Sitzung
AVR/0007/2015
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage von Bündnis90/Die Grünen, Herrn Richter zur Fortführung des Bundesprogramms "Berufsbezogene Sprachförderung" in der Förderperiode 2015 bis 2018 (3226/2014) aus der Ausschusssitzung am 8.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3954/2014
Ö 3.2
Atomtransport durch Kölner Stadtgebiet während des Sturmtiefs "Niklas"
hier: Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln AN/0722/2015 vom 04.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1583/2015
Ö 3.3
Nachtrag: 01.06.2015
Beantwortung Anfrage Fraktion DIE LINKE vom 13.05.2015 zur Machbarkeitsstudie Frischezentrum Marsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1662/2015
Ö 3.4
Nachtrag: 08.06.2015
Elektronische Bildübermittlung per De-Mail/Anfrage der Piraten/AN/0721/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1713/2015
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Neues Wochenmarktkonzept in der Innenstadt, hier: Rudolfplatz

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 04.05.2015 (TOP 4.5/Tischvorlage) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1214/2015
Ö 4.2
Informationsangebot für Flüchtlinge auf Stadt-Koeln.de/App für Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

1358/2015
Ö 4.3
Förderprojekt für geduldete Jugendliche und Heranwachsende - Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0275/2015
Ö 4.4
Jahresbericht 2013/2014 der Kölner Anti Spray Aktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1467/2015
Ö 4.5
Nachtrag: 08.06.2015
Erweiterung des barrierefreien Service auf der städtischen Internetseite stadt-koeln.de um einen Websprachdienst und ein Film Einführung in Gebärdensprache

Beschluss: Kenntnis genommen

1649/2015
Ö 4.6
Nachtrag: 11.06.2015
Ergebnis Städte-Ranking einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG; Köln als „Digitale Hauptstadt Deutschlands“

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1724/2015
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 03.06.2015
Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse

Beschluss: Kenntnis genommen

1368/2015
Ö 5.2
Nachtrag: 05.06.2015
Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
- Sachstand (Stand: Mai 2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1730/2015
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 11.06.2015
Taxi-App

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1001/2015
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Kundenzentrum Kalk
 
Ö 7.2
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
 
Ö 7.3
Koranverteilung
 
Ö 7.4
Kölner Lichter
 
Ö 7.5
Mobilitätshilfe der Stadt Köln
 
Ö 7.6
Streik der Bundespost
 
Ö 7.7
personelle Situation im Liegenschaftsamt
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 04.05.2015 (TOP 10.3) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2174/2014
Ö 10.1.1
Nachtrag: 11.06.2015
Interkommunale Lösung für ein Frischezentrum (zu TOP 10.1)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0998/2015
Ö 10.2
Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW

Beschluss: geändert beschlossen

0787/2015
Ö 10.3
Resolution zu "Barrierefreies Wohnen"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 26.02.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0790/2015
Ö 10.4
Wertgrenzenkonzept 2015 - Wiedereinführung der beschränkten Ausschreibung - Umsetzung des Ratsbeschlusses 05.02.2015

Beschluss: geändert beschlossen

1609/2015
Ö 10.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1483/2015
Ö 10.6
Nachtrag: 05.06.2015
Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1361/2015
Ö 10.7
Nachtrag: 08.06.2015
Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule zum 1. Semester 2016

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1593/2015
Ö 10.8
Nachtrag: 09.06.2015
Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen ab 01. August 2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0032/2015
Ö 10.9
Nachtrag: 09.06.2015
Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Wach- und Schließdienstleistungen zur Betreuung von Großsporthallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1503/2015
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Genehmigung zur Durchführung einer Nutzfahrzeugshow auf dem Rudolfplatz
 
N 12.2
Koranverteilung
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
 
N 13.2
Nachtrag: 05.06.2015
Wirtschaftlichkeit der "neuen" Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung"
 
N 13.3
Nachtrag: 05.06.2015
Mitteilung über die Beantwortung einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW „Softwareprodukte bei der Stadt Köln“
 
N 13.4
Nachtrag: 12.06.2015
Fortsetzung der Planungen zu einem zweiten gemeinsamen RZ Standort mit dem LVR-InfoKom
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Einleitung von Vergabeverfahren zum Anschluss einer Rahmenvereinbarung über Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und Papier für die städtische Druckerei
 
N 17.2
Vertragsverlängerung und –änderung im Rahmen einer Interimslösung sowie Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über digitale Produktionssysteme
 
N 17.3
Durchführung einer Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Bereitstellung eines Funknetzes, der notwendigen Funk-Infrastruktur-Einrichtungen und der Funkgeräte
 
N 17.4
Nachtrag: 08.06.2015
Anmietung Kindertageseinrichtung in Vingst, Waldstraße 28 / Ecke Kampgasse
 
N 17.5
Nachtrag: 12.06.2015
Einleitung eines Vergabeverfahrens