Sitzung
SOZ/0010/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

hier: Maßnahmebewilligungen 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2156/2015
Ö 3.2
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training in 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2939/2015
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln. Hier: Änderung des § 23 der Hauptsatzung der Stadt Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2317/2015
Ö 4.2
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

2776/2015
Ö 4.3
Fortführung des Hausmeister- und Sicherheitsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2994/2015
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Mehrgenerationenwohnen

Beschluss: Kenntnis genommen

2516/2015
Ö 7.2
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Zinsmoratorium 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2581/2015
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2894/2015
Ö 8.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 8.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2879/2015
Ö 8.3
Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zum Thema Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3019/2015
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Aktuelle Informationen zur Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

3182/2015
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3062/2015
Ö 11
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht? TOP 11.1.1 des Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1166/2015
Ö 11.1.2
Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen. TOP 11.1.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1171/2015
Ö 11.1.3
Befreiung der Köln-Pass-Besitzer von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen. TOP 11.1.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1172/2015
Ö 11.1.4
Leistungsangebot für Köln-Pass-Besitzer*innen. TOP 11.2.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1299/2015
Ö 11.1.5
Abweisungen von unerlaubt eingereisten Geflüchteten. TOP 11.2.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1365/2015
Ö 11.1.6
Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen. TOP 11.2.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1406/2015
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 11.2.1
Unterbringung von Flüchtlingen auf Schiffen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1538/2015
Ö 11.2.2
Schutz für alleinreisende weibliche Flüchtlinge in den Kölner Gemeinschaftsunterkünften

Beschluss: zurückgestellt

AN/1561/2015
Ö 11.2.3
Entsprechen die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals in Kölner Flüchtlingsheimen denen aus NRW?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1564/2015
Ö 11.2.4
Zahlungen der Landesregierung für Flüchtlinge

Beschluss: zurückgestellt

AN/1568/2015
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.1
Beantwortung einer Anfrage der Faktion DIE LINKE zum Thema "Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen" (AN/1171/2015). TOP 12.5 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2664/2015
Ö 12.2
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke zum Leistungsangebot für Köln-Pass-Besitzer*innen vom 25.08.2015 (AN/1299/2015). TOP 12.4 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2686/2015
Ö 12.3
Abweisungen von unerlaubt eingereisten Geflüchteten, Beantwortung der Anfrage AN/1365/2015. TOP 12.6 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2789/2015
Ö 12.4
Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge

Beschluss: Kenntnis genommen

2696/2015
Ö 12.5
Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates;
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Befreiung der Köln-Pass-Besitzer von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2408/2015
Ö 12.6
Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen

Beschluss: zurückgestellt

3176/2015
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2014. TOP 13.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2093/2015
Ö 13.2
Wohn- und Lebensalternativen für Menschen mit Demenz.TOP 13.13 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 17.09.2015
Hier: Selbstverantwortete Wohngemeinschaften (WG) für Pflegebedürftige

Beschluss: Kenntnis genommen

2359/2015
Ö 13.3
Veröffentlichung „DON’T WORRY, BE A FRIEND OF ROMA WOMAN - Gegen die Mehrfachdiskriminierung der Roma-Frauen“. TOP 13.6 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2447/2015
Ö 13.4
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:TOP 13.8 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Beschluss: zurückgestellt

2489/2015
Ö 13.5
Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen". TOP 13.12 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2661/2015
Ö 13.6
Bedarfsermittlung zu Unterstützungsangeboten für Drogenkonsumenten: vergleichende Betrachtung von Szenebefragungen in Köln 2014-2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2639/2015
Ö 13.7
Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2803/2015
Ö 13.8
Stadt und Handwerkskammer unterzeichnen Mittelstandsinitiative

Beschluss: Kenntnis genommen

2947/2015
Ö 13.9
Jahresbericht 2014 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2644/2015
Ö 13.10
Angebote der Winterhilfe durch das Amt für Soziales und Senioren 2015/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2844/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Jahresbericht 2014 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln, wird unter TOP 16.1 zurückgezogen und unter TOP 13.9 behandelt.
 
N 17
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen