Sitzung
STA/0009/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:30

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage des SE Krems aus der 7. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2015 zu TOP 18.3 betreffend Kaufhof in Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

 1824/2015
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Soziale Erhaltungssatzung / Milieuschutzsatzung – Stand der Umsetzung

Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.07.2015

 AN/1073/2015
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachtrag: 03.09.2015
Ehem. Güterbahnhof Mülheim, Fortsetzung des Werkstattverfahrens

Zusatz: Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1341/2015
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Querung Mindener Straße/Haltestelle Deutzer Freiheit

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0880/2015
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 0765/2015
Ö 5.2
Resolution zu "Barrierefreies Wohnen"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 26.02.2015

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0790/2015
Ö 5.3
Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes;
hier: Erweiterter Planungsbeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2001/2015
Ö 5.4
Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Umwelt und Grün und die Bezirksvertretungen Chorweiler, Porz und Mülheim uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1982/2015
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschlüsse vom 17.12.2013, 2829/2013 und 23.06.2015, 1175/2015)

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 1933/2015
Ö 6.2
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

 1986/2015
Ö 6.3
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Fortschreibung des EHZK

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 2002/2015
Ö 6.3.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.15
 AN/1254/2015
Ö 6.4
Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.08.15.
Verweisungsbeschluss in den Unterausschuss Kulturbauten, den Finanzausschuss, den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft, den Ausschuss Kunst und Kultur und die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 1301/2015
Ö 6.5
Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte
des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung";
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1990/2015
Ö 6.6
Nachtrag: 03.09.2015
Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte
des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel";
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2528/2015
Ö 6.7
Revitalisierung der Innenstadt von Porz
hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse der Machbarkeitstudie

Beschluss: Sache ist erledigt

 1725/2015
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.07.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, die Bezirksvertretung Lindenthal und den Sportausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1997/2015
Ö 7.2
205. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Wohnbauflächenergänzung Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn
hier: Beschluss zu den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Offenlage der Planänderung nach § 3 Absatz 2 BauGB

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2082/2015
Ö 7.3
201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: zurückgestellt

 2185/2015
Ö 7.4
198. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück
hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1874/2015
Ö 7.5
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 1956/2013
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Geestemünder Straße in Köln-Niehl";
Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2023/2015
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0579/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz und der Wirtschaftsausschuss uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0927/2015
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0935/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Umwelt und Grün, die Bezirksvertretung Lindenthal und der Sportausschuss uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 2026/2015
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 537
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Grevenbroicher Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 4 uneingeschränkt zugestimmt hat

Beschluss: Sache ist erledigt

 0884/2015
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Nachtrag: 02.09.2015
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 75409/04
Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 2. Änderung

Zusatz: Vorberatung für den Rat
- alsTischvorlage ein neues Vorblatt mit Begründung der Dringlichkeit -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0917/2015
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Rodenkirchen uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1969/2015
Ö 13.2
Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1954/2015
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Weidenpesch
Arbeitstitel: Neusser Straße 744 in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.07.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1882/2015
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Bericht Stadtraummanagement 2014 und Ausblick 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 0776/2015
Ö 17.2
Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 0931/2015
Ö 17.3
Investitionsprogramm des Bundes – Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1855/2015
Ö 17.4
Neubau Leverkusener Rheinbrücke
hier: Dringlichkeitsantrag des VA vom 28.04.2015; TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 2079/2015
Ö 17.5
Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen - neues Programm zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

 2087/2015
Ö 17.6
Zensus 2011 - Erwerbstätigkeit in Köln und im Regionalvergleich

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 31.07.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2141/2015
Ö 17.7
Bebauungsplanverfahren Mertener Straße (Deutsche Welle) in Köln-Marienburg;
hier: Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung und weitere Vorgehensweise

Beschluss: Kenntnis genommen

 2202/2015
Ö 17.8
Mietspiegel kostenfrei im Internet zugänglich machen Antrag der Piraten-Gruppe vom 08.06.2015 (AN/0976/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2180/2015
Ö 17.9
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus
Hier: Verlängerung des Aufzuges bis zur Ebene Bürgerstraße und Verlegung in das "Rote Haus"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2117/2015
Ö 17.10
Moratorium zum Abriss der Hallen Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

 2500/2015
Ö 17.11
Pegel Köln 5/2015
Wohnungsbau in Köln 2014
Fast 3.700 neue Wohnungen - Weiter steigende Preise

Beschluss: Kenntnis genommen

 2330/2015
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Mündliche Anfrage von RM Roß-Belkner zum Projekt "Starke Veedel"
 
Ö 18.2
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zu gekippten Baugenehmigungen
 
Ö 18.3
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zum Abbau von Werbetafeln
 
Ö 18.4
Mündliche Anfrage des SE Henseler zum Runden Tisch Rudolfplatz
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.05.2015
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.06.2015
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Fernbusterminal
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen