Sitzung
SOZ/0009/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
16:30-19:17

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Flüchtlingsheime ans Netz!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0538/2015
Ö
Flüchtlingsheime ans Netz! TOP 2.2.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2300/2015
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2461/2015
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Gewährung eines Investitionszuschusses zur Schaffung von adäquaten, barrierefreien Wohnraum/Kleinappartements für wohnungslose Männer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1796/2015
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Pegel Köln 5/2015
Wohnungsbau in Köln 2014
Fast 3.700 neue Wohnungen - Weiter steigende Preise

Beschluss: Kenntnis genommen

2330/2015
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2578/2015
Ö 8.2
Nachfrage von Frau Hoyer zum Organisationsservice Kinder und Pflege aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 20.08.2015

Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.7

Beschluss: Kenntnis genommen

2579/2015
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Aktueller Bericht zur Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

2774/2015
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 11
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht? TOP 11.2.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1166/2015
Ö 11.1.2
Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen. TOP 11.2.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1171/2015
Ö 11.1.3
Befreiung der Köln-Pass-Besitzer von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen. TOP 11.2.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1172/2015
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 11.2.1
Leistungsangebot für Köln-Pass-Besitzer*innen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1299/2015
Ö 11.2.2
Abweisungen von unerlaubt eingereisten Geflüchteten

Beschluss: zurückgestellt

AN/1365/2015
Ö 11.2.3
Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1406/2015
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau Brauckmann im Ausschuss für Soziales und Senioren am 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1475/2015
Ö 12.2
Mobilitätshilfe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2017/2015
Ö 12.3
Kantinenbetrieb durch Integrationsbetriebe DS-Nr 1804/2015
hier: Nachfrage zum Sachstand der Kantine bei der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

2651/2015
Ö 12.4
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke zum Leistungsangebot für Köln-Pass-Besitzer*innen vom 25.08.2015 (AN/1299/2015)

Beschluss: zurückgestellt

2686/2015
Ö 12.5
Beantwortung einer Anfrage der Faktion DIE LINKE zum Thema "Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen" (AN/1171/2015)

Beschluss: zurückgestellt

2664/2015
Ö 12.6
Abweisungen von unerlaubt eingereisten Geflüchteten, Beantwortung der Anfrage AN/1365/2015

Beschluss: zurückgestellt

2789/2015
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Fachplanung für Seniorinnen und Senioren. TOP 13.7 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015
Weiterentwicklung der Seniorenarbeit 2015 bis 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

1983/2015
Ö 13.2
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2014

Beschluss: zurückgestellt

2093/2015
Ö 13.3
Wir für Menschen, TOP 13.11 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2119/2015
Ö 13.4
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen - Sachstand der Beratungen und Beschlüsse, TOP 13.12 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2332/2015
Ö 13.5
Dritte Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ im Gürzenich am 23. und 24. Juni 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2360/2015
Ö 13.6
Veröffentlichung „DON’T WORRY, BE A FRIEND OF ROMA WOMAN - Gegen die Mehrfachdiskriminierung der Roma-Frauen“

Beschluss: zurückgestellt

2447/2015
Ö 13.7
Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)

Interessenbekundungen der Stadt Köln in Kooperationsverbünden mit verschiedenen Trägern des Kölner Hilfesystems für drei geplante Vorhaben im Zeitraum 01.01.2016 - 31.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2404/2015
Ö 13.8
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Beschluss: zurückgestellt

2489/2015
Ö 13.9
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zu Drogenkonsumräumen in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

1864/2015
Ö 13.10
Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2619/2015
Ö 13.11
Neue Bleiberechtsregelungen ab dem 01.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2666/2015
Ö 13.12
Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen"

Beschluss: zurückgestellt

2661/2015
Ö 13.13
Wohn- und Lebensalternativen für Menschen mit Demenz
Hier: Selbstverantwortete Wohngemeinschaften (WG) für Pflegebedürftige

Beschluss: zurückgestellt

2359/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 18.1
Prüfbericht Gewährung des Wohnkostenzuschusses für Auszubildende bei 5000 - Jobcenter Köln, TOP 19.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015
 
N 18.2
Prüfbericht Zuschussgewährung im Rahmen der Jugendberufshilfe bei 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie. TOP 19.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen