Sitzung
VKA/0007/2015
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 03.06.2015
Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 betr.
Anpassung der Lichtsignalanlagen auf der Bonner Straße und im Verteilerkreis Süd

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0916/2015
Ö 1.2
Nachtrag: 03.06.2015
Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2015 betr.
Schließung des Fernbusbahnhofes Breslauer Platz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0923/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der Piraten-Gruppe vom 27.05.2015 betr.
Prüfantrag für eine Fußwegekarte Köln. Erste Schritte für eine Kölner Fußverkehrsstrategie.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0851/2015
Ö 2.1.1
Nachtrag: 09.06.2015
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Piraten-Gruppe vom 09.06.2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0987/2015
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Ausdehnung des 10-Minuten-Takts der Stadtbahnlinie 16 bis Godorf

Beschluss: geändert beschlossen

1494/2015
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Baubeschluss für den Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel / Dürener Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6602-1201-3-1001, Lindenthalgürtel / Dürener Straße, Linksabbieger

Beschluss: zurückgestellt

1183/2015
Ö 4.2
Baubeschluss für den Rückbau des begehbaren Kanals im Zusammenhang mit dem Ausbau der Geestemünder Straße zwischen Neusser Straße und Industriestraße in Köln-Niehl sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1023, Geestemünder Straße (Neusser Landstraße bis Merkenicher Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1218/2015
Ö 4.3
Radschnellweg Köln-Frechen
1. Bedarfsfeststellung über die Vergabe der Generalplanung inklusive der örtlichen Bauüber-
wachung (Leistungsphasen 1-9 HOAI) sowie über die Erstellung eines Verkehrsgutachtens
2. Planungsbeschluss über die Leistungsphasen 1 und 2
3. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

1168/2015
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Planungsbeschluss zum Neubau einer Rad- und Fußwegebrücke an der Weinsbergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1219/2014
Ö 5.2
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens

Beschluss: ungeändert beschlossen

0255/2015
Ö 5.3
245. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1381/2015
Ö 5.4
Nachtrag: 03.06.2015
Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-2-5102 Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. und Finanzstelle 6601-1201-2-1031 Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.06.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0685/2015
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Kölner Großbaustellen/Brücken
hier: Mündliche Anfrage des RM Hammer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2015, TOP 8.3

Beschluss: Sache ist erledigt

1086/2015
Ö 6.2
Herstellung eines Fußgängerüberweges Am Klosterhof in Köln-Dünnwald
hier: Mündliche Nachfrage des SE Czernik aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2015, TOP 7.3

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1179/2015
Ö 6.3
Nachtrag: 08.06.2015
Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln
"Videoüberwachung der KVB AG" (AN/0205/2015) aus der Sitzung am 09.03.2015
hier: Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (DS-Nr.: 1206/2015)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1664/2015
Ö 6.4
Nachtrag: 08.06.2015
Stau-Stadt Köln
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2015, TOP 1.4

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1424/2015
Ö 6.5
Nachtrag: 08.06.2015
Sanierung der Mülheimer Brücke - Chance für den Radverkehr;
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage AN/0446/2015 vom 11.03.2015 der Fraktion Die Linke und der Gruppe Deine Freunde

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1014/2015
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Einsatz von KVB-Elektrobussen auf der Linie 133 Zollstock/Südfriedhof bis Breslauer Platz/Hbf

Beschluss: Sache ist erledigt

0941/2015
Ö 7.2
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2014

Beschluss: Sache ist erledigt

1508/2015
Ö 7.3
Nachtrag: 29.05.2015
"Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt?" (AN/0379/2015 vom 02.03.2015)

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren

Beschluss: Sache ist erledigt

0702/2015
Ö 7.4
Nachtrag: 08.06.2015
Vierter Nationaler Radverkehrskongress am 18. / 19. Mai 2015 in Potsdam
hier: Mit System zum Erfolg - Radverkehrserhebung in Köln und deren Nutzen für die Planung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1729/2015
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Shuttlebus-Verbindung Meschenich - Bhf. Hürth-Kalscheuren
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Nachtrag: 09.06.2015
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen