Sitzung
IR/0009/2015
Gremium
Integrationsrat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
 
Ö 1.1
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen - Sachstand der Beratungen und Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

2332/2015
Ö 1.2
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2288/2015
Ö 1.3
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 - Bezuschussung des Therapiezentrums für Folteropfer

Beschluss: ungeändert beschlossen

2334/2015
Ö 1.4
Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1962/2015
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage zu Öffnungszeiten der Ausländerämter

Beschluss: Kenntnis genommen

1674/2015
Ö 3.2
Partnerstadt in Not - Solidarität mit Thessaloniki (AN/1067/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

2015/2015
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage der Liste DEIN Köln zu "Fehlende Informationen & Formulare in den Webseiten der Stadt Köln bezüglich 'Daueraufenthalt in der EU' nach § 9a Aufenthaltsgesetz (AufenthG)"

Beschluss: Kenntnis genommen

1661/2015
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage zu muslimischen Bestattungen in Köln (AN0946/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

2051/2015
Ö 3.5
Beantwortung einer Anfrage zur Darstellung des Integrationsrates auf der offiziellen Webseite der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2292/2015
Ö 3.6
Beantwortung einer Anfrage zu sozialpädagogischen Angeboten seitens der Stadt für Flüchtlingskinder in Köln?

Beschluss: Kenntnis genommen

2267/2015
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 4.1
Nachfragen bezüglich der Gemeinde „Barbaros Moschee“

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1196/2015
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Darstellung der Sparten im Kulturausschuss
hier: Sparte Tanz

Zusatz: Dieser TOP war in der letzten Sitzung vertagt worden - bitte die Unterlage bereit halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1144/2015
Ö 5.2
Informationsangebot für Flüchtlinge auf Stadt-Koeln.de/App für Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

1358/2015
Ö 5.3
Erweiterung des barrierefreien Service auf der städtischen Internetseite stadt-koeln.de um einen Websprachdienst und ein Film Einführung in Gebärdensprache

Beschluss: Kenntnis genommen

1649/2015
Ö 5.4
Flüchtlingsunterbringung in den Wohnhäusern Aachener Str. 1341-1343 in Köln-Weiden

Beschluss: Kenntnis genommen

1751/2015
Ö 5.5
Zensus 2011 - Erwerbstätigkeit in Köln und im Regionalvergleich

Beschluss: zurückgestellt

2141/2015
Ö 5.6
Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes - "Diskriminierung in Deutschland 2015"

Beschluss: Kenntnis genommen

2424/2015
Ö 5.7
Aktuelle Informationen zur Flüchtlingssituation

Beschluss: zurückgestellt

2444/2015
Ö 5.8
Veranstaltungshinweis Fachtagung „Chancen und Herausforderungen südosteuropäischer Zuwanderung“ am 28.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2439/2015
Ö 5.9
Veröffentlichung „DON’T WORRY, BE A FRIEND OF ROMA WOMAN - Gegen die Mehrfachdiskriminierung der Roma-Frauen“

Beschluss: Kenntnis genommen

2447/2015
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 6.1
Mehr Engagement in Hilfsorganisationen - Ehrenamt stärken!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0860/2015
Ö
Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 "Mehr Engagement in Hilfsorganisationen-Ehrenamt stärken"

Beschluss: Kenntnis genommen

1750/2015
Ö 6.2
Resolution gegen die Flüchtlingsunterbringung der Stadt Köln in Zeltstädten

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1264/2015
Ö 7
Berichte
 
Ö 7.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 7.2
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
 
Ö 7.2.1
Kommunales Wahlrecht für Nicht EU-Ausländer - Ergebnis einer Umfrage

Zusatz: Ergebnis der Umfrage liegt als Tischvorlage vor

 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1296/2015
Ö 8.2
Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Katastrophenschutzzentrums Robert-Perthel-Str. 50 zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1869/2015
Ö 8.3
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Max-Planck-Straße, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1916/2015
Ö 8.4
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2376/2015
Ö 9
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 10
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen