Öffentlicher Teil: |
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Ö | A) Verpflichtung von Sachkundigen Bürgerinnen/Bürgern und Sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern | ||
Ö | B) Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln (Frau Dr. Bunte) | ||
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 2.1 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014 (TOP 4.2)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0531/2015 | |
Ö 2.2 | Nachtrag: 05.05.2015
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Jugendhilfeausschuss (AN/0447/2015) Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1210/2015 | |
Ö 3 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3.1 | Zusätzlicher Bedarf für intensiv zu betreuende psychisch kranke Menschen
Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0658/2015 | |
Ö 3.2 | Versorgung der Kranken in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0592/2015 | |
Ö 3.3 | Durchführung von 1.Hilfe-Kursen an Schulen
Beschluss: zurückgestellt | AN/0593/2015 | |
Ö 3.3.1 | Nachtrag: 30.04.2015
Beantwortung der Anfrage AN/0593/2015: Durchführung von 1. Hilfe Kursen an Schulen Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 1238/2015 | |
Ö 3.4 | Nachtrag: 29.04.2015
Patientenverfügungen in Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0732/2015 | |
Ö 4 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 4.1 | Nachtrag: 23.04.2015
Übernahme der Kosten für Verhütung und Schutz für Hartz IV-Bezieher Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0681/2015 | |
Ö 5 | Beschlussvorlagen | ||
Ö 5.1 | Nachtrag: 23.04.2015
Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln" Beschluss: ungeändert empfohlen | 1068/2015 | |
Ö 5.2 | Nachtrag: 28.04.2015
Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert empfohlen | 2638/2014 | |
Ö 6 | Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Mitteilung über die Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr (37)
Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.6 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben. Beschluss: Kenntnis genommen | 0529/2015 | |
Ö 6.2 | Tierrettung in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0729/2015 | |
Ö 6.3 | Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im öffentlichen Teil
Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.5 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben. Beschluss: Kenntnis genommen | 0718/2015 | |
Ö 6.4 | Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln
hier: Einrichtung von haus- und kinderärztlichen Sprechstunden in der Notaufnahmeeinrichtung in der Herkulesstraße Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.7 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben. Beschluss: Kenntnis genommen | 0740/2015 | |
Ö 6.5 | Nachtrag: 22.04.2015
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 22.04.2015 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1065/2015 | |
Ö 6.6 | Nachtrag: 23.04.2015
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen | 0956/2015 | |
Ö 6.7 | Nachtrag: 29.04.2015
Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln Beschluss: Kenntnis genommen | 1261/2015 | |
Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 11 | Beschlussvorlagen | ||
N 11.1 | Nachtrag: 27.04.2015 Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014 | ||
N 12 | Mitteilungen | ||
N 12.1 | Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im nichtöffentlichen Teil | ||
N 13 | Mündliche Anfragen |