Sitzung
STA/0011/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Umsetzung und Wirksamkeit der Wohnraumschutzsatzung
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.09.2015, AN/1468/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2907/2015
Ö 1.2
Abbau von Werbeanlagen
Mündliche Anfrage des SE Dr.Soenius zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 03.09.2015
2871/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3218/2015
Ö 1.3
Oberflächengestaltung im Umfeld der neuen U-Bahnhaltestelle Heumarkt
Mündliche Anfrage der SE Röttger-Schulz zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3272/2015
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1982/2015
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1301/2015
Ö 6.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1445/2015
Ö 6.2
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1986/2015
Ö 6.2.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 04.11.2015

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1684/2015
Ö 6.3
Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln"
in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in 9 Fachausschüsse und 7 Bezirksvertretungen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2899/2015
Ö 6.4
Aufwandsermächtigung für vorbereitende Arbeiten zur geplanten Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014-2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2901/2015
Ö 6.5
Durchführung des Projektes "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Köln Mülheim"
Nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen im Gebiet "Soziale Stadt" Köln Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2851/2015
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
213. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Rodenkirchen uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2746/2015
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gem. Anlage 6
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0475/2015
Ö 10.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.09.2015 zu TOP 10.1

Zusatz: Die Vorlage und die Anfrage werden zurückgestellt, weil eine Beantwortung der Anfrage erst zur Dezember-Sitzung erfolgen wird

Beschluss: zurückgestellt

AN/1475/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 9 uneingeschränkt zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

0935/2015
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66380/02
Arbeitstitel: Kapellenstraße in Köln-Rondorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1851/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/03
Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.09.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Kalk uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2676/2015
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: zurückgestellt

2920/2015
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 456
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Am Kölner Brett/Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2858/2015
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Bebauungsplan 70447/04 –Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk–
hier: Qualifizierungsverfahren zum Bebauungsplanverfahren – Auslobung

Beschluss: Kenntnis genommen

3015/2015
Ö 17.2
Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage der KVB AG für Stadtbahnfahrzeuge in Köln-Weidenpesch

Beschluss: Kenntnis genommen

3104/2015
Ö 17.3
Luftreinhalteplan Köln - EU-Vertragsverletzungsverfahren NO2

Beschluss: Kenntnis genommen

2951/2015
Ö 17.4
Wohnen in Köln

Beschluss: zurückgestellt

3086/2015
Ö 17.5
ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW
hier: Bedarfsplan-Anmeldungen der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3252/2015
Ö 17.6
Wohnraumschutzsatzung (hier: Ersatzwohnraum; Beschluss der BV Innenstadt vom 24.09.2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3249/2015
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Mündliche Nachfrage des RM Frenzel zum B-Plan Senkelsgraben (TOP 10.1)
 
Ö 18.2
Mündliche Anfrage des SE Brock-Mildenberger zu Stellplätzen am Butzweiler Hof
 
Ö 18.3
Mündliche Anfrage des SE Hegenbarth zur Unterbringung von Flüchtlingen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.09.2015
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27.1
Mündliche Anfrage von RM Pakulat zum Kiosk im Belgischen Viertel (TOP 10.5)