sitzungen (zusammenfassende Stellungnahme der Verwaltung) Zusatz: wurde in der Sitzung am 05.03.2015 als Tischvorlage verteilt und vertagt Beschluss: Kenntnis genommen	0468/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Vergabepraxis Städte NRW
Ö 3.4	Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 betreffend TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" (Mitteilung 3991/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	0938/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Mündliche Anfragen aus der 4. Sitzung vom 15.01.2015, TOP 16 Beschluss: Kenntnis genommen	0692/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Wochenmärkte - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 23.04.2015
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Wirtschaftliche Entwicklung des Großmarkts am Bonntor Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.04.2015 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0663/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	0104/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 1 (Plangebiet) Anlage 2 (FNP-Ausschnitt) Anlage 3a (Städtebauliches Konzept) Anlage 3b (Städtebauliches Konzept)
Ö 6.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	0415/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 0
Ö 6.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim Zusatz: zu TOP 6.3: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2015 (Anlage 5) Beschluss: ungeändert beschlossen	0636/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Erläuterungstext) Anlage 5, Auszug StEA, 19.03.15 Anlage 1 (Geltungsbereich des Bebauungsplanes) Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept) Anlage 4 (Gebäudevisualisierung)
Ö 6.4	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09 Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	3897/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan)
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Vergabepraxis der Stadt Köln im Hinblick auf die Wiedereinführung der Beschränkten Ausschreibung Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 05.02.2015 (Top 3.1.1) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1172/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Marktwesen
Ö 8.1	Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie Zusatz: Sammelumdruck vom 08.04.2015 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2174/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Nschrift LA vom 16.04.2015 Anlage 4 Nschrift BauA vom 04.05.2015 Anlage 5 Antwort LiA Anlage1 Zusammenfassende Erläuterung Anlage 7 Nschrift BV3 vom 08.06.2015 Anlage2 Bericht Frischezentrum Köln ANLAGE 0 Anlage 6 Nschrift StEA vom 07.05.2015
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2014 und erstes Quartal 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1063/2015	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Arbeitsmarkt 03 2015
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 12.1	"Win-Win für Köln" - Bekanntgabe des künftigen Betreibers des Parkcafé und Beginn der Sanierungsmaßnahme Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1084/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Fachkräftesicherung - „umsteigen- Fahrplan für Studierende, die sich neu orientieren möchten“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1107/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Vorbereitung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0869/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Einladung Interessengemeinschaften Anlage 2 Kriterienkatalog
Ö 14.2	MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse Zusatz: Sammelumdruck vom 09.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1061/2015	Mitteilung Ausschuss Evaluation-M2020-20150325-Print
Ö 14.3	Siebte Sitzung des Logistikforums Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0988/2015	Mitteilung Ausschuss 7. Logistikforum - Protokoll 7. Logistikforum - Vortragsfolien
Ö 14.4	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Zusatz: Tischvorlage/ Sammelumdruck vom 22.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 15	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 15.1	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle "Projektmanager/ Projektmanagerin Regionale Sonderprojekte" beim Region Köln/ Bonn e.V. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0937/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 20.1	Ziele der KölnTourismus GmbH für das Jahr 2015
N 20.2	Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 21.1	Prüfbericht Standplatzvergabe an Händler auf Wochenmärkten durch 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: