SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 24.09.2015

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Sitzung

JHA/0010/2015

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:00-15:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Vorstellung der Richtlinie zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ö	B Vorstellung der Richtlinie zur Förderung kultur- und medienpädagogischer Einrichtungen
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Anfragen von Frau Rabenstein und Herrn Agreiter zu Förderanträgen und den Umgang mit Flüchtlingsfamilien aus der Sitzung vom 16.06.2015 und 01.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2611/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Trägersuche Kindertageseinrichtung Escher Straße 160 Beschluss: Kenntnis genommen	2520/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) Interessenbekundungen der Stadt Köln in Kooperationsverbünden mit verschiedenen Trägern des Kölner Hilfesystems für drei geplante Vorhaben im Zeitraum 01.01.2016 - 31.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2404/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Beschluss: Kenntnis genommen	2489/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung 2489-2015 Maßnahmen des IHK Starke Veedel-Starkes Köln
Ö 3.4	Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" Beschluss: Kenntnis genommen	2290/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 23.09.2015 Jugendtreff Dell-Chill in Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	2782/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates (schriftlich im Vorfeld der Sitzung)
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.1.1	Werbung der Bundeswehr in städtischen Jugendeinrichtungen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1181/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö	Werbung der Bundeswehr in städtischen Jugendeinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	2556/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Zuschüsse- bzw. Zuwendungen 2015 aus Mitteln des Teilergebnisplans 0604 Kinder- und Jugendarbeit; hier: Förderung kultur- und medienpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2236/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA-Vorlage Jugendkultur- u. -medienträger Anlage 2 JHA-Vorlage Jugendkultur- u. -medienträger
Ö 6.2	Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V. Zuschussvergabe 2015; Teilergebnisplan 0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien und Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2353/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA Vorlage für 2015 Session Nr. 2353 2015 Anlage 2 JHA Vorlage 2015 Session Nr. 2353 2015
Ö 6.3	Zuschüsse/Zuwendungen an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2034/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zu 2034 2015
Ö	Nachtrag: 23.09.2015 Mitteilung zu der Beschlussvorlage Zuschüsse/Zuwendungen an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen, Vorlage 2034/2015, im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2783/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.4	Jugendwerkstätten - Projekte der Jugendberufshilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	2497/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.5	Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter hier: Zuschüsse 2015 für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14 jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2014/2015 (zweites Schulhalbjahr) und 2015/2016 (erstes Schulhalbjahr). Beschluss: ungeändert beschlossen	2327/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Vorlage Nr. 2327-2015
Ö 6.6	Betriebskostenfinanzierung von Berufshilfeeinrichtungen lernbehinderter Jugendlicher Beschluss: ungeändert beschlossen	2325/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.7	Mittel zur Erstausstattung der neuen Jugendeinrichtung Rendsburger Platz / Charlierstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2458/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.8	Berücksichtigung von Tarifkostensteigerungen für freie Träger der Jugendhilfe mit gefördertem hauptamtlichen Personal Beschluss: ungeändert beschlossen	2052/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Tarifkostensteigerung 2015 für JHA
Ö 7	Ausschussempfehlungen an Bezirksvertretungen und andere Ausschüsse
Ö 7.1	Umgestaltung des Spielplatzes Pingenweg in Köln-Lindweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	2208/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Plan KSP Pingenweg in Lindweiler 5-2015
Ö 7.2	Umgestaltung des Spielplatzes Hartenfelsweg in Köln-Lindweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	2210/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Plan KSP Hartenfelsweg in Lindweiler 5-2015
Ö 7.3	Nachtrag: 22.09.2015 Förderprojekte OGTS in Stadtteilen mit erhöhtem Jugendhilfebedarf - Mittelverwendung sowie -freigabe im Hj. 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2709/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Wohnorte mit erhöhtem Jugendhilfebedarf Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1414/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - AktuelleBenutzungsordnung Anlage 2 - BenutzungsordnungNEU Anlage 2 - Neufassung 22.09.2015 (Benutzungsordnung) Anlage 3 - Neufassung 22.09.2015 (Synopse) Anlage 3 - Vergleich Benutzungsordnung
Ö 8.2	Mitteilung über die Umbesetzung der Pflichtmitglieder der Bundesagentur für Arbeit im Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2539/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 9	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11	Nichtöffentliche Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
N 11.1	Anmietung Kindertageseinrichtung Neubau Europaring 59
N 12	Nichtöffentliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: