Sitzung
STA/0010/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Soziale Erhaltungssatzung / Milieuschutzsatzung - Stand der Umsetzung
Anfrage der Fraktion die Linke vom 15.07.2015
2805/2015
Ö 1.2
Abbau von Werbetafeln
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 03.09.2015

Zusatz: -Tischvorlage-

2871/2015
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Umsetzung und Wirksamkeit der Wohnraumschutzsatzung
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.09.15
AN/1468/2015
Ö 2.2
Nachtrag: 29.09.2015
Anfrage zu TOP 10.1 zur Vorlage 0475/2015: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 28.09.2015

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

AN/1475/2015
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0765/2015
Ö 5.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Die Piraten und Deine Freunde vom 01.10.2015
AN/1481/2015
Ö 5.2
Öffnung von Fußgängerzonen für den Radverkehr

Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1043/2015
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

1986/2015
Ö 6.2
Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1301/2015
Ö 6.2.1
Gestaltung "der Historischen Mitte Köln" mit Römisch-Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus (Beschlussvorlage 1301/2015); hier: kleine Lösung
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2015

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1445/2015
Ö 6.3
Nachtrag: 29.09.2015
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt
-Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert empfohlen

2674/2015
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss für Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

1997/2015
Ö 7.2
Nachtrag: 30.09.2015
201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Offenlagebeschluss

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2185/2015
Ö 7.3
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1956/2013
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gem. Anlage 6
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0475/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte, und die BV 7 und der WiA uneingeschränkt zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

0927/2015
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebau-ungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1337/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss für Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

2026/2015
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2161/2015
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Rudolfplatz" in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2318/2015
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63451/02
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.09.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1625/2015
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62452/02
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.09.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2571/2015
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien uneingeschränkt zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

1969/2015
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7241/02
Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.07.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1022/2015
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Kölner Stadtmodell;
hier: Erweiterung um drei Modellbauplatten

Beschluss: Kenntnis genommen

2068/2015
Ö 17.2
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2015
Ö 17.3
Städtebauliches Planungskonzept "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

2699/2015
Ö 17.4
Nachtrag: 21.09.2015
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Zinsmoratorium 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2581/2015
Ö 17.5
Sachstand Moratorium Hallen Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2769/2015
Ö 17.6
Mehrgenerationenwohnen

Beschluss: Kenntnis genommen

2516/2015
Ö 17.7
Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2803/2015
Ö 17.8
Kommunales Ökokonto für Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2351/2015
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe eines Gutachtens zur Fortschreibung des EHZK für neun Stadtbezirke
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen