Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln vom 12.03.2015 betreffend Sachstand Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln/Innerer Grüngürtel (Stand: 22.04.2015) AN/0455/2015
Beschluss: Kenntnis genommen | 1396/2015 | |
| Ö 1.2 | Anfrage der Piratengruppe vom 04.05.2015 zum Evaluationsbericht MÜLHEIM 2020, AN 0761/2015
Beschluss: Kenntnis genommen | 1418/2015 | |
| Ö 1.3 | Mündliche Anfrage des SE Henseler zur 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.03.2015
Beschluss: Kenntnis genommen | 1723/2015 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Mietspiegel kostenfrei im Internet zugänglich machen
Antrag der Piraten-Gruppe vom 08.06.2015 Beschluss: geändert beschlossen | AN/0976/2015 | |
| Ö 3.2 | Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Kunst und Kultur, des Stadtentwicklungsausschusses und der Bezirksvertretung Kalk bezüglich der Hallen Kalk
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 08.06.2015 Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 3.3 | Neue Zündorfer Hauptstraße mit Verlängerung nach Porz-Mitte
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2015 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1024/2015 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.1.1 | Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 0255/2015 | |
| Ö 4.1.2 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Querung Mindener Straße/Haltestelle Deutzer Freiheit Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt und der Verkehrsausschuss uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0880/2015 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogramm 2015
Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0429/2015 | |
| Ö 5.2 | Grünfläche Butzweiler Hof
Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Umwelt und Grün und den Finanzausschuss Beschluss: geändert beschlossen | 0739/2015 | |
| Ö 5.2.1 | Grünfläche Butzweiler Hof (Vorlage 0739/2015)
Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1030/2015 | |
| Ö 5.3 | Resolution zu "Barrierefreies Wohnen"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 26.02.2015 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 0790/2015 | |
| Ö 5.4 | Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Bedarfsanerkennung zur Ausschreibung von Projekten Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1575/2015 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 2174/2014 | |
| Ö 6.2 | Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.05.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 0787/2015 | |
| Ö 6.3 | Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen
(Beschluss vom 17.12.2013, 2829/2013) Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 1175/2015 | |
| Ö 6.4 | Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Einrichtung eines Veedelsbeirates und Ernennung der Beiratsmitglieder und stellvertretenden Beiratsmitglieder Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 1398/2015 | |
| Ö 6.5 | Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-2-5102 Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. undFinanzstelle 6601-1201-2-1031 Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.06.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0685/2015 | |
| Ö 6.6 | Revitalisierung der Innenstadt von Porz
hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse der Machbarkeitstudie Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 1725/2015 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 206. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.06.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1461/2015 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Sinnersdorfer Straße 88 bis 90" in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
hier: Beauftragung der Investoren zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0947/2015 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Zusatz: zurückgestellt, weil die vorberatenden Gremien die Vorlage vertagt haben Beschluss: zurückgestellt | 0475/2015 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt Beschluss: geändert beschlossen | 0579/2015 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 9 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 0818/2015 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70346/03 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 die Vorlage ungeändert beschlossen hat Beschluss: Sache ist erledigt | 0840/2015 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59567/02
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0857/2015 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend "Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk, 2. Änderung" und Beschluss über die Einleitung und die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69450/08-000-02
Arbeitstitel: Erna-Scheffler-Straße in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1334/2015 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn Zusatz: zurückgestellt, weil die BV Porz die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 1337/2015 | |
| Ö 10.8 | Nachtrag: 17.06.2015
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04 Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 1778/2015 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0809/2015 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 75409/04
Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 2. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.06.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 0917/2015 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 0926/2015 | |
| Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69399/03
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.06.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1311/2015 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 73409/05
Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1. Änderung Feuerwache Ensen Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 0856/2015 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Bebauungsplanes 75489/03 (7448 Sb/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Moitzfeldstraße in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1275/2015 | |
| Ö 14.2 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74393/02 (66 A)
- Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Umfeld Friedrich-Ebert-Platz in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1280/2015 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Bericht Stadtraummanagement 2014 und Ausblick 2015
Beschluss: zurückgestellt | 0776/2015 | |
| Ö 17.2 | Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 24.04.2015 betreffend alternative Standorte für die Kreuzblume vor dem Domportal (AN/0703/2015)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1290/2015 | |
| Ö 17.3 | Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplanes auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Pläne mit Bekanntmachung im Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2014 Beschluss: Kenntnis genommen | 1419/2015 | |
| Ö 17.4 | Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2014
Beschluss: Kenntnis genommen | 1508/2015 | |
| Ö 17.5 | Umbau Hochbunker und Nutzungsänderung Elsa-Brändström-Str. 9
Beschluss: Kenntnis genommen | 1522/2015 | |
| Ö 17.6 | Beantwortung der Fragen aus dem Jugendhilfeausschuss am 05.05.2015 zur Vorlage 1065/2015 "Starke Quartiere - Starke Veedel"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1417/2015 | |
| Ö 17.7 | Beantwortung Anfrage Fraktion DIE LINKE vom 13.05.2015 zur Machbarkeitsstudie Frischezentrum Marsdorf
Beschluss: Kenntnis genommen | 1662/2015 | |
| Ö 17.8 | Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
Beschluss: zurückgestellt | 0931/2015 | |
| Ö 17.9 | Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Herrn Paetzold aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015 betreffend Vorlage 0938/2015 TOP 3.4/Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 (TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln … [Mitteilung 3991/2015]")
Beschluss: Kenntnis genommen | 1539/2015 | |
| Ö 17.10 | Aktuelle Kooperationsprojekte zur regionalen Siedlungsentwicklung
Beschluss: Kenntnis genommen | 1761/2015 | |
| Ö 17.11 | Aktueller Stand zu den Aufstellungsverfahren des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) und des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 1760/2015 | |
| Ö 17.12 | Halle Kalk
Beschluss: Kenntnis genommen | 1786/2015 | |
| Ö 17.13 | Sachstand zum Planverfahren Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock Mündliche Präsentation durch Herrn Beigeordneten Höing | ||
| Ö 17.14 | Resolution der Bezirksvertretung Lindenthal gegen die "Verlegung des Großmarktes nach Marsdorf" (zu AN/0953/2015)
hier: Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 1823/2015 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 20.1 | 70430/05; Gewerbepark Poll-Süd in Köln-Poll: Mitteilungsvorgang betr. Nachfrage zu Session-Vorgang 1128/2015 zum Verkehrsübungsplatz in Köln-Poll | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 13.04.2015 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0008/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-18:05