Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Anwendung der Wohnraumschutzsatzung: Ferien- und Monteurswohnungen Anfrage der CDU Fraktion vom 05.02.2015 (AN/0231/2015) | 0814/2015 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von FDP-Fraktion, Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015 betreffend Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd (AN/0441/2015) | 0791/2015 | |
| Ö 1.3 | Opernquartier hier: Mündliche Anfrage des SE Dr. Soènius aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2015; TOP 18.3 | 1243/2015 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Fragen zum Evaluationsbericht Mülheim 2020
Anfrage der Piraten vom 04.05.2015 Zusatz: -Tischvorlage- | AN/0761/2015 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013 Beschluss: zurückgestellt | AN/1485/2013 | |
| Ö 3.2 | Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2014 Beschluss: zurückgestellt | AN/0191/2014 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.2 | Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0255/2015 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0765/2015 | |
| Ö 5.2 | Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogramm 2015
Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde versehentlich als TOP 27.3 umgedruckt! Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0429/2015 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 2174/2014 | |
| Ö 6.2 | Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 3016/2014 | |
| Ö 6.3 | Rheinboulevard Köln - Deutz
hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0321/2015 | |
| Ö 6.4 | Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Modifizierung der Steuerungs- und Ansiedlungsregeln
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 1111/2015 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1905/2012 | |
| Ö 7.2 | Nachtrag: 05.05.2015
195. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: Alternative beschlossen | 0837/2015 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Frischezentrum in Köln-Junkersdorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0420/2015 | |
| Ö 8.1.1 | Frischezentrum in Köln-Junkersdorf;
hier: fachgutachterliche Untersuchungen Beschluss: Kenntnis genommen | 1164/2015 | |
| Ö 8.2 | Städtebauliches Planungskonzept für den Bebauungsplan – Arbeitstitel Lindgens-Areal in Köln-Mülheim
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0914/2015 | |
| Ö 8.3 | Städtebauliches Planungskonzept "Sinnersdorfer Straße 88 bis 90" in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
hier: Beauftragung der Investoren zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Chorweiler ungeändert zustimmt Beschluss: geändert beschlossen | 0947/2015 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt | 0104/2015 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62452/02
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0364/2015 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt | 0415/2015 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz und der Ausschuss Umwelt und Grün ungeändert zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0475/2015 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt | 0636/2015 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0818/2015 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70346/03 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0840/2015 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59567/02
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Chorweiler ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0857/2015 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7046/02
Arbeitstitel: Zentrum Buchforst in Köln-Buchforst Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0913/2015 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim ungeändert zustimmt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 0935/2015 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 385 (Hinterland) und 387 bis 407 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1116/2015 | |
| Ö 10.12 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67415/02
Arbeitstitel: "Innenentwicklung Raderberger Straße" in Köln-Raderberg Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Rodenkirchen ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0968/2015 | |
| Ö 10.13 | Nachtrag: 06.05.2015
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67370/02 Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Rodenkirchen ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 1347/2015 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 78359/02
Arbeitstitel: "Cosmos-Cologne" in Köln-Porz-Lind Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 3866/2014 | |
| Ö 11.2 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 74400/06
Arbeitstitel: Krankenhaus Porz in Köln-Porz Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt | 3882/2014 | |
| Ö 11.3 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09
Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt | 3897/2014 | |
| Ö 11.4 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 7235/02
Arbeitstitel: Holzweg in Köln-Porz-Langel Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 3919/2014 | |
| Ö 11.5 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 66448/14
Arbeitstitel: Cäcilienstraße 32 in Köln-Altstadt/Nord und Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt ungeändert zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0851/2015 | |
| Ö 11.6 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 537
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Grevenbroicher Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0884/2015 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Zusatz: Neue Beschlussalternative gem. Anlage 10 Beschluss: Alternative beschlossen | 0122/2015 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67468/03
Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0235/2015 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 0926/2015 | |
| Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66473/03
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd und Köln-Sülz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1113/2015 | |
| Ö 12.5 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1049/2015 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 73409/05
Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1. Änderung Feuerwache Ensen Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0856/2015 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 4010/2015 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74393/02 (66 A)
- Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Umfeld Friedrich-Ebert-Platz in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0794/2015 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Planung zur Realisierung eines Frischezentrums Marsdorf in Köln-Junkersdorf (191. Änderung des Flächennutzungsplanes);
hier: Lärmgutachten als Grundlage der Planung Beschluss: Kenntnis genommen | 0527/2015 | |
| Ö 17.2 | Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an die Kölner Wohnungswirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen | 0774/2015 | |
| Ö 17.3 | Bericht Stadtraummanagement 2014 und Ausblick 2015
Beschluss: zurückgestellt | 0776/2015 | |
| Ö 17.4 | Neubau des ICE-Werkes Nippes
Beschluss: Kenntnis genommen | 0866/2015 | |
| Ö 17.5 | Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 betreffend TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" (Mitteilung 3991/2015)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0938/2015 | |
| Ö 17.6 | Siebte Sitzung des Logistikforums Köln
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0988/2015 | |
| Ö 17.7 | MÜHLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse
Beschluss: Kenntnis genommen | 1061/2015 | |
| Ö 17.8 | Pegel Köln 1/2015
Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014 - Höhere Anspannung bei gestiegenem Investitionsklima Beschluss: Kenntnis genommen | 1176/2015 | |
| Ö 17.9 | "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE,
des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Beschluss: Kenntnis genommen | 1065/2015 | |
| Ö 17.10 | Soziale Stadt Köln-Lindweiler
hier: Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen | 1207/2015 | |
| Ö 17.11 | Pegel Köln 2/2015
Einwohnerentwicklung 2014 Beschluss: Kenntnis genommen | 1224/2015 | |
| Ö 17.12 | Entwicklung des WDR-Karrees, Veranlassung eines "Profilfindungsworkshops"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1273/2015 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Anfrage der SE Röttger-Schulz zu den Sitzbänken in der Innenstadt | ||
| Ö 18.2 | Anfrage der SE Röttger-Schulz zur Oberflächengestaltung im Umfeld der neuen U-Bahnhaltestelle Heumarkt | ||
| Ö 18.3 | Anfrage des SE Krems zum Kaufhof in Kalk | ||
| Ö 18.4 | Anfrage von RM JAhn zum Gesamtkonzept Chorweiler | ||
| Ö 18.5 | Erinnerung des SE Henseler an die Beantwortung seiner Anfrage zur letzten Sitzung | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 20.1 | Verkehrsübungsplatz in Köln - Poll | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0007/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-20:20