Sitzung
STA/0007/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-20:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anwendung der Wohnraumschutzsatzung: Ferien- und Monteurswohnungen
Anfrage der CDU Fraktion vom 05.02.2015
(AN/0231/2015)
0814/2015
Ö 1.2
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von FDP-Fraktion, Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015 betreffend Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd (AN/0441/2015)
0791/2015
Ö 1.3
Opernquartier
hier: Mündliche Anfrage des SE Dr. Soènius aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2015; TOP 18.3
1243/2015
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Fragen zum Evaluationsbericht Mülheim 2020
Anfrage der Piraten vom 04.05.2015

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/0761/2015
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/1485/2013
Ö 3.2
Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2014

Beschluss: zurückgestellt

AN/0191/2014
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss, den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0255/2015
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0765/2015
Ö 5.2
Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogramm 2015
Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde versehentlich als TOP 27.3 umgedruckt!
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0429/2015
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2174/2014
Ö 6.2
Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3016/2014
Ö 6.3
Rheinboulevard Köln - Deutz
hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0321/2015
Ö 6.4
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Modifizierung der Steuerungs- und Ansiedlungsregeln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1111/2015
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1905/2012
Ö 7.2
Nachtrag: 05.05.2015
195. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk
hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-Tischvorlage-

Beschluss: Alternative beschlossen

0837/2015
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Frischezentrum in Köln-Junkersdorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0420/2015
Ö 8.1.1
Frischezentrum in Köln-Junkersdorf;
hier: fachgutachterliche Untersuchungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1164/2015
Ö 8.2
Städtebauliches Planungskonzept für den Bebauungsplan – Arbeitstitel Lindgens-Areal in Köln-Mülheim
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0914/2015
Ö 8.3
Städtebauliches Planungskonzept "Sinnersdorfer Straße 88 bis 90" in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
hier: Beauftragung der Investoren zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Chorweiler ungeändert zustimmt

Beschluss: geändert beschlossen

0947/2015
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

0104/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62452/02
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0364/2015
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

0415/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz und der Ausschuss Umwelt und Grün ungeändert zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0475/2015
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

0636/2015
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim ungeändert zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0818/2015
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70346/03 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz ungeändert zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0840/2015
Ö 10.8
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59567/02
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Chorweiler ungeändert zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0857/2015
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7046/02
Arbeitstitel: Zentrum Buchforst in Köln-Buchforst

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0913/2015
Ö 10.10
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim ungeändert zustimmt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0935/2015
Ö 10.11
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 385 (Hinterland) und 387 bis 407 in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1116/2015
Ö 10.12
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67415/02
Arbeitstitel: "Innenentwicklung Raderberger Straße" in Köln-Raderberg

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Rodenkirchen ungeändert zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0968/2015
Ö 10.13
Nachtrag: 06.05.2015
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67370/02
Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Rodenkirchen ungeändert zustimmt
-Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1347/2015
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 78359/02
Arbeitstitel: "Cosmos-Cologne" in Köln-Porz-Lind

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

3866/2014
Ö 11.2
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 74400/06
Arbeitstitel: Krankenhaus Porz in Köln-Porz

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

3882/2014
Ö 11.3
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09
Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

3897/2014
Ö 11.4
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 7235/02
Arbeitstitel: Holzweg in Köln-Porz-Langel

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

3919/2014
Ö 11.5
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 66448/14
Arbeitstitel: Cäcilienstraße 32 in Köln-Altstadt/Nord und Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt ungeändert zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0851/2015
Ö 11.6
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 537
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Grevenbroicher Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0884/2015
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Zusatz: Neue Beschlussalternative gem. Anlage 10
Vorberatung für den Rat

Beschluss: Alternative beschlossen

0122/2015
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67468/03
Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0235/2015
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

0926/2015
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66473/03
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd und Köln-Sülz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1113/2015
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1049/2015
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 73409/05
Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1. Änderung Feuerwache Ensen

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz ungeändert zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0856/2015
Ö 13.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

4010/2015
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74393/02 (66 A)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Umfeld Friedrich-Ebert-Platz in Köln-Porz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0794/2015
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Planung zur Realisierung eines Frischezentrums Marsdorf in Köln-Junkersdorf (191. Änderung des Flächennutzungsplanes);
hier: Lärmgutachten als Grundlage der Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

0527/2015
Ö 17.2
Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an die Kölner Wohnungswirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0774/2015
Ö 17.3
Bericht Stadtraummanagement 2014 und Ausblick 2015

Beschluss: zurückgestellt

0776/2015
Ö 17.4
Neubau des ICE-Werkes Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

0866/2015
Ö 17.5
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 betreffend TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" (Mitteilung 3991/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0938/2015
Ö 17.6
Siebte Sitzung des Logistikforums Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0988/2015
Ö 17.7
MÜHLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

1061/2015
Ö 17.8
Pegel Köln 1/2015
Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014 -
Höhere Anspannung bei gestiegenem Investitionsklima

Beschluss: Kenntnis genommen

1176/2015
Ö 17.9
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE,
des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2015
Ö 17.10
Soziale Stadt Köln-Lindweiler
hier: Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1207/2015
Ö 17.11
Pegel Köln 2/2015
Einwohnerentwicklung 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1224/2015
Ö 17.12
Entwicklung des WDR-Karrees, Veranlassung eines "Profilfindungsworkshops"

Beschluss: Kenntnis genommen

1273/2015
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Anfrage der SE Röttger-Schulz zu den Sitzbänken in der Innenstadt
 
Ö 18.2
Anfrage der SE Röttger-Schulz zur Oberflächengestaltung im Umfeld der neuen U-Bahnhaltestelle Heumarkt
 
Ö 18.3
Anfrage des SE Krems zum Kaufhof in Kalk
 
Ö 18.4
Anfrage von RM JAhn zum Gesamtkonzept Chorweiler
 
Ö 18.5
Erinnerung des SE Henseler an die Beantwortung seiner Anfrage zur letzten Sitzung
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Verkehrsübungsplatz in Köln - Poll
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
 
N 27
Mündliche Anfragen