Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Soziale Erhaltungssatzung / Milieuschutzsatzung - Stand der Umsetzung Anfrage der Fraktion die Linke vom 15.07.2015 | 2805/2015 | |
| Ö 1.2 | Abbau von Werbetafeln
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 03.09.2015 Zusatz: -Tischvorlage- | 2871/2015 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Umsetzung und Wirksamkeit der Wohnraumschutzsatzung Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.09.15 | AN/1468/2015 | |
| Ö 2.2 | Nachtrag: 29.09.2015
Anfrage zu TOP 10.1 zur Vorlage 0475/2015: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 28.09.2015 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt | AN/1475/2015 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0765/2015 | |
| Ö 5.1.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Die Piraten und Deine Freunde vom 01.10.2015 | AN/1481/2015 | |
| Ö 5.2 | Öffnung von Fußgängerzonen für den Radverkehr
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1043/2015 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 1986/2015 | |
| Ö 6.2 | Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 1301/2015 | |
| Ö 6.2.1 | Gestaltung "der Historischen Mitte Köln" mit Römisch-Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus (Beschlussvorlage 1301/2015); hier: kleine Lösung
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2015 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | AN/1445/2015 | |
| Ö 6.3 | Nachtrag: 29.09.2015
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus' Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert empfohlen | 2674/2015 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss für Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 1997/2015 | |
| Ö 7.2 | Nachtrag: 30.09.2015
201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf hier: Offenlagebeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 2185/2015 | |
| Ö 7.3 | 184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1956/2013 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gem. Anlage 6 Beschluss: zurückgestellt | 0475/2015 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte, und die BV 7 und der WiA uneingeschränkt zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt | 0927/2015 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebau-ungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1337/2015 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss für Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 2026/2015 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 2161/2015 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Rudolfplatz" in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 2318/2015 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63451/02
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.09.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1625/2015 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62452/02
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.09.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2571/2015 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien uneingeschränkt zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt | 1969/2015 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7241/02
Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.07.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1022/2015 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Kölner Stadtmodell;
hier: Erweiterung um drei Modellbauplatten Beschluss: Kenntnis genommen | 2068/2015 | |
| Ö 17.2 | Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Beschluss: Kenntnis genommen | 2489/2015 | |
| Ö 17.3 | Städtebauliches Planungskonzept "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen | 2699/2015 | |
| Ö 17.4 | Nachtrag: 21.09.2015
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau Zinsmoratorium 2016/2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 2581/2015 | |
| Ö 17.5 | Sachstand Moratorium Hallen Kalk
Beschluss: Kenntnis genommen | 2769/2015 | |
| Ö 17.6 | Mehrgenerationenwohnen
Beschluss: Kenntnis genommen | 2516/2015 | |
| Ö 17.7 | Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 2803/2015 | |
| Ö 17.8 | Kommunales Ökokonto für Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 2351/2015 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe eines Gutachtens zur Fortschreibung des EHZK für neun Stadtbezirke | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0010/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-18:15