SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 22.10.2015

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0010/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-18:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel hier: Maßnahmebewilligungen 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2156/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.2	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training in 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2939/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln. Hier: Änderung des § 23 der Hauptsatzung der Stadt Köln. Beschluss: ungeändert beschlossen	2317/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 Synoptische Darstellung von Alt- und Neufassung von § 23 Hauptsatzung
Ö 4.2	Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	2776/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.3	Fortführung des Hausmeister- und Sicherheitsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2994/2015	Beschlussvorlage Rat Schreiben an 1000 Schreiben an 14 Votum 14 zur Bedarfsprüfung
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Mehrgenerationenwohnen Beschluss: Kenntnis genommen	2516/2015	Mitteilung Ausschuss Wohn-Förderkonzept Übersichtsplan
Ö 7.2	Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau Zinsmoratorium 2016/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2581/2015	Mitteilung Ausschuss Informationen NRW.BANK
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2894/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum JC Bericht AMIP 2016 Anlage 2 zum JC Bericht Diversity Management im JC Köln Anlage 3 zum JC Bericht Ergebnismonitoring August 2015 Bericht des Jobcenters Köln
Ö 8.2	Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 8.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2879/2015	Nachfrage von Dr. Schulz zur Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften in Köln
Ö 8.3	Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zum Thema Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 8.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3019/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Herr Dr. Schulz zu TOP 8.1
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Aktuelle Informationen zur Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	3182/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3062/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht? TOP 11.1.1 des Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/1166/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.1.2	Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen. TOP 11.1.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1171/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.1.3	Befreiung der Köln-Pass-Besitzer von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen. TOP 11.1.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1172/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.1.4	Leistungsangebot für Köln-Pass-Besitzerinnen. TOP 11.2.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss:* Kenntnis genommen	AN/1299/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.1.5	Abweisungen von unerlaubt eingereisten Geflüchteten. TOP 11.2.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1365/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.1.6	Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen. TOP 11.2.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/1406/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen
Ö 11.2.1	Unterbringung von Flüchtlingen auf Schiffen Beschluss: zurückgestellt	AN/1538/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 11.2.2	Schutz für alleinreisende weibliche Flüchtlinge in den Kölner Gemeinschaftsunterkünften Beschluss: zurückgestellt	AN/1561/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.2.3	Entsprechen die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals in Kölner Flüchtlingsheimen denen aus NRW? Beschluss: zurückgestellt	AN/1564/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.2.4	Zahlungen der Landesregierung für Flüchtlinge Beschluss: zurückgestellt	AN/1568/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 12	Beantwortung von Anfragen
Ö 12.1	Beantwortung einer Anfrage der Faktion DIE LINKE zum Thema "Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen" (AN/1171/2015). TOP 12.5 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2664/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.2	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke zum Leistungsangebot für Köln-Pass-Besitzerinnen vom 25.08.2015 (AN/1299/2015). TOP 12.4 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss:* Kenntnis genommen	2686/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.3	Abweisungen von unerlaubt eingereisten Geflüchteten, Beantwortung der Anfrage AN/1365/2015. TOP 12.6 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2789/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.4	Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge Beschluss: Kenntnis genommen	2696/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.5	Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates; hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Befreiung der Köln-Pass-Besitzer von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	2408/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.6	Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen Beschluss: zurückgestellt	3176/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2014. TOP 13.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2093/2015	Mitteilung Ausschuss diagramm2014 Jahresstatistik 2014 Anlage 1 Jahresstatistik 2014 Anlage 2
Ö 13.2	Wohn- und Lebensalternativen für Menschen mit Demenz.TOP 13.13 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Hier: Selbstverantwortete Wohngemeinschaften (WG) für Pflegebedürftige Beschluss: Kenntnis genommen	2359/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.3	Veröffentlichung „DON’T WORRY, BE A FRIEND OF ROMA WOMAN - Gegen die Mehrfachdiskriminierung der Roma-Frauen“. TOP 13.6 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2447/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.4	Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:TOP 13.8 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Beschluss: zurückgestellt	2489/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung 2489-2015 Maßnahmen des IHK Starke Veedel-Starkes Köln
Ö 13.5	Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen". TOP 13.12 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2661/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.6	Bedarfsermittlung zu Unterstützungsangeboten für Drogenkonsumenten: vergleichende Betrachtung von Szenebefragungen in Köln 2014-2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2639/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Synopse der Befragungen Drogenabhängiger in Köln
Ö 13.7	Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2803/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KÖLN Anlage 2 Indikatorenset Anlage 3 MÜNCHEN Anlage 4 MÜNSTER
Ö 13.8	Stadt und Handwerkskammer unterzeichnen Mittelstandsinitiative Beschluss: Kenntnis genommen	2947/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Vereinbarung Mittelstandsinitiative
Ö 13.9	Jahresbericht 2014 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2644/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2014 Anlage 2 Bericht Anlage 3 Tabelle Anlage 4 Auszug Niederschrift UAS 17.09.2015
Ö 13.10	Angebote der Winterhilfe durch das Amt für Soziales und Senioren 2015/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2844/2015	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 15	Beantwortungen von Anfragen
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Jahresbericht 2014 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln, wird unter TOP 16.1 zurückgezogen und unter TOP 13.9 behandelt.
N 17	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 21	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 22	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: