Sitzung
VKA/0006/2015
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö
Sachstandsbericht Baustellenmanagement

Zusatz: - mündlicher Vortrag -

 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Gem. Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln und der Gruppe Deine Freunde vom 11.03.2015 betr.
Sanierung der Mülheimer Brücke - Chance für den Radverkehr

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0446/2015
Ö 1.2
Nachtrag: 21.04.2015
Anfrage der Gruppe Deine Freunde vom 21.04.2015 betr.
Führung des Radverkehrs in Baustellenbereichen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0673/2015
Ö 1.2.1
Nachtrag: 27.04.2015
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1262/2015
Ö 1.3
Nachtrag: 23.04.2015
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 23.04.2015 betr.
Konkrete Projekte für die Investitionsinitiative des Bundes zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0695/2015
Ö 1.4
Nachtrag: 27.04.2015
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.04.2015 betr.
Stau-Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0710/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Attraktive Planung von Fuß- und Radwegeführungen im Zuge des Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0727/2015
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busanbindung Schanzenstraße - Haltestelle Ackerstraße

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim uneingeschränkt zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: Sache ist erledigt

2794/2014
Ö 4.2
Machbarkeitsstudie für eine linksrheinische S-Bahn Köln/Bonn

Beschluss: ungeändert beschlossen

0987/2015
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
244. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0924/2015
Ö 5.2
Rheinboulevard Köln - Deutz
hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
- Auszug aus dem Umweltausschuss liegt als Anlage 1 (Tischvorlage) vor -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0321/2015
Ö 5.3
Vertrag über die Dienstleistung "Beleuchtete Stadt"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0265/2015
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
DB Ausbau südlich Gummersbacher Straße
Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 09.03.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

0771/2015
Ö 6.2
Baufortschritt der Baustelle auf der Brücke am Fühlinger See
Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 09.03.2015, AN/0430/2015

Beschluss: Sache ist erledigt

0848/2015
Ö 6.3
Alter Deutzer Postweg
hier: Mündliche Nachfrage des RM dos Santos Hermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2015, TOP 6.8

Beschluss: Sache ist erledigt

0861/2015
Ö 6.4
Radverkehr am Auenweg
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2015, TOP 1.3

Beschluss: Sache ist erledigt

1010/2015
Ö 6.5
Nachtrag: 22.04.2015
Dreiviertelanschluss der Stolberger Straße an die Militärringstraße
hier: Mündliche Anfrage des RM Hammer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.03.2015; TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

1055/2015
Ö 6.6
Nachtrag: 23.04.2015
Rhein-Ruhr-Express-Halt am Bahnhof Mülheim
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter aus der Sitzung am 09.03.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

1199/2015
Ö 6.7
Nachtrag: 27.04.2015
Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln „Videoüberwachung der KVB AG“, AN/0205/2015, aus der Sitzung am 09.03.2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1206/2015
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Brühler Landstraße Ortsdurchfahrt Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0888/2015
Ö 7.2
Verkehrssicherheit Berliner Straße in Köln-Dünnwald
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.03.2015, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

0793/2015
Ö 7.3
MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1061/2015
Ö 7.4
Siebte Sitzung des Logistikforums Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0988/2015
Ö 7.5
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Mitteilung über die Kostenentwicklung bei der Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke

Zusatz: Die Mitteilung wird zurückgezogen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0883/2015
Ö 7.6
Nachtrag: 20.04.2015
Herstellung des Kreisverkehrs und Fertigstellung der Straßenbauarbeiten am Rendsburger Platz / Bertholdistraße in Köln-Mülheim
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.03.2015, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0850/2015
Ö 7.7
Nachtrag: 20.04.2015
RadRegionRheinland: Neues Wegweisungssystem in Köln
Aufstellen der Knotenpunkttafeln der RadRegionRheinland auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

1046/2015
Ö 7.8
Nachtrag: 20.04.2015
Tätigkeitsbericht 2014 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1078/2015
Ö 7.9
Nachtrag: 22.04.2015
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE,
des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 22.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2015
Ö 7.10
Nachtrag: 22.04.2015
Verkehrssituation in Köln-Porz, Zündorf-Süd
hIer: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.02.2014, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1006/2015
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Probleme bei der Geldkartenfunktion der neuen KVB-Automaten
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Radverkehrskonzept Innenstadt
Mündliche Anfrage des RM Dr. Symanski

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Dellbrücker Hauptstraße
Mündliche Anfrage des RM Noack

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Rampe Deutzer Brücke
Mündliche Anfrage des SE Graf

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Gutachten E-Scooter
Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Sachstandsbericht zur Sperrung des Roncalliplatzes
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Diverse Terminankündigungen des Ausschussvorsitzenden Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Vergabeentscheidung - Machbarkeitsstudie Tiefgarage Ebertplatz
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen