Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung bei einem „nuklearen Katastrophenfall“ ( INES-Stufe 7 )
Anfrage der Fraktion die Linke vom 01.10.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1480/2015
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3109/2015
Ö 1.2
Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0848/2015
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2266/2015
Ö 1.3
Einstellung und Verhaltensänderungen bei der Nutzung von "öffentlichem Grün"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1524/2015
Ö 1.3.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3387/2015
Ö 1.4
Erhalt der Artenvielfalt in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1514/2015
Ö 1.4.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3417/2015
Ö 1.5
Schadstoffemissionen durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung im Heizkraftwerk der Rheinenergie AG in Köln-Merkenich

Beschluss: zurückgestellt

AN/1726/2015
Ö 1.6
Vereinbarkeit von Naturschutz und Teilhabe der Bevölkerung in der Flittarder Rheinaue

Beschluss: zurückgestellt

AN/1727/2015
Ö 1.7
Nachtrag: 18.11.2015
Zusammenführen der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1758/2015
Ö 1.8
Nachtrag: 20.11.2015
Rheinboulevard: Umsetzung des Reinigungs- und Nutzungskonzepts

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1788/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Seveso-2-Richtlinie und Stadtentwicklung
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1082/2015
Ö 2.1.1
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2015 "Seveso-2-Richtlinie und Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

2988/2015
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Sachstand Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3394/2015
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung
Ergänzender Folienvortrag von Herrn Dipl.-Ing. Alexander Reimann, LK-Argus GmbH

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2422/2015
Ö 4.2
Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln"
in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020
Ergänzender Folienvortrag von Herrn Stefan Schwamborn, Amt für Stadtentwicklung und Statistik

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.10.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

2899/2015
Ö 4.3
Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll

Zusatz: Mehrmals vertagt, zuletzt am 20.10.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

0280/2015
Ö 4.3.1
Nachtrag: 24.11.2015
Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1835/2015
Ö 4.4
Pflege- und Entwicklungsplan (Überarbeitung)
N1 (Rheinaue Langel - Merkenich)
N4 (Rheinaue Worringen - Langel)

Zusatz: zurückgestellt am 02.06.2015 (TOP 4.4). Die Vorlage wird erneut umgedruckt und zugestellt.
Als weitere Anlagen werden Auszüge aus den Sitzungen der BV Chorweiler vom 17.09. und 29.10.2015 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

0712/2015
Ö 4.5
Abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2012

Beschluss: zurückgestellt

1039/2015
Ö 4.5.1
Abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/0777/2015
Ö 4.6
Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim

Zusatz: 2. Durchgang
Als Anlage
werden 2 Auszüge aus den Sitzungen der BV Porz vom
und Mülheim vom
umgedruckt und zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

1982/2015
Ö 4.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

2919/2015
Ö 4.8
Bebauungsplangebiet Krebelspfad, Bebauungsplan 59580/04 in Köln-Worringen
hier: Grünplanungskonzept der Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3221/2015
Ö 4.9
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

3053/2015
Ö 4.10
Beschaffung von 3 Großmähern für den Teilbereich allgemeine Grünpflege
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3036/2015
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Luftreinhalteplan Köln - EU-Vertragsverletzungsverfahren NO2

Beschluss: Kenntnis genommen

2951/2015
Ö 7.3
Mitteilung der Verwaltung zum Zwischenbericht des Ingenieurbüros Roger Grün vom 28.09.2015 zu den Setzungen auf dem Kalkberg

Beschluss: Kenntnis genommen

3095/2015
Ö 7.4
Bodenbelastung Pohlstadtsweg

Beschluss: Kenntnis genommen

2896/2015/1
Ö 7.5
Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

3242/2015
Ö 7.6
Sanierung Parkgewässer
hier: Grundwasseranschluss bei Weihern im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

3154/2015
Ö 7.7
Sachstandsbericht Grüngürtel Impuls Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3298/2015
Ö 7.8
Rohrleitungschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 01.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3351/2015
Ö 7.9
Nachtrag: 16.11.2015
Sanierung des ehemaligen Schießplatzes in Köln Ostheim
Hier: Sachstandsmitteilung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3478/2015
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 23.11.2015
Beantwortung einer Anfrage zur Unterbringung von Fundtieren und sichergestellten Tieren

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3305/2015
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen