SessionNet | 6. Sitzung des Verkehrsausschusses - 28.04.2015

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Sitzung

VKA/0006/2015

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:02-17:50

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö	Sachstandsbericht Baustellenmanagement Zusatz: - mündlicher Vortrag -
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Gem. Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln und der Gruppe Deine Freunde vom 11.03.2015 betr. Sanierung der Mülheimer Brücke - Chance für den Radverkehr Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0446/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 1.2	Nachtrag: 21.04.2015 Anfrage der Gruppe Deine Freunde vom 21.04.2015 betr. Führung des Radverkehrs in Baustellenbereichen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0673/2015	Deine Freunde Anfrage nach § 4 Anlage 1 zur Anfrage Führung des Radverkehrs in Baustellenbereichen
Ö 1.2.1	Nachtrag: 27.04.2015 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1262/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Nachtrag: 23.04.2015 Anfrage der Piraten-Gruppe vom 23.04.2015 betr. Konkrete Projekte für die Investitionsinitiative des Bundes zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0695/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 27.04.2015 Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.04.2015 betr. Stau-Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0710/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Attraktive Planung von Fuß- und Radwegeführungen im Zuge des Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0727/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: Busanbindung Schanzenstraße - Haltestelle Ackerstraße Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim uneingeschränkt zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann. Beschluss: Sache ist erledigt	2794/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Machbarkeitsstudie für eine linksrheinische S-Bahn Köln/Bonn Beschluss: ungeändert beschlossen	0987/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	244. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0924/2015	Beschlussvorlage Rat 244 Satzung Anlagen 2 - 10
Ö 5.2	Rheinboulevard Köln - Deutz hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. - Auszug aus dem Umweltausschuss liegt als Anlage 1 (Tischvorlage) vor - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0321/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug UG, 21.04.2015 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 Anlage 3, Auszug BV 1, 30.04.15 Anlage - Reinigungsplan Rheinboulevard Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 5.3	Vertrag über die Dienstleistung "Beleuchtete Stadt" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0265/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 Anlage 1 - Straßenbeleuchtungsvertrag Anlage 1.1 - Plan Anlage 1.4.1 - Leuchtenkonzept 2000 Innenstadt Anlage 1.4.2 - Leuchtenkonzept 2008 Bezirke 2 bis 9 Anlage 1.5 - Beleuchtungskonzept 2000 Innenstadt Anlage 1.6 - Öffentliche Anstrahlungen Stand 26.01.2015 Anlage 1.7 - Rahmenvereinbarung über die Ausführung und Wiederherstellung von Aufgrabungen
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	DB Ausbau südlich Gummersbacher Straße Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 09.03.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	0771/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Übersichtsplan PFA 11 - 13
Ö 6.2	Baufortschritt der Baustelle auf der Brücke am Fühlinger See Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 09.03.2015, AN/0430/2015 Beschluss: Sache ist erledigt	0848/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Alter Deutzer Postweg hier: Mündliche Nachfrage des RM dos Santos Hermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2015, TOP 6.8 Beschluss: Sache ist erledigt	0861/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.4	Radverkehr am Auenweg hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2015, TOP 1.3 Beschluss: Sache ist erledigt	1010/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 22.04.2015 Dreiviertelanschluss der Stolberger Straße an die Militärringstraße hier: Mündliche Anfrage des RM Hammer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.03.2015; TOP 1.2 Beschluss: Sache ist erledigt	1055/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 23.04.2015 Rhein-Ruhr-Express-Halt am Bahnhof Mülheim Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter aus der Sitzung am 09.03.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	1199/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.7	Nachtrag: 27.04.2015 Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln „Videoüberwachung der KVB AG“, AN/0205/2015, aus der Sitzung am 09.03.2015 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1206/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Brühler Landstraße Ortsdurchfahrt Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	0888/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Verkehrssicherheit Berliner Straße in Köln-Dünnwald hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.03.2015, TOP 7.2.6 Beschluss: Kenntnis genommen	0793/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.3	MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	1061/2015	Mitteilung Ausschuss Evaluation-M2020-20150325-Print
Ö 7.4	Siebte Sitzung des Logistikforums Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0988/2015	Mitteilung Ausschuss 7. Logistikforum - Protokoll 7. Logistikforum - Vortragsfolien
Ö 7.5	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Mitteilung über die Kostenentwicklung bei der Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke Zusatz: Die Mitteilung wird zurückgezogen. Beschluss: Kenntnis genommen	0883/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 20.04.2015 Herstellung des Kreisverkehrs und Fertigstellung der Straßenbauarbeiten am Rendsburger Platz / Bertholdistraße in Köln-Mülheim hier: Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.03.2015, TOP 7.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0850/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 20.04.2015 RadRegionRheinland: Neues Wegweisungssystem in Köln Aufstellen der Knotenpunkttafeln der RadRegionRheinland auf Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	1046/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage - Knotenpunkt-Schild Anlage - RRR-Knotenpunkttafel
Ö 7.8	Nachtrag: 20.04.2015 Tätigkeitsbericht 2014 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: Kenntnis genommen	1078/2015	Mitteilung Ausschuss XXXkein Umdruck erforderlichXXXTätigkeitsbericht 2014 Aktuell
Ö 7.9	Nachtrag: 22.04.2015 "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 22.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 7.10	Nachtrag: 22.04.2015 Verkehrssituation in Köln-Porz, Zündorf-Süd hIer: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.02.2014, TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1006/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Probleme bei der Geldkartenfunktion der neuen KVB-Automaten Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Radverkehrskonzept Innenstadt Mündliche Anfrage des RM Dr. Symanski Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Dellbrücker Hauptstraße Mündliche Anfrage des RM Noack Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Rampe Deutzer Brücke Mündliche Anfrage des SE Graf Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Gutachten E-Scooter Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.6	Sachstandsbericht zur Sperrung des Roncalliplatzes Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.7	Diverse Terminankündigungen des Ausschussvorsitzenden Wolter Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Vergabeentscheidung - Machbarkeitsstudie Tiefgarage Ebertplatz
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: