SessionNet | 7. Sitzung des Verkehrsausschusses - 09.06.2015

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Sitzung

VKA/0007/2015

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-18:45

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

TOP 5.4 - Nord-Süd Stadtbahn Präsentation

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 03.06.2015 Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 betr. Anpassung der Lichtsignalanlagen auf der Bonner Straße und im Verteilerkreis Süd Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0916/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Nachtrag: 03.06.2015 Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2015 betr. Schließung des Fernbusbahnhofes Breslauer Platz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0923/2015	FDP Anfrage nach § 4 Schild am Kölner ZOB
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der Piraten-Gruppe vom 27.05.2015 betr. Prüfantrag für eine Fußwegekarte Köln. Erste Schritte für eine Kölner Fußverkehrsstrategie. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0851/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Nachtrag: 09.06.2015 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Piraten-Gruppe vom 09.06.2015 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0987/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Ausdehnung des 10-Minuten-Takts der Stadtbahnlinie 16 bis Godorf Beschluss: geändert beschlossen	1494/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Baubeschluss für den Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel / Dürener Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6602-1201-3-1001, Lindenthalgürtel / Dürener Straße, Linksabbieger Beschluss: zurückgestellt	1183/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug BV Lindenthal 08.06.2015 Anlage 4 - Auszug VA 09.06.2015 Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Prüfbericht 14 Anlage 4.1 Anregungen Deine Freunde Anlage 5.1 Anlage 5.2 Anlage 5.3 Anlage 5.4 Anlage 5.5 Anlage 5 ergänzende Stellungnahme
Ö 4.2	Baubeschluss für den Rückbau des begehbaren Kanals im Zusammenhang mit dem Ausbau der Geestemünder Straße zwischen Neusser Straße und Industriestraße in Köln-Niehl sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1023, Geestemünder Straße (Neusser Landstraße bis Merkenicher Straße) Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1218/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1-Lageplan Anlage 2-Kostenträgerzuordnung Anlage 3-Übersichtsplan Anlage 4 - Auszug BV Nippes
Ö 4.3	Radschnellweg Köln-Frechen 1. Bedarfsfeststellung über die Vergabe der Generalplanung inklusive der örtlichen Bauüber- wachung (Leistungsphasen 1-9 HOAI) sowie über die Erstellung eines Verkehrsgutachtens 2. Planungsbeschluss über die Leistungsphasen 1 und 2 3. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	1168/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Bedarfsprüfung Verkehrsgutachten Anlage 2 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Bedarfsprüfung Generalplanung Anlage 3 - Stellungnahme 62-1 Dezernatsjuristin Bedarfsprüfung Generalplanung Anlage 4 - Übersicht Linienführung Radschnellweg Köln-Frechen
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Planungsbeschluss zum Neubau einer Rad- und Fußwegebrücke an der Weinsbergstraße Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.05.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1219/2014	Beschlussvorlage Rat Ansicht-Querschnitt-Weinsbergstraße Machbarkeitsstudie RPA Brücke Weinsbergstr. Übersichtslageplan Wege
Ö 5.2	Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0255/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 3, Auszug StEA, 18.06.15 Anlage 1
Ö 5.3	245. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1381/2015	Beschlussvorlage Rat 245 Satzung Anlage 1 245 Satzung Anlagen 2 - 12
Ö 5.4	Nachtrag: 03.06.2015 Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-2-5102 Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. und Finanzstelle 6601-1201-2-1031 Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.06.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0685/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtslageplan Anlage 02 - Lageplan Schönhauser Straße - Mathiaskirchplatz Anlage 03 - Lageplan Haltestelle Cäsarstraße Anlage 04 - Lageplan Haltestelle Bonner Straße-Gürtel Anlage 05 - Lageplan Haltestelle Ahrweilerstraße Anlage 06 - Lageplan Haltestelle Arnoldhöhe Anlage 07 - Lageplan Raderberggürtel Anlage 08 - Lageplan Marktstraße Anlage 09 - Lageplan Schönhauser Straße Anlage 10 - Querschnitt Bonner Straße Anlage 11 - Querschnitt Bonner Straße Anlage 12 - Querschnitt Bonner Straße Anlage 13 - Querschnitt Bonner Straße Anlage 14 - Änderung Mathiaskirchplatz Anlage 15 - Änderung Bereich Annastraße Anlage 16 + 17 - Änderung Bereich Ahrweilerstraße Anlage 18 - Änderung Bereich Bonner Straße 517-521 Anlage 19 - Anpassung Gestaltung Marktstraße Anlage 20 - Stellungnahme RPA vom 13.03.2015 Anlage 21 - Schreiben Verwaltung vom 30.03.2015 Anlage 22 - Schreiben Verwaltung vom 23.04.2015 Anlage 23 - Auszug Verkehrsausschuss 09.06.2015 Anlage 24 - unterschriebene DE der BV Rodenkirchen Anlage 25 - finale Stellungnahme RPA v. 17.06.2015 Anlage 26 Verkehrsbelastung Marienburger Straße
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Kölner Großbaustellen/Brücken hier: Mündliche Anfrage des RM Hammer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2015, TOP 8.3 Beschluss: Sache ist erledigt	1086/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Herstellung eines Fußgängerüberweges Am Klosterhof in Köln-Dünnwald hier: Mündliche Nachfrage des SE Czernik aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2015, TOP 7.3 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1179/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Nachtrag: 08.06.2015 Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln "Videoüberwachung der KVB AG" (AN/0205/2015) aus der Sitzung am 09.03.2015 hier: Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (DS-Nr.: 1206/2015) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1664/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Nachtrag: 08.06.2015 Stau-Stadt Köln hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2015, TOP 1.4 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1424/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage3 Der Städteverkehrsatlas 2015 1 Der Städteverkehrsatlas 2015 2
Ö 6.5	Nachtrag: 08.06.2015 Sanierung der Mülheimer Brücke - Chance für den Radverkehr; Beantwortung der gemeinsamen Anfrage AN/0446/2015 vom 11.03.2015 der Fraktion Die Linke und der Gruppe Deine Freunde Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1014/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 (Pylon Schrägansicht) Anlage 2 (Pylon Draufsicht)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Einsatz von KVB-Elektrobussen auf der Linie 133 Zollstock/Südfriedhof bis Breslauer Platz/Hbf Beschluss: Sache ist erledigt	0941/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 7.2	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2014 Beschluss: Sache ist erledigt	1508/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Nachtrag: 29.05.2015 "Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt?" (AN/0379/2015 vom 02.03.2015) Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren Beschluss: Sache ist erledigt	0702/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.4	Nachtrag: 08.06.2015 Vierter Nationaler Radverkehrskongress am 18. / 19. Mai 2015 in Potsdam hier: Mit System zum Erfolg - Radverkehrserhebung in Köln und deren Nutzen für die Planung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1729/2015	Mitteilung Ausschuss 150602-Anlage Kurzfassung Fachvortrag
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Shuttlebus-Verbindung Meschenich - Bhf. Hürth-Kalscheuren Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13.1	Nachtrag: 09.06.2015 Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: