SessionNet | 7. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 15.06.2015

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Sitzung

BGW/0007/2015

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:02-17:46

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Präsentation Im Weidenbruch zu TOP 7.1-Anlage zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	A Bestellung von sachkundigen Einwohnern
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 10.06.2015 Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2015 betr. Einbindung der Politik in ÖPP-Projekte Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0977/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2015 betr. Bezirksrathaus Rodenkirchen: Kein Auszug ohne belastbare Planungen Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung vom 04.05.2015; bitte halten Sie die Unterlage bereit -es liegt ein gleichlautender Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vor, der in den Betriebsausschuss verwiesen wurde- Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0233/2015	CDU Antrag nach § 3 Auszug BA GW 04.05.2015 Auszug BA GW 16.03.2015 Auszug StEA, 19.03.15
Ö 2.1.1	Nachtrag: 08.06.2015 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1672/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 - Beschluss zu AN/0501/2015 Anlage 2 - Anträge AN/0331/2015 und AN/0494/2015 Anlage 3 - Alternativstandort für das Bezirksrathaus Rodenkirchen
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang Baubeschluss Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.04.2015 an alle Ausschussmitglieder versandt - Beschluss: ungeändert beschlossen	0812/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 = Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung Anlage 10 = Erläuterung Verrechnungspreismodell Anlage 11 =Finanzierung incl Nebenkosten und Reinigung Anlage 2 = Flächenverrechnungspreis Anlage 3 = KostenberechnungBaukosten Anlage 3 a = Wirtschaftslichkeitsberechnung Energie Anlage 4 = Energiecheckliste Anlage 5 = Baubeschreibung Anlage 6 = Wirtschaftlichkeitsberechnung Photovoltaik Anlage 7 Raumprogramm Anlage 8 = Bauzeichnungen und Erläuterungen Anlage 9 = Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 5.2	Ersatzneubau des Schaugewächshauses im Botanischen Garten Weiterplanungs- und Baubeschluss sowie Annahme einer Schenkung Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2015 an alle Ausschussmitglieder versandt - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0912/2015	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version Schlusszeichnung 27.05.2015 Anlage 7 Auszug aus der Sitzung der BV Nippes vom 18.06.2015 Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 3 RPA-Prüfungen, Stellungnahmen GW Anlage 4 Auszug aus dem AUG vom 02.06.2015 Anlage 5 Fragen aus dem AUG vom 02.06.2015 Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem BA GW Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 8 - Beantwortung der Fragen aus demFinanzausschuss
Ö 5.3	Generalinstandsetzung der Katholischen Grundschule Forststraße in Köln Rath/Heumar mit Klassentrakt und Gymnastikhalle Baubeschluss Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2015 an alle Ausschussmitglieder versandt - Beschluss: ungeändert beschlossen	1195/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Risikobetrachtung Anlage 5 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme Anlage 7 Beantwortung von Fragen aus dem BAGW
Ö 5.4	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Martin-Köllen-Schule, Förderschule Hachenburger Str.11, 51105 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1119/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Voruntersuchung-Machbarkeitsstudie
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Planungsstand zum Neubau des Schulgebäudes Willy-Brandt-Gesamtschule, Im Weidenbruch 214 in 51061 Köln-Höhenhaus Zusatz: - Präsentation (mündliche Mitteilung) -
Ö 7.2	Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Beschluss: Kenntnis genommen	1368/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung DS-Nr. 1368 2015
Ö 7.3	Nachtrag: 08.06.2015 Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft zum 31. März 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1686/2015	Mitteilung Ausschuss Zwischenbericht zum 31. März 2015
Ö 7.4	Nachtrag: 08.06.2015 Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln - Sachstand (Stand: Mai 2015) Beschluss: Kenntnis genommen	1730/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 08.06.2015 Verbesserung des Energiecontrollings der städtischen Gebäude Beschluss: Kenntnis genommen	1744/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 12.06.2015 Monitoring für Bauprojekte Aktueller Sachstand Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1795/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 15.06.2015 Mündliche Anfrage von RM Halberstadt-Kausch betr. "Grundschule Am Feldrain"
Ö 8.2	Nachtrag: 15.06.2015 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. "Wohnhaus in Finkens Garten"
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 08.06.2015 Antrag der CDU-Fraktion "Bezirksrathaus Rodenkirchen: Kein Auszug ohne belastbare Planungen"
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: