Sitzung
BV6/018/2008
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:50

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 8 HS
 
Ö 2.1
Eingabe gegen illegale Müllablagerungen in den Waldrandgebieten am Fühlinger See (Az.: 02-1600-20/08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1667/2008
Ö 2.2
Eingabe gegen die zunehmende Verschmutzung im Stadtbezirk Chorweiler (Az.: 02-1600-18/08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1787/2008
Ö 2.3
Einbruchssicherungsmaßnahmen in der städtischen Kindertageseinrichtung Langenbergstraße 142 in Köln-Blumenberg (Az.: 02-1600-26/08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1920/2008
Ö 2.4
Eingabe für den Bau eines Radweges entlang der L 43 zwischen Roggendorf/Thenhoven und Fühlingen (Az.: 02-1600-28/08)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1962/2008
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 GO, 15 Abs. 7 HS
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gem. § 26 GO, § 16 Abs. 7, § 17 HS
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gem. § 27 GO, § 23 Abs. 1 HS
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Anfrage zu Ausgleichsmaßnahmen / Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 07.04.2008)

Beschluss: zurückgestellt

 1855/2008
Ö 7.1.2
Zusammenarbeit von Fachämtern und Spielplatzpaten

Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 07.04.08, TOP 7.1.11 i.d.S. am 28.02.08, TOP 7.2.6 i.d.S. am 29.11.07)

Beschluss: zurückgestellt

 2018/2008
Ö 7.1.3
Anfrage zur Verkehrssicherheit auf dem Blumenbergsweg (L 43)

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 07.04.2008)

Beschluss: zurückgestellt

 2042/2008
Ö 7.1.4
Hochwasserschutz in Worringen

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 13.09.07, TOP 7.2.6 i.d.S. am 16.08.07)

Beschluss: zurückgestellt

 2094/2008
Ö 7.1.5
Demnächst erstklassige Stadtbusse für schwerbehinderte alte Menschen, gehbehinderte Menschen und Kinder

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 13.09.2007)

Beschluss: zurückgestellt

 4838/2007
Ö 7.1.6
Mitgliederzahlen der Stadtteilbibliothek Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 08.05.08, TOP 7.1.8 i.d.S. am 28.02.08, TOP 7.2.1 i.d.S. am 24.01.08)

Beschluss: zurückgestellt

 2421/2008
Ö 7.1.7
Sanierung des Flachdaches über dem Bereich Ausgang City - Center Richtung Londoner Platz bzw. Busbahnhof und S - Bahn / U 15

Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 16.08.2007)

Beschluss: zurückgestellt

 2549/2008
Ö 7.1.8
Dauerparkende Anhänger und PKW auf dem Feldkasseler Weg in 50769 Köln-Rheinkassel, in Höhe der Einmündung Kolmarer Straße

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 07.04.08, TOP 7.1.2 i.d.S. am 30.11.06, TOP 7.1.11 i.d.S. am 24.10.06, TOP 7.2.11 i.d.S. am 24.08.06)

Beschluss: zurückgestellt

 2589/2008
Ö 7.1.9
Kohlenmonoxidleitungen Fa. INEOS/Bayer Werk Dormagen

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 08.05.2008)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.1.10
Sperrung des Ebertplatzes 2008

Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 29.11.07, TOP 7.2.5 i.d.S. am 14.06.07)

Beschluss: zurückgestellt

 2710/2008
Ö 7.1.11
Müllsituation in den Hochhäusern am Liverpooler Platz / Hausmüllentsorgung in den Häusern Liverpooler Platz 1-3

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

 2752/2008
Ö 7.1.12
Anfrage zur Gewässeruntersuchung am Escher und am Fühlinger See

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

 2761/2008
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Alarmierungen, Information- und Warnung der Bevölkerung bei Großschadensereignissen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1271/2008
Ö 7.2.2
Anfrage zu Maßnahmen im Jugendbereich
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1292/2008
Ö 7.2.3
Besetzung von Schulleiterstellen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1311/2008
Ö 7.2.4
Anfrage zum Spielplatz Hartenfelsweg
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1336/2008
Ö 7.2.5
Anfrage zur Heizung in der Kindertagesstätte Hartenfelsweg 12
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1337/2008
Ö 7.2.6
Angriffe eines Mäusebussards auf Personen am Further Weg in Worringen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1338/2008
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Reinigung und regelmäßige Entsorgung der überfüllten Abfallkörbe am
Einkaufszentrum Köln Heimersdorf in Richtung Seniorenheim Heuserhof

Zusatz: (TOP 8.3.5 i.d.S. am 07.04.2008)

Beschluss: zurückgestellt

 1944/2008
Ö 8.1.2
Ordnungsgemäße, der Verkehrssicherheit entsprechende Fertigstellung der Abschlussarbeiten des Deichbaues im Stadtbezirk 6 der Stadt Köln

Zusatz: (TOP 8.3.10 i.d.S. am 07.04.2008)

Beschluss: zurückgestellt

 2093/2008
Ö 8.1.3
Beleuchtung Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) Willi-Suth-Allee Richtung Busbahnhof

Zusatz: (TOP 8.3.5 i.d.S. am 28.02.08)

Beschluss: zurückgestellt

 2343/2008
Ö 8.1.4
Wochenmarkt im Stadtbezirk Chorweiler, Liverpooler Platz

Zusatz: (TOP 8.3.12 i.d.S. am 28.02.2008)

Beschluss: zurückgestellt

 2218/2008
Ö 8.2
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 8.2.1
Abwahl des Bezirksbürgermeisters
Gemeinsamer Antrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1061/2008
Ö 8.2.2
Wahl des Bezirksbürgermeisters; Wahl der ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1173/2008
Ö 8.2.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1364/2008
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
Ö 8.3.1
Abfallbehälter im Seeberg-Park
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (TOP 8.3.5 i.d.S. am 08.05.2008)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0817/2008
Ö 8.3.2
Überprüfung und Neuprogrammierung der Ampelschaltung Edsel Ford Str.- Oranjehof Str. - Einfahrt Ford Entwicklungszentrum
Prüfantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1247/2008
Ö 8.3.3
Barrierefreiheit - Bordsteinabsenkung
Prüfantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1248/2008
Ö 8.3.4
Signalanlagen Neusser Landstr. Kreuzung Asternweg / Akeleiweg
Prüfantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1270/2008
Ö 8.3.5
Mögliche Verschlechterung der Parksituation im Bereich des Wendehammers Riphanstrasse, Seeberg
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1335/2008
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 9.1.1
Widmung eines Teilstücks der Forststraße ("Waldweg")

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2165/2008
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
Ö 9.2.1
Hauptschulsituation in Pesch und Heimersdorf
- Auflösung der GHS Schulstraße 16-18 (Pesch) zum 31.07.2011
- Erweiterung der GHS Volkhovener Weg 140 (Heimersdorf) von 3 auf 4 Züge ab 01.08.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1209/2008
Ö 9.2.2
6. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2008 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Deutz, Severinsviertel, Weiß, Sülz/ Klettenberg, Nippes, Worringen, Porz- Eil, Poll, Brück, Dellbrück, Mülheim

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 09.05.2008 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2026/2008
Ö 9.2.3
Leuchtenkonzept 2008 für die Kölner Stadtbezirke 2 bis 9

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 08.04.2008 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

 0786/2008
Ö 9.2.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1718/2008
Ö 9.2.5
15 Minuten kostenfreies Parken

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 9.2.6
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2008

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 20.05.2008 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

 0705/2008
Ö 9.2.7
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 30.05.2008 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Herr Stadtdirektor Kahlen wird zu diesem TOP in der Sitzung berichten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1766/2008
Ö 9.2.8
Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 05.06.2008 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

 2030/2008
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See/Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2007

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Wegekreuz -Alte Römerstr./Mennweg-

Beschluss: Kenntnis genommen

 2283/2008
Ö 10.2.5
DFB-Projekt "1.000 Mini-Spielfelder"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2358/2008
Ö 10.2.6
Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Köln - Chorweiler - S-Bahnstation Chorweiler Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

 2191/2008
Ö 10.2.7
Baumfällungen im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 2577/2008
Ö 10.2.8
Aktueller Sachstand zum Betrieb des Badestrandes Escher See

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

 2762/2008
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Fühlinger See

Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 08.05.2008)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

 2477/2008
Ö 11.1.2
Vermüllung u. gesundheitsgefährdende Mengen v. Hundekot in Köln-Merkenich, im Bereich Fährgasse, Rheindamm, Kinderspielplatz Rheindamm u. (Hundekot) auf der Landseite des Deichs links von der Fährgasse

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 28.02.2008)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

 2365/2008
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Straße "Am Schmalen Damm" in Köln-Worringen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Fahnenstich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Kreuzung Donatusstraße / Gewerbegebiet Pesch
Gemeinsame mündliche Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 12.2.1
Es ist eine Verpflichtung der Politiker der Bevölkerung die Wahrheit zu sagen; somit dürfen Wahrsager nicht durch Falschsager bekämpft werden! Anfrage der Fraktion pro Köln
 
N
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
 
N 13
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 14.1.1
Gymnasium Fühlinger Weg 4, Köln-Volkhoven/Weiler Elektroarbeiten
 
N 14.1.2
Hauptschule Karl-Marx-Allee 3, Köln-Seeberg - Elektrotechnik
 
N 14.1.3
Gymnasium Fühlinger Weg 4, Köln-Volkhoven/Weiler Trockenbau - Sanierung Sanitäranlagen
 
N 14.1.4
Grundschule Balsaminenweg 52, Köln-Seeberg Heizungstechnik / Warmwasseranlagen
 
N 14.1.5
Gymnasium Fühlinger Weg 4, Köln-Volkhoven/Weiler - Sanitärarbeiten - WC-Anlagen -
 
N 14.1.6
Grundschule Schulstraße 16, 50767 Köln Metallbauarbeiten
 
N 14.1.7
Gymnasium Fühlinger Weg 4, Köln-Volkhoven/Weiler - Fliesenarbeiten
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
N 14.2.1
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Katholischen Grundschule An den Kaulen, Köln-Worringen
 
N 14.2.2
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Schulstraße (Erich-Ohser-Schule), Köln-Pesch
 
N 14.2.3
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Lebensbaumweg (Anna-Langohr-Schule), Köln-Heimersdorf
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen