SessionNet | Gesundheitsausschuss - 05.05.2015

Informationen

Sitzung

GA/0006/2015

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-18:50

Einladung

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage zu TOP 3.1

Anlage zu TOP 3.2

Anlage zu TOP 6.3 Beschlussvorlage 4105 2013

Anlage zu TOP B

Öffentlicher Teil:
Ö	A) Verpflichtung von Sachkundigen Bürgerinnen/Bürgern und Sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern
Ö	B) Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln (Frau Dr. Bunte)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014 (TOP 4.2) Beschluss: Kenntnis genommen	0531/2015	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 05.05.2015 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Jugendhilfeausschuss (AN/0447/2015) Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1210/2015	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage 0447/2015
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Zusätzlicher Bedarf für intensiv zu betreuende psychisch kranke Menschen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0658/2015	VO CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Versorgung der Kranken in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0592/2015	VO FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.3	Durchführung von 1.Hilfe-Kursen an Schulen Beschluss: zurückgestellt	AN/0593/2015	VO FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.3.1	Nachtrag: 30.04.2015 Beantwortung der Anfrage AN/0593/2015: Durchführung von 1. Hilfe Kursen an Schulen Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	1238/2015	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 29.04.2015 Patientenverfügungen in Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0732/2015	VO Piraten Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 23.04.2015 Übernahme der Kosten für Verhütung und Schutz für Hartz IV-Bezieher Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0681/2015	VO Piraten Antrag nach § 3
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Nachtrag: 23.04.2015 Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln" Beschluss: ungeändert empfohlen	1068/2015	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 28.04.2015 Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert empfohlen	2638/2014	VO Beschlussvorlage Rat Anlage1 zur Vorlage 2638 2014-final
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Mitteilung über die Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr (37) Beschluss: Kenntnis genommen	0529/2015	VO Mitteilung Ausschuss Anlage Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr
Ö 6.2	Tierrettung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0729/2015	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im öffentlichen Teil Beschluss: Kenntnis genommen	0718/2015	VO Mitteilung Ausschuss Anlage A) zum Jahresbericht 2014 umgesetzte Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12.2014 Anlage B) zum Jahresbericht 2014 noch in der Umsetzung befindliche Beschlüsse im öffentlichen Teil Stand 31.12
Ö 6.4	Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln hier: Einrichtung von haus- und kinderärztlichen Sprechstunden in der Notaufnahmeeinrichtung in der Herkulesstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0740/2015	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 6.5	Nachtrag: 22.04.2015 "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 22.04.2015 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	VO Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 6.6	Nachtrag: 23.04.2015 Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	0956/2015	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 29.04.2015 Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1261/2015	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Nachtrag: 27.04.2015 Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014
N 12	Mitteilungen
N 12.1	Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im nichtöffentlichen Teil
N 13	Mündliche Anfragen

Gesundheitsausschuss - 05.05.2015 - 17:05-18:50

Informationen

Öffentlicher Teil:

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Nachtrag: 05.05.2015 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Jugendhilfeausschuss (AN/0447/2015)

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Durchführung von 1.Hilfe-Kursen an Schulen

Nachtrag: 30.04.2015 Beantwortung der Anfrage AN/0593/2015: Durchführung von 1. Hilfe Kursen an Schulen

Nachtrag: 29.04.2015 Patientenverfügungen in Köln

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 23.04.2015 Übernahme der Kosten für Verhütung und Schutz für Hartz IV-Bezieher

Beschlussvorlagen

Nachtrag: 23.04.2015 Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln"

Nachtrag: 28.04.2015 Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt

Mitteilungen

Nachtrag: 23.04.2015 Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Nachtrag: 29.04.2015 Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln

Nicht öffentlicher Teil:

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschlussvorlagen

Nachtrag: 27.04.2015 Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014

Mitteilungen

Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im nichtöffentlichen Teil

Mündliche Anfragen

Nachtrag: 05.05.2015
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Jugendhilfeausschuss (AN/0447/2015)

Nachtrag: 30.04.2015
Beantwortung der Anfrage AN/0593/2015: Durchführung von 1. Hilfe Kursen an Schulen

Nachtrag: 29.04.2015
Patientenverfügungen in Köln

Nachtrag: 23.04.2015
Übernahme der Kosten für Verhütung und Schutz für Hartz IV-Bezieher

Nachtrag: 23.04.2015
Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln"

Nachtrag: 28.04.2015
Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt

Nachtrag: 23.04.2015
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Nachtrag: 29.04.2015
Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln

Nachtrag: 27.04.2015
Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014