SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 09.11.2015

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Sitzung

FA/0010/2015

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-16:00

Einladung

aktuelle Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: ungeändert beschlossen	2624/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 06.11.2015 Ergebnisentwicklung städtischer Beteiligungsgesellschaften Beschluss: Kenntnis genommen	3333/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 09.11.2015 Zusammenarbeit der Stadt Köln mit der MediaPark Köln Entwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: Kenntnis genommen	3370/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Rheinboulevard Statusbericht August 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2514/2015	Mitteilung Ausschuss Statusbericht August 2015 - Rheinboulevard
Ö 2.2	Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau Zinsmoratorium 2016/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2581/2015	Mitteilung Ausschuss Informationen NRW.BANK
Ö 2.3	Wirtschaftliche Effekte Kölner Messen Beschluss: Kenntnis genommen	2704/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage: Präsentation ifo-Studie
Ö 2.4	Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD) 6. Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2956/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.5	Neunter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2943/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige Anlage 2 Kindertegsbetreuung für 3 bis 6-Jährige Anlage 3 Neue Kitas 2014 15 Anlage 4 Neue Kitas 2015 16
Ö 2.6	Planungsstand zum Erweiterungsbau der Kaiserin-Augusta-Schule, Gymnasium, Georgsplatz 10, 50676 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1903/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Beschluss: Kenntnis genommen	3122/2015	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht September
Ö 2.8	Bericht über den Neubau des Historischen Archives und des Rheinischen Bildarchives am Eifelwall Beschluss: Kenntnis genommen	3046/2015	Mitteilung Ausschuss Sachstandsbericht 27
Ö 2.9	Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone Beschluss: Kenntnis genommen	3124/2015	Mitteilung Ausschuss Projektstatusbericht
Ö 2.10	Nachtrag: 27.10.2015 Public Corporate Governance Kodex für die Koelnmesse GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	3166/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 2.11	Zielerklärung der Jugendzentren Köln gGmbH für das Jahr 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2731/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zielerklärung 2015 JugZ gGmbH
Ö 2.12	Berichterstattung Ziele 2014 der Jugendzentren gGmbH Beschluss: Kenntnis genommen	2733/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Berichterstattung JugZ Ziele 2014
Ö 2.13	Nachtrag: 04.11.2015 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3200/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.14	Nachtrag: 04.11.2015 Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3358/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	Nachtrag: 28.10.2015 Sanierung des Offenbachplatzes und Umgestaltung der umliegenden Straßen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus, Finanzstelle 6601-1201-1-1042 Beschluss: ungeändert beschlossen	2953/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss für die Umgestaltung der Maastrichter Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1043, Maastrichter Straße, Umgestaltung (Masterplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	1456/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Maastrichter Str. Blatt 1 Anlage 2 Lageplan Maastrichter Str. Blatt 2
Ö 7.2	Baubeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen/Verpflichtungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-4-1022, Vogelsanger Straße (Innere Kanalstraße bis Oskar-Jäger-Straße) Beschluss: ungeändert beschlossen	2175/2015	Beschlussvorlage Ausschuss ANLAGE 1.1 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 1 ANLAGE 1.2 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 2 ANLAGE 1.3 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 3 ANLAGE 1.4 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 4 ANLAGE 1.5 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 5 ANLAGE 2.1 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 1 ANLAGE 2.2 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 2 ANLAGE 2.3 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 3 ANLAGE 2.4 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 4 ANLAGE 2.5 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 5 ANLAGE 3 QUERSCHNITT ANLAGE 4 DETAIL Anlage 5 - Fotos
Ö 7.3	Baubeschluss für die Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1080, Niehler Damm/Sebastianstraße - Kreisverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	2279/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Plan
Ö 7.4	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung und Umgestaltung der Barbarastraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-2-1018 - Umgestaltung Barbarastraße inkl. Kreisel Beschluss: ungeändert beschlossen	2340/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2.1 - Querschnittsplan 01 Anlage 2.2 - Querschnittsplan 02 Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.09.2015; TOP 9.1.2 Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme Baubeschluss Generalinstandsetzung Barbarastraße
Ö 7.5	Mittelfreigabe der zusätzlichen Mittel aus der Kulturförderabgabe 2015 für "Förderung freie Szene - Clubkultur" Beschluss: ungeändert beschlossen	2587/2015	Beschlussvorlage Ausschuss 2587 2015 Anlage zur Mitteilung Mittelfreigabe Clubkultur
Ö 7.6	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke hier: Festlegung des Kriterienkataloges Beschluss: ungeändert beschlossen	2601/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug BV 4 vom 28.09.2015 zu 2601-2015
Ö 7.7	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: SC Blau-Weiss 06 Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2658/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Förderprojekte OGTS in Stadtteilen mit erhöhtem Jugendhilfebedarf - Mittelverwendung sowie -freigabe im Hj. 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2709/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Wohnorte mit erhöhtem Jugendhilfebedarf Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 7.9	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Rotterdamer Straße, Delfter Straße und Leidener Straße sowie Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	2910/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Übersichtsplan
Ö 7.10	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zu Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: DJK Südwest Köln 1920/27 e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2925/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.11	Ersatz- und Neubeschaffung von analogen Fahrzeugfunkgeräten nebst Kabelsätzen und Handapparaten für die Feuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2876/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung RPA
Ö 7.12	Nachtrag: 09.11.2015 Förderfonds Brauchtum für benachteiligte Veedel Beschluss: zurückgestellt	3332/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Begründung für die Dringlichkeit
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3045/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Haltestelle Lohsestraße; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7112, Hst. Lohsestr. - Einbau von Aufzügen Beschluss: ungeändert beschlossen	3064/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Lageplan Oberfläche) Anlage 2 (Lageplan Fahrebene) Anlage 3 (Bedarfsanerkennung von 14)
Ö 12.2	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln und Neubau einer 2-fach Turnhalle für das Berufskolleg Weinsbergstr. inklusive zusätzlicher Funktionsräume für die Außensportanlage Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3782/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Vorabauszug Schul A 19.10. Anlage 4 Vorabauszug BA Gebäudew. vom 02.11.2015 Anlage 1 Raumliste Anlage 2, SEP-Stellungnahme GY Kreuzgasse
Ö 12.3	Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1301/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 9, Auszug StEA, 03.09.15 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 Ergebnis Planungswerkstatt Anlage 4 Zeitplan Anlage 5 Kostenprognose Anlage 6 Erläuterungsbericht zur Kostenprognose Anlage 7 Vorteile Generalunternehmer Anlage 8 Konzept südlichen Domumgebung Anlage 2 Grundlagenvereinbarung Anlage 2a Katasterplan Anlage 10 - nachträglich, Fragen StEA Anlage 11 Auszug BA Gebäudewirtschaft Anlage 12, Auszug UA KB, 21.09.15 Anlage 13, Auszug StEA, 01.10.2015
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr. Gestaltung "der Historischen Mitte Köln" mit Römisch-Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus (Beschlussvorlage 1301/2015); hier: kleine Lösung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1445/2015	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 12.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1468/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gewässerentwicklungsmaßnahmen Anlage 7 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 8 Auszug FA vom 09.11.2015 Anlage 2 Flehbach 14 Anlage 3 Flehbach 25 Anlage 4 Kurtenwaldbach Anlage 5 Strunde 1b Anlage 6 Strunde 19
Ö 12.5	Gewährung eines Investitionszuschusses zur Schaffung von adäquaten, barrierefreien Wohnraum/Kleinappartements für wohnungslose Männer Beschluss: ungeändert beschlossen	1796/2015	Beschlussvorlage Rat Wirtschaftslichkeitsberechnung
Ö 12.6	4. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude Beschluss: ungeändert beschlossen	2142/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.7	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Drehbrücke Deutzer Hafen Planungsleistungen für die Generalsanierung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2150/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 5: Auszug BV Porz 20.10.2015 Anlage 1 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 - Lageplan Anlage 4: Stellungnahme zum Beschluss der BV 1 Anlage 3: Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 24.09.2015
Ö 12.8	Dauerhafte Fortführung der Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2258/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Tätigkeitsbericht MRE-Netzwerk
Ö 12.9	3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln vom 19.12.2003 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2364/2015	Beschlussvorlage Rat 2364.2015 Druckstück Rat neu Anlage 2 - Synopse zur 3. Änderungssatzung 2015 nur § 4 Anlage 3 - Änderungssatzung 2015 Anlage 4 Vorabauszug FA vom 09.11. Anlage 1 - Niederschrift Beschwerdeausschuss vom 17.03.2015 zu TOP 4.2
Ö 12.10	Neufassung der Satzung der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	2540/2015	Beschlussvorlage Rat Satzung Amtsblattentwurf für session Satzung2011 Beschlussvorlage2015-09-01
Ö 12.11	Haushaltsneutrale Umschichtung Investiver Mittel zur Technikförderung der Freien Szene Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2575/2015	Beschlussvorlage Rat 2575-2015 Anlage Technikförderung Ausleihstatistik 2575-2015 Anlage zur Beschlussvorlage Technikförderung
Ö 12.12	Institutionelle Förderung des Kölnischen Kunstvereins eV. Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2589/2015	Beschlussvorlage Rat 2589-2015 Anlage Institutionelle Förderung KKV 2589-2015 Anlage Statistikdaten KKV
Ö 12.13	Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Haltestelle Vingst mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen Beschluss: geändert beschlossen	1788/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 7 Auszug FA vom 09.11. Anlage 1 G-OB-GR-0001- -F Anlage 2 G-OB-GR-0002- -F Anlage 3 G-OB-GR-0003- -F Anlage 4 G-OB-QS-0001- -F Anlage 5 - Stellungnahme 14 Anlage 6 - Stellungnahme 69 zur Stellungnahme 14
Ö 12.14	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus und 4 Sportübungseinheiten für die Bedarfe der Berufskollegs 10, 17, 18 und 19 am Standort Eitorfer Str. 16-22, 50679 Köln (Deutz) Beschluss: ungeändert beschlossen	2474/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit
Ö 12.15	Bedarfsgerechter Ausbau der Integrationskurse für Asylbewerber und Flüchtlinge durch die VHS Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2830/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung für die Dringlichkeit Zahlen Entwicklung IKurse
Ö 12.16	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Wirtschaftsplan 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2918/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2016
Ö 12.17	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2917/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Gebührenbedarfsrechnung Anlage 4 bis 11 Anlagen zur Abwassergebührenkalkulation Anlage 3 Abwassergebührensatzung
Ö 12.18	Planung einer Lärmschutzwand am Baugebiet Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth - außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel- Stadtbahn ÖPNV im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0254/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Niederschrift 09. 10. 14 J-Kalscheuer-Str Anlage 2: Übersichtslageplan LSW Josef-Kalscheuer Anlage 3: Schreiben RPA
Ö 12.19	Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2504/2015	Beschlusstext Neufassung Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Neufassung Anlage 2 Flächen Anlage 3 Berechnung der Neben- und Reinigungskosten und des Flächenverrechnungspreises Anlage 4 Baupreisindex neu Anlage 5 Berechnung Baupreissteigerung und Risikozuschlag Neufassung Anlage 6 Investitionsvergleich Anlage 7 Risikobetrachtung Anlage 8 Mietpreiserläuterungen Anlage 9 Prüfbericht RPA 10 04 2015 Anlage 10 Energiecheckliste TH Anlage 11 Beantwortung Fragen ASW Anlage 12 Energiecheckliste Mensa Anlage 13 Beschluss Schulausschuss Anlage 14 Beschluss BV Anlage 15 DE BV 9 Erweiterungsbau Rheingymnasium Anlage 16 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 02.11.2015
Ö 12.20	Dringend notwendiger Umbau des Staatenhauses Auenweg 17, 50679 Köln-Deutz zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln für die Zeit von April bis 30.06.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	1870/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild
Ö 12.21	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2793/2015	Beschlussvorlage Rat BHK Stellenplan 2016 Erfolgsplan Erläuterungen16 MifriFi 2016 Vermögensplan
Ö 12.22	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2897/2015	Beschlussvorlage Rat Prüfungsbericht mit Jahresabschluss 2011 (Teil 1)
Ö 12.23	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2900/2015	Beschlussvorlage Rat Prüfungsbericht mit Jahresabschluss 2012 (Teil 1)
Ö 12.24	Nachtrag: 27.10.2015 Errichtung eines Neubaus mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule, Breitenbachstraße 2, 51149 Köln (Porz-Gremberghoven) Baubeschluss Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2825/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 14 Auszug SchulA vom 19.10.2015 Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Einrichtungskosten Anlage 10 = Erläuterung Verrechnungspreismodell Anlage 11 - Prüfbericht14 Anlage 11a - BeantwortungPrüfvermerk Anlage 12 - NK und FVP Anlage 13 - Risikobetrachtung Anlage 2 - Berechnung Flächenverrechnugspreis+NK Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsberechnung EnEV Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Energiecheckliste-LPH3 Anlage 7 - Wirtschaftlichkeit Photovoltaik Anlage 8 - Raumprogramm Cluster Anlage 9 - Bauzeichnungen
Ö 12.25	Nachtrag: 27.10.2015 Fortführung des Hausmeister- und Sicherheitsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2994/2015	Beschlussvorlage Rat Schreiben an 1000 Schreiben an 14 Votum 14 zur Bedarfsprüfung
Ö 12.26	Nachtrag: 27.10.2015 Erhalt des denkmalgeschützten Ratsschiffes "MS Stadt Köln" und Überlassung an den Förderverein "Verein der Freunde und Förderer des historischen Ratsschiffes MS Stadt Köln" e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3214/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage I Nutzungskonzept Ratsschiff Anlage II Satzung Förderverein Anlage III Vereinbarung Ratsschiff
Ö 12.27	Nachtrag: 28.10.2015 Aufwandsermächtigung für vorbereitende Arbeiten zur geplanten Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014-2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2901/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 2901
Ö 12.28	Nachtrag: 28.10.2015 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014 der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	2711/2015	Beschlussvorlage Rat Anhang 2014 Bilanz 2014 GuV 2014 InventarBHK2014 Lagebericht2014 Prüfbericht JahresabschlussBHK 2014 Vollständigkeitserklärung 2014
Ö 12.29	Nachtrag: 04.11.2015 AchtBrücken GmbH hier: Betriebskostenzuschuss für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: zurückgestellt	3123/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug FA 09.11.2015 Anlage 2 Auszug FA Hpl. vom 23.06.2016
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Zielerklärung der Jugendzentren Köln gGmbH für das Jahr 2015
N 2.2	Berichterstattung Ziele 2014 der Jugendzentren gGmbH
N 2.3	Personalie
N 2.4	Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
N 2.5	Nachtrag: 27.10.2015 Personalie
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.2	Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
N 3.3	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH
N 3.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
N 3.6	Der stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gesellschaft moderne Stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
N 3.7	Der stellv. Vorsitzende der modernes köln Gesellschaft für Stadtentwicklung mbH
N 3.8	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.9	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 3.10	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der koelnmesse GmbH
N 3.11	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.12	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 3.13	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 9.1	Nachtrag: 03.11.2015 zusätzliche Beraterleistungen im Rahmen der Einführung des neuen Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens SAP PSCD
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 17 Kassenautomaten für die Kölner Bürgerämter
N 10.2	Anmietung Kindertageseinrichtung Neubau Europaring 59
N 10.3	Auszahlung von Urlaubsabgeltungen für arbeitnehmerähnliche Lehrende bei der Volkshochschule Köln
N 10.4	Nachtrag: 27.10.2015 Vergabe zur Sanierung des denkmalgeschützten Ratsschiffes "MS Stadt Köln"
N 10.5	Nachtrag: 28.10.2015 Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
N 10.6	Nachtrag: 29.10.2015 Haus Balchem, Severinstraße 15 - Erbbaurechtsvertrag und Mietvertrag Stadtteilbibliothek – Konfliktlösung mit den Erbbauberechtigten
N 10.7	Nachtrag: 02.11.2015 Kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Riehler Straße/Amsterdamer Straße/Elsa-Brandström-Straße (Neustadt-Nord)
N 10.8	Nachtrag: 09.11.2015 RheinEnergie AG
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: