Sitzung
STA/0008/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln vom 12.03.2015 betreffend Sachstand Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln/Innerer Grüngürtel (Stand: 22.04.2015) AN/0455/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1396/2015
Ö 1.2
Anfrage der Piratengruppe vom 04.05.2015 zum Evaluationsbericht MÜLHEIM 2020, AN 0761/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1418/2015
Ö 1.3
Mündliche Anfrage des SE Henseler zur 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2015
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Mietspiegel kostenfrei im Internet zugänglich machen
Antrag der Piraten-Gruppe vom 08.06.2015

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0976/2015
Ö 3.2
Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Kunst und Kultur, des Stadtentwicklungsausschusses und der Bezirksvertretung Kalk bezüglich der Hallen Kalk
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 08.06.2015

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.3
Neue Zündorfer Hauptstraße mit Verlängerung nach Porz-Mitte
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1024/2015
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0255/2015
Ö 4.1.2
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Querung Mindener Straße/Haltestelle Deutzer Freiheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

0880/2015
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogramm 2015
Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

0429/2015
Ö 5.2
Grünfläche Butzweiler Hof

Beschluss: geändert beschlossen

0739/2015
Ö 5.2.1
Grünfläche Butzweiler Hof (Vorlage 0739/2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1030/2015
Ö 5.3
Resolution zu "Barrierefreies Wohnen"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 26.02.2015

Beschluss: zurückgestellt

0790/2015
Ö 5.4
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Bedarfsanerkennung zur Ausschreibung von Projekten

Beschluss: geändert beschlossen

1575/2015
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie

Beschluss: zurückgestellt

2174/2014
Ö 6.2
Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW

Beschluss: zurückgestellt

0787/2015
Ö 6.3
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen
(Beschluss vom 17.12.2013, 2829/2013)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1175/2015
Ö 6.4
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Einrichtung eines Veedelsbeirates und Ernennung der Beiratsmitglieder und stellvertretenden Beiratsmitglieder

Beschluss: ungeändert empfohlen

1398/2015
Ö 6.5
Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-2-5102 Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. undFinanzstelle 6601-1201-2-1031 Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)

Beschluss: ungeändert empfohlen

0685/2015
Ö 6.6
Revitalisierung der Innenstadt von Porz
hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse der Machbarkeitstudie

Beschluss: ungeändert empfohlen

1725/2015
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
206. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen
hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1461/2015
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept "Sinnersdorfer Straße 88 bis 90" in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
hier: Beauftragung der Investoren zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0947/2015
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Beschluss: zurückgestellt

0475/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

0579/2015
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: Sache ist erledigt

0818/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70346/03 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Beschluss: Sache ist erledigt

0840/2015
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59567/02
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

0857/2015
Ö 10.6
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend "Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk, 2. Änderung" und Beschluss über die Einleitung und die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69450/08-000-02
Arbeitstitel: Erna-Scheffler-Straße in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

1334/2015
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn

Beschluss: zurückgestellt

1337/2015
Ö 10.8
Nachtrag: 17.06.2015
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04
Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt
-Tischvorlage-

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1778/2015
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

0809/2015
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 75409/04
Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 2. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

0917/2015
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

0926/2015
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69399/03
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1311/2015
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 73409/05
Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1. Änderung Feuerwache Ensen

Beschluss: Sache ist erledigt

0856/2015
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 75489/03 (7448 Sb/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Moitzfeldstraße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

1275/2015
Ö 14.2
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74393/02 (66 A)
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Umfeld Friedrich-Ebert-Platz in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1280/2015
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Bericht Stadtraummanagement 2014 und Ausblick 2015

Beschluss: zurückgestellt

0776/2015
Ö 17.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 24.04.2015 betreffend alternative Standorte für die Kreuzblume vor dem Domportal (AN/0703/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1290/2015
Ö 17.3
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplanes auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Pläne mit Bekanntmachung im Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1419/2015
Ö 17.4
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1508/2015
Ö 17.5
Umbau Hochbunker und Nutzungsänderung Elsa-Brändström-Str. 9

Beschluss: Kenntnis genommen

1522/2015
Ö 17.6
Beantwortung der Fragen aus dem Jugendhilfeausschuss am 05.05.2015 zur Vorlage 1065/2015 "Starke Quartiere - Starke Veedel"

Beschluss: Kenntnis genommen

1417/2015
Ö 17.7
Beantwortung Anfrage Fraktion DIE LINKE vom 13.05.2015 zur Machbarkeitsstudie Frischezentrum Marsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1662/2015
Ö 17.8
Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: zurückgestellt

0931/2015
Ö 17.9
Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Herrn Paetzold aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015 betreffend Vorlage 0938/2015 TOP 3.4/Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 (TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln … [Mitteilung 3991/2015]")

Beschluss: Kenntnis genommen

1539/2015
Ö 17.10
Aktuelle Kooperationsprojekte zur regionalen Siedlungsentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

1761/2015
Ö 17.11
Aktueller Stand zu den Aufstellungsverfahren des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) und des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1760/2015
Ö 17.12
Halle Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

1786/2015
Ö 17.13
Sachstand zum Planverfahren Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock
Mündliche Präsentation durch Herrn Beigeordneten Höing
 
Ö 17.14
Resolution der Bezirksvertretung Lindenthal gegen die "Verlegung des Großmarktes nach Marsdorf" (zu AN/0953/2015)
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1823/2015
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
70430/05; Gewerbepark Poll-Süd in Köln-Poll: Mitteilungsvorgang betr. Nachfrage zu Session-Vorgang 1128/2015 zum Verkehrsübungsplatz in Köln-Poll
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 13.04.2015
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen