Sitzung
UG/0007/2015
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:21-19:06

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung zur Seveso-2 Richtlinie
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.03.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0485/2015
Ö 1.1.1
Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung zur Seveso-2-Richtlinie
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1096/2015
Ö 1.2
Einsatz von Holzvollerntern in städtischen Forsten und Grünanlagen
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0599/2015
Ö 1.2.1
Einsatz von Holzvollerntern in städtischen Forsten und Grünanlagen
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1186/2015
Ö 1.3
Aufbau eines städtischen Ökokontos
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.04.2015

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0678/2015
Ö 1.3.1
Nachtrag: 01.06.2015
Aufbau eines städtischen Ökokontos AN/0678/2015
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1633/2015
Ö 1.4
Nachtrag: 27.05.2015
Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.05.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0848/2015
Ö 1.5
Nachtrag: 28.05.2015
Gesamtstädtische Energie- und CO2-Bilanz
Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.05.2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0855/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Abfallplanung
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.05.2015
s. TOP 2.2 im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll

Zusatz: zurückgestellte Vorlage aus den Sitzungen 03.03. und 21.04.2015
Die Vorlage wurde erneut, zusammen mit Anlage 1, zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0280/2015
Ö 4.2
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Zusatz: Die Verwaltung zieht die Beteiligung der BV Ehrenfeld und folglich die Vorlage zurück, da die BV Lindenthal uneingeschränkt zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: Sache ist erledigt

0842/2015
Ö 4.3
Pflege- und Entwicklungsplan für das Naturschutzgebiet Kiesgrube Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2015
Ö 4.4
Pflege- und Entwicklungsplan (Überarbeitung)
N1 (Rheinaue Langel - Merkenich)
N4 (Rheinaue Worringen - Langel)

Beschluss: zurückgestellt

0712/2015
Ö 4.5
Abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2012

Zusatz: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück, da die BV Mülheim die Vorlage in ihre nächste Sitzung am 08.06.2015 zurückgestellt hat.

Beschluss: zurückgestellt

1039/2015
Ö 4.5.1
Abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/0777/2015
Ö 4.6
Beschaffung von 13 Elektrofahrzeugen für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1464/2015
Ö 4.7
Nachtrag: 27.05.2015
Ersatzneubau des Schaugewächshauses im Botanischen Garten
Weiterplanungs- und Baubeschluss sowie Annahme einer Schenkung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 27.05.2015.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Dringlichkeitsbegründung liegt vor

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0912/2015
Ö 4.8
Nachtrag: 28.05.2015
Aufstockung der jährlichen Zuwendungen für die NABU-Naturschutzstation Leverkusen- Köln e.V. ab 2016

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

1365/2015
Ö 4.9
Nachtrag: 28.05.2015
Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst
Kostenerhöhungsbeschluss

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 28.05.2015
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0484/2015
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.04.2015.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Als Anlage 2 wird ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2015 zugestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0255/2015
Ö 5.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Beschluss: zurückgestellt

0475/2015
Ö 5.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.04.2015.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0809/2015
Ö 5.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn

Beschluss: ungeändert empfohlen

1337/2015
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.04.2015.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1061/2015
Ö 7.3
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung
Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.04.2015.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2015
Ö 7.4
Brand in der Shell Rheinland Raffinerie Wesseling am 10.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1515/2015
Ö 7.5
Nachtrag: 26.05.2015
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 21.05.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2015
Ö 7.6
Nachtrag: 26.05.2015
ÖKOPROFIT im Vergleich zu anderen Umweltmanagementsystemen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1431/2015
Ö 7.7
Nachtrag: 28.05.2015
Atomtransport durch Kölner Stadtgebiet während des Sturmtiefs "Niklas"
hier: Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln AN/0722/2015 vom 04.05.2015

Zusatz: Die Verwaltung zieht die Mitteilung zurück, da sie nur im AVR behandelt werden soll.

Beschluss: Sache ist erledigt

1583/2015
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 26.05.2015
Rheinboulevard Köln-Deutz; hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1570/2015
Ö 8.2
Nachtrag: 01.06.2015
Beantwortung einer Anfrage von RM Herrn Brust zum Ratsbeschluss vom 20.12.2011

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1631/2015
Ö 8.3
Nachtrag: 01.06.2015
Beantwortung einer Anfrage zur Kampagne "Stadtradeln"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1636/2015
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Einschränkungen von Straßenbeleuchtung durch Kronen hoher Straßenbäume
Anfrage von RM Herrn Dr. Gutzeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Nachtrag: 26.05.2015
Bedarfsfeststellung für die Überarbeitung der Vereinbarungen mit den Kölner Tierheimen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen