Sitzung
FA/0010/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines Schriftführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

2624/2015
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 06.11.2015
Ergebnisentwicklung städtischer Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

3333/2015
Ö 1.2
Nachtrag: 09.11.2015
Zusammenarbeit der Stadt Köln mit der MediaPark Köln Entwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

3370/2015
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Rheinboulevard
Statusbericht August 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2514/2015
Ö 2.2
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Zinsmoratorium 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2581/2015
Ö 2.3
Wirtschaftliche Effekte Kölner Messen

Beschluss: Kenntnis genommen

2704/2015
Ö 2.4
Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
6. Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

2956/2015
Ö 2.5
Neunter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2943/2015
Ö 2.6
Planungsstand zum Erweiterungsbau der Kaiserin-Augusta-Schule, Gymnasium, Georgsplatz 10, 50676 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1903/2015
Ö 2.7
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3122/2015
Ö 2.8
Bericht über den Neubau des Historischen Archives und des Rheinischen Bildarchives am Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

3046/2015
Ö 2.9
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone

Beschluss: Kenntnis genommen

3124/2015
Ö 2.10
Nachtrag: 27.10.2015
Public Corporate Governance Kodex für die Koelnmesse GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

3166/2015
Ö 2.11
Zielerklärung der Jugendzentren Köln gGmbH für das Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2731/2015
Ö 2.12
Berichterstattung Ziele 2014 der Jugendzentren gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

2733/2015
Ö 2.13
Nachtrag: 04.11.2015
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3200/2015
Ö 2.14
Nachtrag: 04.11.2015
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3358/2015
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Nachtrag: 28.10.2015
Sanierung des Offenbachplatzes und Umgestaltung der umliegenden Straßen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus, Finanzstelle 6601-1201-1-1042

Beschluss: ungeändert beschlossen

2953/2015
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Maastrichter Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1043, Maastrichter Straße, Umgestaltung (Masterplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1456/2015
Ö 7.2
Baubeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel
(1. Bauabschnitt) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen/Verpflichtungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-4-1022, Vogelsanger Straße (Innere Kanalstraße bis Oskar-Jäger-Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2175/2015
Ö 7.3
Baubeschluss für die Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1080, Niehler Damm/Sebastianstraße - Kreisverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

2279/2015
Ö 7.4
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung und Umgestaltung der Barbarastraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-2-1018 - Umgestaltung Barbarastraße inkl. Kreisel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2340/2015
Ö 7.5
Mittelfreigabe der zusätzlichen Mittel aus der Kulturförderabgabe 2015 für "Förderung freie Szene - Clubkultur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2587/2015
Ö 7.6
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Festlegung des Kriterienkataloges

Beschluss: ungeändert beschlossen

2601/2015
Ö 7.7
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: SC Blau-Weiss 06 Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2658/2015
Ö 7.8
Förderprojekte OGTS in Stadtteilen mit erhöhtem Jugendhilfebedarf - Mittelverwendung sowie -freigabe im Hj. 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2709/2015
Ö 7.9
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Rotterdamer Straße, Delfter Straße und Leidener Straße sowie Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2910/2015
Ö 7.10
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zu Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: DJK Südwest Köln 1920/27 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2925/2015
Ö 7.11
Ersatz- und Neubeschaffung von analogen Fahrzeugfunkgeräten nebst Kabelsätzen und Handapparaten für die Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2876/2015
Ö 7.12
Nachtrag: 09.11.2015
Förderfonds Brauchtum für benachteiligte Veedel

Beschluss: zurückgestellt

3332/2015
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3045/2015
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Haltestelle Lohsestraße; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7112, Hst. Lohsestr. - Einbau von Aufzügen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3064/2014
Ö 12.2
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln und Neubau einer 2-fach Turnhalle für das Berufskolleg Weinsbergstr. inklusive zusätzlicher Funktionsräume für die Außensportanlage

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3782/2014
Ö 12.3
Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1301/2015
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr. Gestaltung "der Historischen Mitte Köln" mit Römisch-Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus (Beschlussvorlage 1301/2015); hier: kleine Lösung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1445/2015
Ö 12.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1468/2015
Ö 12.5
Gewährung eines Investitionszuschusses zur Schaffung von adäquaten, barrierefreien Wohnraum/Kleinappartements für wohnungslose Männer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1796/2015
Ö 12.6
4. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

2142/2015
Ö 12.7
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Drehbrücke Deutzer Hafen
Planungsleistungen für die Generalsanierung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2150/2015
Ö 12.8
Dauerhafte Fortführung der Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2258/2015
Ö 12.9
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln vom 19.12.2003

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2364/2015
Ö 12.10
Neufassung der Satzung der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2540/2015
Ö 12.11
Haushaltsneutrale Umschichtung Investiver Mittel zur Technikförderung der Freien Szene

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2575/2015
Ö 12.12
Institutionelle Förderung des Kölnischen Kunstvereins eV.

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2589/2015
Ö 12.13
Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Haltestelle Vingst mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen

Beschluss: geändert beschlossen

1788/2015
Ö 12.14
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus und 4 Sportübungseinheiten für die Bedarfe der Berufskollegs 10, 17, 18 und 19 am Standort Eitorfer Str. 16-22, 50679 Köln (Deutz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2474/2015
Ö 12.15
Bedarfsgerechter Ausbau der Integrationskurse für Asylbewerber und Flüchtlinge durch die VHS Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2830/2015
Ö 12.16
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2918/2015
Ö 12.17
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2917/2015
Ö 12.18
Planung einer Lärmschutzwand am Baugebiet Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth - außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel- Stadtbahn ÖPNV im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0254/2015
Ö 12.19
Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss-

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2504/2015
Ö 12.20
Dringend notwendiger Umbau des Staatenhauses Auenweg 17, 50679 Köln-Deutz zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln für die Zeit von April bis 30.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1870/2015
Ö 12.21
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2793/2015
Ö 12.22
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2897/2015
Ö 12.23
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2900/2015
Ö 12.24
Nachtrag: 27.10.2015
Errichtung eines Neubaus mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule, Breitenbachstraße 2, 51149 Köln (Porz-Gremberghoven)
Baubeschluss

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2825/2015
Ö 12.25
Nachtrag: 27.10.2015
Fortführung des Hausmeister- und Sicherheitsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2015
Ö 12.26
Nachtrag: 27.10.2015
Erhalt des denkmalgeschützten Ratsschiffes "MS Stadt Köln" und Überlassung an den Förderverein "Verein der Freunde und Förderer des historischen Ratsschiffes MS Stadt Köln" e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3214/2015
Ö 12.27
Nachtrag: 28.10.2015
Aufwandsermächtigung für vorbereitende Arbeiten zur geplanten Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2901/2015
Ö 12.28
Nachtrag: 28.10.2015
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2015
Ö 12.29
Nachtrag: 04.11.2015
AchtBrücken GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: zurückgestellt

3123/2015
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Zielerklärung der Jugendzentren Köln gGmbH für das Jahr 2015
 
N 2.2
Berichterstattung Ziele 2014 der Jugendzentren gGmbH
 
N 2.3
Personalie
 
N 2.4
Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
 
N 2.5
Nachtrag: 27.10.2015
Personalie
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.2
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung
der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
 
N 3.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 3.6
Der stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gesellschaft moderne Stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 3.7
Der stellv. Vorsitzende der modernes köln Gesellschaft für Stadtentwicklung mbH
 
N 3.8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.10
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der koelnmesse GmbH
 
N 3.11
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.12
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.13
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 9.1
Nachtrag: 03.11.2015
zusätzliche Beraterleistungen im Rahmen der Einführung des neuen Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens SAP PSCD
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 17 Kassenautomaten für die Kölner Bürgerämter
 
N 10.2
Anmietung Kindertageseinrichtung Neubau Europaring 59
 
N 10.3
Auszahlung von Urlaubsabgeltungen für arbeitnehmerähnliche Lehrende bei der Volkshochschule Köln
 
N 10.4
Nachtrag: 27.10.2015
Vergabe zur Sanierung des denkmalgeschützten Ratsschiffes "MS Stadt Köln"
 
N 10.5
Nachtrag: 28.10.2015
Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
 
N 10.6
Nachtrag: 29.10.2015
Haus Balchem, Severinstraße 15 - Erbbaurechtsvertrag und Mietvertrag Stadtteilbibliothek – Konfliktlösung mit den Erbbauberechtigten
 
N 10.7
Nachtrag: 02.11.2015
Kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Riehler Straße/Amsterdamer Straße/Elsa-Brandström-Straße (Neustadt-Nord)
 
N 10.8
Nachtrag: 09.11.2015
RheinEnergie AG
 
N 11
Mündliche Anfragen