Sitzung
VKA/0009/2015
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:33-17:12

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 10.09.2015
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.09.2015 betr.
Fußgänger- und Radfahrerquerung Tel-Aviv-Straße und Perlengraben

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1368/2015
Ö 1.2
Nachtrag: 17.09.2015
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015 betr.
Anforderungsampeln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1426/2015
Ö 1.3
Nachtrag: 18.09.2015
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 17.09.2015 betr.
Pilotversuch: Rechtsabbiegen bei Rot für Radfahrer?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1442/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.08.2015 betr.
Schaffung eines Gleisdreiecks Deutzer Freiheit und einer rein rechtsrheinischen Linie 8

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1122/2015
Ö 2.2
Nachtrag: 10.09.2015
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.09.2015 betr.
Ortsumgehung Dellbrück/Holweide/Refrath

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1033/2015
Ö 2.2.1
Nachtrag: 22.09.2015
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1459/2015
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Einrichtung einer P+R-Anlage an der Haltestelle Niehl
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 18.06.2015, TOP: 8.1.7

Beschluss: geändert beschlossen

1883/2015
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg

Beschluss: geändert beschlossen

0263/2015
Ö 4.2
Erweiterung der P+R-Anlage in Weiden West
hier: Grundsatz- und Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0282/2015
Ö 4.3
Zielkonzept Radverkehrskonzept Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

1801/2015
Ö 4.4
Fahrbahnsanierung Ulrichgasse
hier: Berücksichtigung Radverkehr

Beschluss: geändert beschlossen

0293/2015
Ö 4.4.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.08.2015

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1228/2015
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Planung einer Lärmschutzwand am Baugebiet Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth

Beschluss: zurückgestellt

0254/2015
Ö 5.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Im Langen Bruch/Bruchfeld von Im Langen Bruch 19 bis Bruchfeld 22 in Köln-Brück

Beschluss: ungeändert beschlossen

2209/2015
Ö 5.3
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2324/2015
Ö 5.4
247. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2425/2015
Ö 5.5
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Drehbrücke Deutzer Hafen
Planungsleistungen für die Generalsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2150/2015
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 21.09.2015
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus
Verlängerung des Aufzuges bis zur Ebene Bürgerstraße und Verlegung in das "Rote Haus"
Hier: Nachfragen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.08.2015 und der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 31.08.2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2784/2015
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Umgestaltung der Kalker Hauptstraße in Köln - Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2217/2015
Ö 7.2
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2015
Ö 7.3
Nachtrag: 17.09.2015
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2014 im Kölner Stadtgebiet
hier: Mündliche Nachfrage zur City-Light-Säule (CLS) an der Einmündung Subbelrather Straße/Abfahrt von BAB A57 in der Sitzung am 25.08.2015, TOP 7.6

Beschluss: Kenntnis genommen

2625/2015
Ö 7.4
Nachtrag: 22.09.2015
Busbahnhof Breslauer Platz – Nutzung der freiwerdenden Fernbuswarteplätze ab November 2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2799/2015
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Bau des Parkhauses Porz-Wahn
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Kommunales Investitionsprogramm
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Baumaßnahme Kümpchenshof
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Induktionsschleifen an Ampelanlagen
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Sachstand zur Bus-Anbindung der Zollstock-Arkaden
Mündliche Anfrage des RM Heuser

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen