Öffentlicher Teil: |
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Ö | A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln | ||
Ö | B Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 1 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
Ö 1.1 | Vogelschlag an Glasfassaden
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.12.2014 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1800/2014 | |
Ö 1.1.1 | Beantwortung der Anfrage
Beschluss: Kenntnis genommen | 2668/2015 | |
Ö 1.2 | Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung bei einem „nuklearen Katastrophenfall“ ( INES-Stufe 7 )
Anfrage der Fraktion die Linke vom 01.10.2015 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1480/2015 | |
Ö 1.3 | Ausbau der Freilaufflächen für Hunde
Anfrage der Gruppe Piraten vom 05.10.2015 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1488/2015 | |
Ö 1.3.1 | Nachtrag: 19.10.2015
Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 2992/2015 | |
Ö 1.4 | Nachtrag: 13.10.2015
Erhalt der Artenvielfalt in Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.10.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt | AN/1514/2015 | |
Ö 1.5 | Nachtrag: 14.10.2015
Einstellung und Verhaltensänderungen bei der Nutzung von "öffentlichem Grün" Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1524/2015 | |
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
Ö 2.1 | Seveso-2-Richtlinie und Stadtentwicklung
Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2015 (TOP 2.1). Beschluss: zurückgestellt | AN/1082/2015 | |
Ö 2.1.1 | Nachtrag: 13.10.2015
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2015 "Seveso-2-Richtlinie und Stadtentwicklung" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt | 2988/2015 | |
Ö 3 | Kommunaler Klimaschutz | ||
Ö 3.1 | Sachstandsmitteilung Klimaschutz
Beschluss: Kenntnis genommen | 2969/2015 | |
Ö 4 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
Ö 4.1 | Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll
Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung zuletzt am 15.09.2015 (TOP 4.1). Beschluss: zurückgestellt | 0280/2015 | |
Ö 4.2 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung
Zusatz: Sammelumdruck v. 09.10.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen | 2917/2015 | |
Ö 5 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
Ö 5.1 | 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2015 (TOP 5.2). Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1997/2015 | |
Ö 5.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2015 (TOP 5.3). Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2026/2015 | |
Ö 6 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
Ö 7 | Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Statusbericht Rheinboulevard | ||
Ö 7.2 | Bericht zu der Veranstaltung "Tag des Gartens" im Rheinpark am 29.08.2015 und 30.08.2015
Beschluss: Kenntnis genommen | 2627/2015 | |
Ö 7.3 | Fortschreibung des Landschaftsplans Köln; vorübergehendes Aussetzen des Verfahrens
Beschluss: Kenntnis genommen | 2547/2015 | |
Ö 7.4 | Stadt und Handwerkskammer unterzeichnen Mittelstandsinitiative
Beschluss: Kenntnis genommen | 2947/2015 | |
Ö 7.5 | Gewässerunterhaltungsplan 2015/2016 für die Kölner Bäche - zusätzliche Maßnahmen
Zusatz: Sammelumdruck v. 09.10.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen | 2818/2015 | |
Ö 7.6 | Nachtrag: 14.10.2015
Dritte Programmrunde ÖKOPROFIT in Köln - Unternehmen ziehen Zwischenbilanz Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 2922/2015 | |
Ö 8 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 8.1 | Nachtrag: 13.10.2015
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Zöllner im Ausschuss Umwelt und Grün am 18.08.2015 Schäden an Büschen und Bäumen durch die Verlegung von Leitungen an der Flüchtlingsnotaufnahmeeinrichtung Chorweiler Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 2883/2015 | |
Ö 9 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 9.1 | Erdkröten am Kalscheurer Weiher / Zollstockweg
Erinnerung an eine Anfrage von Herrn Schallehn Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.2 | Standort für Flüchtlingsunterkünfte Rather Kirchweg / Pohlstadtsweg
Mündliche Anfrage von RM Frau Stahlhofen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.3 | Unterbringung von Fund- und sichergestellten Tieren
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Unna Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.4 | Behauptung von Jean-Luc Mélenchon über die am stärksten belastete Stadt in Deutschland - Köln
Anfrage von RM Herrn Dr. Gutzeit Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.5 | Umweltbildungskonzept
Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
N 11 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
N 12 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 13 | Vergaben | ||
N 14 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
N 15 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
N 16 | Mitteilungen | ||
N 17 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 18 | Mündliche Anfragen |