SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 08.06.2015

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Sitzung

SHA/0008/2015

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer-Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:00-19:45

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 - MH2020 Evaluation Praesentation

Anlage 2 - Präsentation IW

Anlage 3 zur Niederschrift des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 08

Öffentlicher Teil:
Ö	0.1 Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen
Ö	0.2 Präsentation "Evaluationsbericht zu Mülheim 2020" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 05.06.2015 0.3 Präsentation "Auslagerung der Willy-Brandt-Gesamtschule" zu TOP 2.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Frühere Anfragen
Ö 2.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/0593/2015: Durchführung von 1. Hilfe-Kursen an Schulen Zusatz: als Tischvorlage in der Sitzung vom 27.04.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1238/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Ablehnung an Gesamtschulen angemeldeter Kinder Zusatz: per Sammelumdruck am 26.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1488/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.3	Sachstand Verlagerung eines Berufskollegs aus der Innenstadt nach Ossendorf, um Kapazitäten für eine neue weiterführende Schule zu schaffen. Zusatz: per Sammelumdruck am 26.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1492/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.4	Anfrage vom 27.04.2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1577/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.5	Nachtrag: 05.06.2015 IT-Infrastruktur und Digitales in der Kölner Weiterbildung Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	1558/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage1 Piratenanfrage Anlage 2 Anfrage Piraten
Ö 2.1.6	Nachtrag: 05.06.2015 Auslagerung der Willy-Brandt-Gesamtschule Beantwortung der Anfrage AN/0688/2015 der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2015 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	1695/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.7	Nachtrag: 08.06.2015 Kücheneinbau an den Grundschulen Honschaftsstraße (Johannesschule) Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1603/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Auszug aus der Niederschrift vom 27.04.2015
Ö 2.2	Neue Anfragen
Ö 2.2.1	Baumaßnahmen an der Kaiserin-Augusta-Schule Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.05.2015 zur Verfügung gestellt	AN/0828/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	-frei (Antrag AN/0778/2015 wird als TOP 3.4 behandelt)-
Ö 2.2.3	Nachtrag: 05.06.2015 Wie steht es um den Breitband-Ausbau an Kölner Bildungseinrichtungen? Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0878/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2.2.4	Nachtrag: 05.06.2015 Entwicklung der Schülerzahlen in Köln Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0879/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.06.2015 Entwicklung der Schülerzahlen in Köln Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	1740/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Job-Ticket für Kölner Lehrerinnen und Lehrer Zusatz: per Sammelumdruck am 26.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0644/2015	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.2	Sorgen der Eltern wegen der Potenzialanalyse im Rahmen von „Kein Abschluss ohne Anschluss" ernst nehmen und Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0829/2015	Gem. Antrag nach § 3 (Piraten)
Ö 3.3	Änderungsantrag zum Antrag "Sorgen der Eltern wegen der Potenzialanalyse im Rahmen von 'Kein Abschluss ohne Anschluss' ernst nehmen" Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0958/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Piraten)
Ö 3.4	Nachtrag: 05.06.2015 Interimsstandorte für Schulneugründungen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0778/2015	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Nibelungenstraße 50a, 50739 Köln Zusatz: per Sammelumdruck am 26.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0682/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 4.2	Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch Zusatz: per Sammelumdruck am 26.05.2015 und 28.05.2015 (Anlage 4) zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0765/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 07.05.2015 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 6, Auszug BV 4, 24.08.15 Anlage 3 (Erläuterungen) Anlage 5 (Prüfauftrag BV) Anlage 7 (Stellungnahme zu Beschluss BV)
Ö 4.3	Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang Baubeschluss Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.04.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0812/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 = Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung Anlage 10 = Erläuterung Verrechnungspreismodell Anlage 11 =Finanzierung incl Nebenkosten und Reinigung Anlage 2 = Flächenverrechnungspreis Anlage 3 = KostenberechnungBaukosten Anlage 3 a = Wirtschaftslichkeitsberechnung Energie Anlage 4 = Energiecheckliste Anlage 5 = Baubeschreibung Anlage 6 = Wirtschaftlichkeitsberechnung Photovoltaik Anlage 7 Raumprogramm Anlage 8 = Bauzeichnungen und Erläuterungen Anlage 9 = Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05 Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.04.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0809/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage BV 7, 02.06.2015 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 2 (Stellungnahmen bis Offenlage) Anlage 3 (Anregungen Offenlage) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 8, Auszug BV 7, 02.06.2015 Anlage 9 <<zu Anlage 5 -Urkunde->>
Ö 4.5	Generalinstandsetzung der Katholischen Grundschule Forststraße in Köln Rath/Heumar mit Klassentrakt und Gymnastikhalle Baubeschluss Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1195/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Risikobetrachtung Anlage 5 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme Anlage 7 Beantwortung von Fragen aus dem BAGW
Ö 4.6	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Martin-Köllen-Schule, Förderschule Hachenburger Str.11, 51105 Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1119/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Voruntersuchung-Machbarkeitsstudie
Ö 4.7	Nachtrag: 08.06.2015 Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule zum 1. Semester 2016 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1593/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Entgelt-und Benutzungsordnung 2016 Anlage 2 Synopse Änderungen Entgelt-und Benutzungsordnung 2016 Anlage 3 Beantwortung der Rückfragen AVR V4
Ö 4.8	Nachtrag: 08.06.2015 Neumöblierung des Studienhauses der Volkshochschule Köln Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	1741/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bedarfsanerkenntnis 14
Ö 4.9	Nachtrag: 08.06.2015 Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen ab 01. August 2015 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0032/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neufassung 12.06.2015 Anlage 1 alte Fassung Anlage 2 - Neufassung 12.06.2015 Anlage 2 alte Fassung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse Zusatz: per Sammelumdruck vom 09.04.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1061/2015	Mitteilung Ausschuss Evaluation-M2020-20150325-Print
Ö 5.2	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Zusatz: per Sammelumdruck vom 22.04.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 5.3	Förderung des Ehrenamtes in der Flüchtlingshilfe durch das Land NRW Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.04.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1270/2015	Mitteilung Ausschuss Konzept 23 03 15
Ö 5.4	Fünfte Nacht der Technik am 12.06.2015 Zusatz: per Sammelumdruck am 26.05.2015 zur Verfügung gestellt (Programmheft wird als Tischvorlage verteilt) Beschluss: Kenntnis genommen	1551/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Ausstellungsschiff MS Wissenschaft Zusatz: per Sammelumdruck am 26.05.2015 zur Verfügung gestellt (Flyer wird als Tischvorlage verteilt) Beschluss: Kenntnis genommen	1552/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Bericht des Dezernates IV über aktuelle Angebote und geplante Maßnahmen bzw. Beteiligung an Maßnahmen federführender Kooperationspartner zu fachbezogenen Handlungserfordernissen bei Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1421/2015	Mitteilung Ausschuss 2015 Fortschreibung Bericht Dezernat IV - mit V abgestimmte Fassung
Ö 5.7	Absage Tablet-Workshop für die Mitglieder des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 28. Mai 2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1615/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Förderprojekt für geduldete Jugendliche und Heranwachsende - Zwischenbericht Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.05.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0275/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Mitteilungen
N 10	Personalien
N 10.1	Besetzung der Stelle Rektor/in der Astrid-Lindgren-Grundschule GGS Borsigstr. 13 in Köln-Ehrenfeld
N 10.2	Besetzung der Stelle Schulleiter/in an der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11 in 50765 Köln-Chorweiler
N 10.3	Besetzung der Stelle Rektor/in der Ursula-Kuhr-Schule Gemeinschaftshauptschule Volkhovener Weg 140 in Köln-Chorweiler
N 10.4	Besetzung der Stelle Rektor/in am Apostelgymnasium Biggestr.2 in Köln-Lindenthal
N 11	Vorlagen
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: