SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 24.08.2015

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Sitzung

SHA/0009/2015

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer-Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:00-19:30

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1a: Präsentation zur Potenzialanalyse (TOP 0.3)

Anlage 1b: Präsentation zur Potenzialanalyse (TOP 0.3)

Öffentlicher Teil:
Ö	0.1 Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen
Ö	0.2 zurückgestellt: Präsentation "Inklusive Berufsorientierung im Spannungsfeld verschiedener Ansprüche im schulischen Rahmen"
Ö	0.3 Präsentation zur Potenzialanalyse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Frühere Anfragen
Ö 2.1.1	Aktualisierte Tagesordnung zur Sitzung per E-mail Zusatz: per Sammelumdruck vom 11.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1952/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.2	Nachtrag: 17.08.2015 Anfrage der PiratenGruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2040/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Übersicht zu Antwort 1
Ö 2.1.3	Nachtrag: 19.08.2015 Schaffung von zusätzlichen Grundschulkapazitäten in den Stadtteilen Merheim, Brück und Neubrück hier: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk vom 18.09.2014 (AN/1110/2014) Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) Beschluss BV 8 AN 1110 2014
Ö 2.1.4	Nachtrag: 19.08.2015 IT-Infrastruktur und Digitales in der Kölner Weiterbildung Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2431/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Neue Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 19.08.2015 Potentialanalyse im Rahmen des KAoA-Programms Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.08.2015 zur Verfügung gestellt	AN/1225/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Nachtrag: 19.08.2015 Inklusion: Warum beteiligt sich Köln nicht an der Verfassungsbeschwerde gegen das 9. Schulrechtsänderungsgesetz? Zusatz: per Sammelumdruck vom 20.08.2015 zur Verfügung gestellt	AN/1226/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Nachtrag: 24.08.2015 Stellungnahme zur Anfrage AN/1226/2015, Piratengruppe: Inklusion: Warum beteiligt sich Köln nicht an der Verfassungsbeschwerde gegen das 9. Schulrechtsänderungsgesetz? Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	2491/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.3	Nachtrag: 19.08.2015 Reform der Potentialanalyse des KAoA-Programms Zusatz: per Sammelumdruck vom 20.08.2015 zur Verfügung gestellt	AN/1227/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2.2.4	Nachtrag: 24.08.2015 Digitales Lernen Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1271/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: geändert beschlossen	1223/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Schul A vom 24.08.2015 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit
Ö 4.2	Namensgebung für die Gesamtschule Frankstr. 26, 50676 Köln (Innenstadt) Zusatz: per Sammelumdruck vom 11.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2261/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Begründung igis
Ö 4.3	Generalinstandsetzung des Gebäudetrakts D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50676 Köln Baubeschluss Zusatz: per Sammelumdruck vom 11.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1338/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Risikobetrachtung Anlage 5 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 6 Baupreisindex
Ö 4.4	Errichtung eines Grundschulverbunds am Grundschulstandort Vogelsanger Straße gem. § 83 SchulG NRW Zusatz: per Sammelumdruck vom 11.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: geändert beschlossen	1957/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Schul A vom 24.08.2015 Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld Anlage 3 Schulkonferenzbeschlüsse Kardinal-Frings-Schule und Papagenoschule
Ö 4.5	Nachtrag: 18.08.2015 Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2057/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Änderungsvertrag VfJ Entwurf V2
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Erweiterungsbau Dreikönigsgymnasium Escher Str. 247, 50739 Köln (Bilderstöckchen) Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1166/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Planungsstand zum Erweiterungsbau des Erich Kästner-Gymnasiums, Castroper Str. 7, 50735 Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1121/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Weinrebenprojekt an Kölner Schulen - Bericht des BUND 2014/2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1591/2015	Mitteilung Ausschuss Weinreben an Kölner Schulen - Bericht BUND 2014-2015
Ö 5.4	Abschlussbericht Tag der Jugend im Rathaus 2014 Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 2
Ö 5.5	Nachtrag: 20.08.2015 Zeit-Maßnahmenplanungen für Schulbauten an Beispielen aus dem Kölner Westen Zusatz: per Sammelumdruck vom 20.08.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2350/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 = Luftbild Zusestr. Anlage 2 = Lageplan Wasseramselweg Anlage 3 = Flurstücke Wasseramselweg Anlage 4 = Luftbild Aachener Str. Anlage 5 = Lageplan Adrian-Meller-Str.
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Mitteilungen
N 9.1	Nachtrag: 21.08.2015 Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 10	Personalien
N 10.1	Besetzung der Stelle einer Schulleitung an dem Werner-von-Siemens-Berufskolleg, Eitorfer Straße 18 in Köln-Deutz
N 10.2	Besetzung der Stelle einer Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Kaisersescher Straße 5, 50935 Köln-Lindenthal
N 10.3	Besetzung der Stelle Schulleitung der Gemeinschaftsgrundschule Steinbergerstraße 40 in 50733 Köln-Nippes
N 10.4	Besetzung der Stelle einer Schulleitung am Leonardo-da-Vinci-Gymnasium Blücher Str. 15-17 in Köln-Nippes
N 10.5	Vorlage zurückgezogen
N 10.6	Besetzung der Stelle Schulleitung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße, Annastraße 63, 50968 Köln-Rodenkirchen
N 11	Vorlagen
N 11.1	Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung diverser Hardware der Firma Apple für Kölner Schulen über einen Zeitraum von 2 Jahren
N 11.2	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer zweijährigen Rahmenvereinbarung über die Lieferung von audio-visuellen Geräten
N 11.3	Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Tablets für Kölner Schulen
N 11.4	Bedarfsfeststellung zu Telekommunikation- und Netzproviderleistungen
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: