Sitzung
UG/0008/2015
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Streuobstwiesen im Eigentum der Stadt Köln
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0600/2015
Ö 1.1.1
Streuobstwiesen im Eigentum der Stadt Köln
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1586/2015
Ö 1.2
Systematische Erfassung der für Solarenergieanlagen geeigneten Dachflächen und die Installation von Photovoltaikanlagen
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.07.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1074/2015
Ö 1.3
Nachtrag: 12.08.2015
Gesamtstädtische Energie- und CO2-Bilanz
Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.05.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0855/2015
Ö 1.3.1
Nachtrag: 12.08.2015
Beantwortung der Anfrage AN/0855/2015 “Gesamtstädtische Energie- und CO2-Bilanz“

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2270/2015
Ö 1.4
Nachtrag: 12.08.2015
Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.08.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1139/2015
Ö 1.5
Nachtrag: 13.08.2015
Sachstand Klimaschutz
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.08.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1151/2015
Ö 1.6
Nachtrag: 13.08.2015
Barrierefreie Erreichbarkeit Rheinboulevard
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.08.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1155/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Freigabe zusätzlicher Mittel für Massnahmen des Klimaschutzes und der Umweltbildung - Teilplan 1401 – Umweltordnung und Umweltvorsorge -

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2009/2015
Ö 3.1.1
Nachtrag: 18.08.2015
Freigabe zusätzlicher Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Umweltbildung -Teilplan 1401 - Umweltordnung und Umweltvorsorge 2009/2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1215/2015
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2012

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 02.06.2015 (TOP 4.5)
Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: zurückgestellt

1039/2015
Ö 4.1.1
Abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2015

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 02.06.2015 (TOP 4.5.1)
Ich bitte, den Änderungsantrag zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0777/2015
Ö 4.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.07.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

1468/2015
Ö 4.3
Grünfläche Butzweiler Hof

Beschluss: geändert beschlossen

0739/2015
Ö 4.4
Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Beschluss: ungeändert empfohlen

2497/2014
Ö 4.5
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 05.08.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

1296/2015
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 02.06.2015 (TOP 5.2)
Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: zurückgestellt

0475/2015
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.2
Weinrebenprojekt an Kölner Schulen - Bericht des BUND 2014/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1591/2015
Ö 7.3
Abschließender Kriterienkatalog zur Vergabe einer Wasserkonzession

Beschluss: Kenntnis genommen

2168/2015
Ö 7.4
Nachtrag: 11.08.2015
Auswertung / Zusammenstellung der Ergebnisse der Immissionsmessungen 2014 in Köln-Humboldt-Gremberg

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2238/2015
Ö 7.5
Nachtrag: 12.08.2015
Investitionsprogramm des Bundes – Sachstand und weiteres Vorgehen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1855/2015
Ö 7.6
Nachtrag: 12.08.2015
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 01.08.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1963/2015
Ö 7.7
Nachtrag: 12.08.2015
Sanierung des ehemaligen Schießplatz in Köln Ostheim

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2294/2015
Ö 7.8
Nachtrag: 18.08.2015
Kommunales Ökokonto für Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2351/2015
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Rheinboulevard Mülheim
hier: Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Albach aus der Sitzung vom 25.11.2014, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1974/2015
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Termin RheinEnergie
Erinnerung an eine mündliche Anfrage von Herrn Becker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Schäden an Büschen und Bäumen durch die Verlegung von Leitungen an der Flüchtlingsnotaufnahmeeinrichtung in Chorweiler
Mündliche Anfrage von Herrn Zöllner

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Kalkberg
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Städtisches Grundstück Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
 
N 16.2
Nachtrag: 14.08.2015
Mitteilung über den derzeitigen Stand zur Überarbeitung der Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtieren und sichergestellten Tieren
 
N 16.3
Nachtrag: 18.08.2015
Ausschreibungspflichtigkeit der Wasserkonzession
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17.1
Beantwortung der Anfrage zu TOP 12.1 der Sitzung vom 02.06.15 (Vereinbarung mit den Tierheimen)
 
N 18
Mündliche Anfragen