Sitzung
AVR/0008/2015
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Partnerstadt in Not - Solidarität mit Thessaloniki (AN/1067/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

2015/2015
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Mobilitätshilfe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2017/2015
Ö 3.2
Datenschutz bei Fahrtenvermittlungs-App der Taxi Ruf Köln eG.

Beschluss: Kenntnis genommen

1976/2015
Ö 3.3
Datensicherheit und Datenschutz der Stadt Köln; Beantwortung einer Anfrage der Gruppe der Piraten (AN/1031/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

2151/2015
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Ergebnis Städte-Ranking einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG; Köln als „Digitale Hauptstadt Deutschlands“

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 15.06.2015 (TOP 4.6) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.
Es wird eine Präsentation vorgetragen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1724/2015
Ö 4.2
Investitionsprogramm des Bundes – Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

1855/2015
Ö 4.3
Köln braucht eine No-Spy-Klausel

Beschluss: Kenntnis genommen

2291/2015
Ö 4.4
Nachtrag: 21.08.2015
Stellenplan für das Jahr 2015
hier: "Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst"

Beschluss: Kenntnis genommen

1995/2015
Ö 4.5
Nachtrag: 24.08.2015
Umsetzung des Ratsbeschlusses 05.02.2015 und AVR-Beschlusses vom 15.06.2015 - Wiedereinführung der Beschränkten Ausschreibung im VOB-Bereich

Beschluss: Kenntnis genommen

2159/2015
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Prüfung von effizienteren Schriftarten als Einsparpotenzial

Beschluss: Kenntnis genommen

1627/2015
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Maßnahmen gegen „Raser“ auf Kölner Straßen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1079/2015
Ö 6.1.1
Nachtrag: 24.08.2015
Maßnahmen gegen „Raser“ auf Kölner Straßen; Beantwortung der Anfrage AN/1079/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2216/2015
Ö 6.2
Bio-Quote Weihnachtsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1185/2015
Ö 6.2.1
Nachtrag: 21.08.2015
Bio-Quote für die Waren der Weihnachtsmärkte auf den zentralen Innenstadtplätzen; Beantwortung der Anfrage AN/1185/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2438/2015
Ö 6.3
Aufstieg in den höheren allgemeinen Verwaltungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1186/2015
Ö 6.3.1
Nachtrag: 26.08.2015
Aufstieg in den höheren allgemeinen Verwaltungsdienst; Beantwortung der Anfrage AN/1186/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2488/2015
Ö 6.4
Nachtrag: 25.08.2015
OB-Wahl: Auswirkungen der irreführenden Wahlwerbung des Kandidaten Jochen Ott

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1280/2015
Ö 6.4.1
Nachtrag: 31.08.2015
OB-Wahl: Auswirkungen der irreführenden Wahlwerbung des Kandidaten Jochen Ott; Beantwortung der Anfrage AN/1280/2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2532/2015
Ö 6.5
Nachtrag: 26.08.2015
Landen Diensthandys und Verwaltungsrechner auf den Müll?

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1304/2015
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 31.08.2015
Abschiebung von Strafgefangenen
 
Ö 7.2
Nachtrag: 31.08.2015
Klagemauer
 
Ö 7.3
Nachtrag: 31.08.2015
Stellenbesetzung
 
Ö 7.4
Nachtrag: 31.08.2015
Mandatos
 
Ö 7.5
Nachtrag: 31.08.2015
Flüchtlingsapp
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Neumarkt
hier: Antrag der Firma ITMS Sports GmbH, Frankfurter Landstr. 15, 61231 Bad Nauheim auf Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema Baseball am 11.09.2015 (incl. Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1981/2015
Ö 9.2
Regelung zur Zulassung von kleineren weihnachtlich geprägten (Markt-) Veranstaltungen im Randbereich der Innenstadt parallel zu den Weihnachtsmärkten auf den zentralen Innenstadtplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

1487/2015
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln (von der Verwaltung zurückgezogen)

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

1414/2015
Ö 10.2
Nachtrag: 19.08.2015
Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ungeändert empfohlen

1962/2015
Ö 10.3
Nachtrag: 21.08.2015
Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens für den Abschluss einer Feuerexcedenten-Versicherung für die Exponate der Museen und Archive

Beschluss: ungeändert empfohlen

2358/2015
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 19.08.2015
Erbringung von Briefdienstleistungen (Dringlichkeitsentscheidung 1858/2015)
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 17.2
Wiederwahl einer Schiedsperson
 
N 17.3
Wiederwahl einer Schiedsperson
 
N 17.4
Versicherungstechnische Abwicklung von Schadensereignissen durch 30-Rechts-und Versicherungsamt
 
N 17.5
Bedarfsprüfung Externe Dienstleistungen für Betrieb und Weiterentwicklung der Digitalen Öffentlichkeitsarbeit
 
N 17.6
Beteiligung an einem Vergabeverfahren des KDN über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen im Bereich IT-Beratung, Customizing und IT-Entwicklungsleistungen
 
N 17.7
Bedarfsfeststellung zu Telekommunikation- und Netzproviderleistungen
 
N 17.8
Erneuerung des Softwarepflegevertrages für Microsoft Serverprodukte
 
N 17.9
Abschluss eines Rahmenvertrages über die Wartung, Eichungsunterstützung und Instandsetzung von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen
 
N 17.10
Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Clientlizenzen für das Betriebssystem Windows und die Standardsoftware Office im Verwaltungs-und Schulbereich
 
N 17.11
Nachtrag: 21.08.2015
Interkommunale Kooperation - Sachstand zu den Planungen für einen zweiten gemeinsamen RZ-Standort mit dem LVR-InfoKom und Bedarfsfeststellung als Ersatz für den RZ-Standort im Stadthaus Deutz
 
N 17.12
Nachtrag: 31.08.2015
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Durchführung einer Einzelvergabe für die Erbringung von Briefdienstleistungen