SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 11.05.2015

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Sitzung

FA/0006/2015

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-17:00

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Mitteilung über die Kostenentwicklung bei der Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	0883/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.2	MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse Beschluss: Kenntnis genommen	1061/2015	Mitteilung Ausschuss Evaluation-M2020-20150325-Print
Ö 2.3	Bericht über den Neubau des Historischen Archives und des Rheinischen Bildarchives am Eifelwall Beschluss: Kenntnis genommen	1106/2015	Mitteilung Ausschuss Sachstandsbericht 19
Ö 2.4	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Monatsbericht März 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1125/2015	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht März
Ö 2.5	Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD) 3. Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	1027/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.6	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 2.7	Nachtrag: 05.05.2015 Fall- und Kostenentwicklung im Bereich Hilfen zur Erziehung 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1080/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.8	Nachtrag: 06.05.2015 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1339/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 1 neu Anlage 2a Anlage 2a neu Anlage 2b Anlage 2b neu Anlage 3a Anlage 3a neu Anlage 3b Anlage 3b neu Anlage 4 Anlage 4 neu Anlage 5 Anlage 5 neu
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 05.05.2015 Anfrage der Fraktion Die Linke. betr. Berücksichtigung des Integrationsbudgets im Haushalt 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0754/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 11.05.2015 Beantwortung einer Anfrage zur Berücksichtigung eines Integrationsbudgets im Haushalt 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1362/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Ankauf des Kunstwerkes "Untitled" von Kai Althoff für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	0778/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014. Beschluss: ungeändert beschlossen	1364/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv.doc Anlage 1b üpl Auszahlung investiv
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2174/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Nschrift LA vom 16.04.2015 Anlage 4 Nschrift BauA vom 04.05.2015 Anlage 5 Antwort LiA Anlage1 Zusammenfassende Erläuterung Anlage 7 Nschrift BV3 vom 08.06.2015 Anlage2 Bericht Frischezentrum Köln ANLAGE 0 Anlage 6 Nschrift StEA vom 07.05.2015
Ö 12.2	Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln Beschluss: geändert beschlossen	3016/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 03.03.2015 Anlage 4, Auszug StEA, 19.03.15 Anlage 6, Auszug StEA, 07.05.15 Auszug Geschäftsbericht Bundesgartenschau Koblenz 2011 Bürgschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - Mitteilung Zuschuss Durchführungshaushalt der igs 2013 Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 12.3	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013 der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	3273/2014	Beschlussvorlage Rat Anhang 2013 Bilanz 2013 GuV 2013 InventarBHK 2013 Lagebericht 2013 Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Vollständigkeitserklärung
Ö 12.4	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2013 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3890/2014	Beschlussvorlage Rat JA 2012-13 - Anlage zu BV 3890-2014
Ö 12.5	Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Gesamtschule Nippes am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0034/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 10 Erläuterung Verrechnungspreismodell Anlage 2 Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten Anlage 3 Kosten Leistungsphase 3 Anlage 4 Energiecheckliste Anlage 5 Baubeschreibung Anlage 6 Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 7 Raumprogramm Anlage 8 Bauzeichnungen Anlage 9 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 12.6	Vertrag über die Dienstleistung "Beleuchtete Stadt" Beschluss: ungeändert beschlossen	0265/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 Anlage 1 - Straßenbeleuchtungsvertrag Anlage 1.1 - Plan Anlage 1.4.1 - Leuchtenkonzept 2000 Innenstadt Anlage 1.4.2 - Leuchtenkonzept 2008 Bezirke 2 bis 9 Anlage 1.5 - Beleuchtungskonzept 2000 Innenstadt Anlage 1.6 - Öffentliche Anstrahlungen Stand 26.01.2015 Anlage 1.7 - Rahmenvereinbarung über die Ausführung und Wiederherstellung von Aufgrabungen
Ö 12.7	Rheinboulevard Köln - Deutz hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0321/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug UG, 21.04.2015 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 Anlage 3, Auszug BV 1, 30.04.15 Anlage - Reinigungsplan Rheinboulevard Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 12.8	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Nibelungenstraße 50a, 50739 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0682/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 12.9	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2013 - Beteiligungsbericht 2013 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0763/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.10	Eifelwall, Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0373/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste und -konzept Anlage 3 RPA-Prüfung und Stellungnahme GW Anlage 4 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 5 Projektrisiken Anlage 6 Auszug Unterausschuss Kulturbauten 20.04.2015 Anlage 8 - Auszug Kulturausschuss 28.04.15 Anlage 9 - Auszug BA GW 04.05.15 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zum Kulturausschuss 28.04.2015 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum UA Kulturbauten
Ö 12.11	Projekt "Auszugsmanagement" Beschluss: ungeändert beschlossen	0925/2015	Beschlussvorlage Rat 2014-11-26 AM Zwischenbericht 56 Auszugsmanagement GAG Stadt Anlage 2
Ö 12.12	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kretzerstr.5-7, 50733 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0946/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 12.13	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Ganztagsbetreuung auf dem Schulgrundstück der KGS Osterather Str. 13, 50739 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0955/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 12.14	Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines - Gymnasiums für 3 Züge SI und 5 Züge SII mit 3-fach Turnhalle am Standort Zusestr./Kölner Str. in Köln-Lövenich und einer -Gesamtschule für 6 Züge SI und 5 Züge SII mit 1-fach Turnhalle und 3-fach Turnhalle am Standort Wasseramselweg/Girlitzweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	1033/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Zusestr. Anlage 2 Raumliste Wasseramselweg Anlage 3 Übersicht Schulstandort Zusestr. Anlage 4 Übersicht Schulstandort Wasseramselweg Anlage 5 ASW Beschluss 09.03.15 Anlage 6 SEP Stellungnahme
Ö 12.15	Erneuerung RLT-Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	1846/2014	Beschlussvorlage Rat Kostenberechnung nach DIN 276 Zustimmung RPA zu RLT MLPhil
Ö 12.16	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 27.900 Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	0759/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Finanzierungstableau Anlage 2 Begründung der Dringlichkeit
Ö 12.17	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle "Projektmanager/ Projektmanagerin Regionale Sonderprojekte" beim Region Köln/ Bonn e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0937/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.18	Verlängerung des von der DFG finanzierten Projekts "Einwerbung und Erschließung von Galeriepublikationen" in der Kunst- und Museumsbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen	3759/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.19	Nachtrag: 27.04.2015 Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 3-fach Sporthalle für eine Gesamtschule mit je 4 Zügen Sekundarstufe I und II auf dem Grundstück Aachener Straße/Herbesthaler Straße in 50933 Köln-Müngersdorf Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3960/2014	Beschlussvorlage Rat Anl. 0 Begründung der Dringlichkeit Anl. 1 SEP-Stellungnahme Anl. 2 Raumliste Anl. 3 Lageplan Anlage 4 Auszug SchulA vom 19.01.2015 Anlage 5 Auszug BV 3 vom 09.03.2015
Ö 12.20	Nachtrag: 28.04.2015 Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	2638/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage1 zur Vorlage 2638 2014-final
Ö 12.21	Nachtrag: 05.05.2015 Entschuldungskonzept der Bühnen Köln zum 31.08.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0085/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage zum Entschuldungskonzept
Ö 12.22	Nachtrag: 05.05.2015 Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2015/16 Beschluss: ungeändert beschlossen	0932/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage zum Wirtschaftsplan
Ö 12.23	Nachtrag: 05.05.2015 Auswirkungen der priorisierten Fertigstellung Offenbachplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	1025/2015	Beschlussvorlage Rat Kalkulation Interim+Zusatzkosten Stand 30.03.15
Ö 12.24	Nachtrag: 05.05.2015 Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	1178/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 12.25	Nachtrag: 07.05.2015 Bezuschussung einer Beratung von 'Menschen ohne Papiere' und des Fonds 'Armenbetten' Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	0007/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 12.26	Nachtrag: 07.05.2015 Finanzielle Sicherstellung des Projektes „Integrationslotsinnen/ Integrationslotsen in Köln“ ab dem Jahr 2015 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	0037/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 12.27	Nachtrag: 07.05.2015 Beratung von Flüchtlingen Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	1072/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 12.28	Nachtrag: 07.05.2015 Erhöhung der finanziellen Förderung der Interkulturellen Zentren Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	1089/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
N 2.2	Nachtrag: 06.05.2015 AG Zoologischer Garten Köln: Zielerklärung für 2015
N 2.3	Nachtrag: 11.05.2015 Verwendung des Jahresüberschusses 2014 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.3	Nachtrag: 05.05.2015 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.4	Nachtrag: 05.05.2015 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co KG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 9.1	Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 05.05.2015 Optimierung der Ausrichtung der GAG AG im Hinblick auf wohnungspolitische Herausforderungen
N 10.2	Nachtrag: 05.05.2015 Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2015/2016
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: