SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 30.11.2015

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0012/2015

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer-Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:00-19:10

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 Vorstellung Auschuss für Schule und Weiterbildung ohne Notizen

Anlage 2 Maßnahmen 42

Öffentlicher Teil:
Ö	0.1 Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen
Ö	0.2 Präsentation des Integrierten Handlungskonzepts "Starke Veedel - Starkes Köln"; Projekte im Handlungsfeld „Früh ansetzende Hilfen“: • Grundbildung im Veedel • Kölner Beratungsservice
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Frühere Anfragen
Ö 2.1.1	Evaluation von ÖPP-Projekten - Wirtschaftlichkeitsvergleich Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3026/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.2	Überprüfung der Decken von Turnhallen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1581/2015) Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3311/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Überprüfungsergebnisse Turnhallendecken
Ö 2.1.3	Naturwissenschaftshaus Gesamtschule Holweide - hier: Bauantrag Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3058/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.4	Verzögerung beim Bau der Mensa an der GGS Leuchterstraße Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Philippi, SPD-Fraktion, aus der Sitzung vom 19.10.2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3388/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.5	Toilettensituation an der Grundschule in der Loreleystraße Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Nesseler-Komp, CDU-Fraktion, in der Sitzung vom 19.10.2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3401/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.6	Stellungnahme zur Anfrage AN/0427/2015 der AfD Inklusion an Kölner Schulen: Sonderpädagogen/-innen im Gemeinsamen Lernen Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3453/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.7	Beantwortung der Anfrage AN/1464/2015 der Piratengruppe Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3197/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Neue Anfragen
Ö 2.2.1	Personalisierte und nicht personalisierte Schulbaumaßnahmen Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt	AN/1575/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Schulraumersatz-Container der IGS Holweide Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt	AN/1640/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Schulraumersatz-Container der IGS Holweide Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1640/2015) Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3316/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.3	Zweckentfremdung von Turnhallen Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt	AN/1734/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 26.11.2015 Zweckentfremdung von Turnhallen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3730/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.4	Nachtrag: 23.11.2015 Beschäftigungsverhältnisse in den Deutsch- und Integrationskursen der Volkshochschule Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.11.2015 zur Verfügung gestellt	AN/1809/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 30.11.2015 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/1809/2015) zu Beschäftigungsverhältnissen in den Deutsch- und Integrationskursen der Volkshochschule Köln Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3788/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.5	Nachtrag: 25.11.2015 Lizenzfreies Lernen in Kölner Schulen und Weiterbildungseinrichtungen Zusatz: per Sammelumdruck vom 25.11.2015 zur Verfügung gestellt	AN/1847/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln und Neubau einer 2-fach Turnhalle für das Berufskolleg Weinsbergstr. inklusive zusätzlicher Funktionsräume für die Außensportanlage Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.10.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3782/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Vorabauszug Schul A 19.10. Anlage 4 Vorabauszug BA Gebäudew. vom 02.11.2015 Anlage 1 Raumliste Anlage 2, SEP-Stellungnahme GY Kreuzgasse
Ö 4.2	Errichtung eines Neubaus mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule, Breitenbachstraße 2, 51149 Köln (Porz-Gremberghoven) Baubeschluss Zusatz: als Tischvorlage zur Sitzung vom 19.10.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2825/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 14 Auszug SchulA vom 19.10.2015 Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Einrichtungskosten Anlage 10 = Erläuterung Verrechnungspreismodell Anlage 11 - Prüfbericht14 Anlage 11a - BeantwortungPrüfvermerk Anlage 12 - NK und FVP Anlage 13 - Risikobetrachtung Anlage 2 - Berechnung Flächenverrechnugspreis+NK Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsberechnung EnEV Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Energiecheckliste-LPH3 Anlage 7 - Wirtschaftlichkeit Photovoltaik Anlage 8 - Raumprogramm Cluster Anlage 9 - Bauzeichnungen
Ö 4.3	Einführung des gebundenen Ganztags in der Sekundarstufe I am allgemeinen Zweig des städtischen Humboldt Gymnasiums zum Schuljahr 2016/17 Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.10.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2792/2015	Beschlussvorlage Rat SK Beschluss Humbold GYM
Ö 4.4	Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 Zusatz: per Sammelumdruck vom 09.10.2015 und 16.11.2015 (Anlage 3) zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2899/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug BV 2, 02.11.2015 Anlage 3, Auszug StEA, 05.11.2015 Anlage 4, Auszug BV 6, 05.11.2015 Anlage 5, Auszug BV 7, 10.11.2015 Anlage 7, Auszug BV 5, 05.11.2015 Anlage 8, Auszug BV 9, 30.11.2015 Anlage 9, Auszug UG, 10.12.2015 Anlage 6, Auszug BV 4, 09.11.2015 Anlage 0 2899 Anlage 1, Auszug BV 8, 29.10.2015
Ö 4.5	Durchführung des Projektes "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Köln Mülheim" Nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen im Gebiet "Soziale Stadt" Köln Mülheim Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.10.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2851/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.6	Anpassung der Zuschusszahlung an das Bildungsportal der Lernende Region Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3254/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Nachtrag: 26.11.2015 zurückgezogen
Ö 4.8	Apostelgymnasium, Biggestr. 2 , 50931 Köln, GT- Erweiterung; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-3-4528 Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3201/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 4.9	Nachtrag: 23.11.2015 Ausbau der Angebote – insbesondere für Flüchtlinge – ab 2016 im Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" während der laufenden Förderphase 2015 - 2018 Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3273/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage Finanzierung Ausbau ESF BAMF Sprachförderung
Ö 4.10	Nachtrag: 24.11.2015 Umbau OGTS-Küche in der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Neue Sandkaul 23, Köln- Widdersdorf Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1380/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kostenschätzung Umbau OGTS Küche Anlage 2 - Bedarfsprüfunbg Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.11	Nachtrag: 24.11.2015 Gymnasium Königin-Luise-Schule, Alte Wallgasse 10, 50672 Köln, Fachraumerneuerung Physik Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1454/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme 14
Ö 4.12	Nachtrag: 24.11.2015 Gemeinschaftsgrundschule Braunsfeld, Geilenkircher Str. 52, 50933 Köln; Erneuerung der OGTS-Kücheneinrichtung nach Umbau Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2264/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kostenschätzung Umbau OGTS-Küche Anlage 2 - Kostenberechnung Küche Anlage 3 - Bedarfsprüfung Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.13	Nachtrag: 25.11.2015 Bedarfsgerechter Ausbau des Bereichs Deutsch als Fremdsprache bei der VHS Zusatz: per Sammelumdruck vom 25.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3353/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Gesamtkostenkalkulation Ausbau DaF Zahlen Entwicklung DaF-Kurse 2009-2015
Ö 4.14	Nachtrag: 26.11.2015 Neubau Hilde-Domin-Schule, Schule für Kranke, Florentine-Eichler-Str. 1, 51067 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301 bei Finanzstelle 4015-0301-9-1204 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	3241/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.15	Nachtrag: 27.11.2015 Vorgezogene Bauantragsstellung bei den Erweiterungsbauten an den Gymnasien Georgsplatz, Nikolausstraße und Nachtigallenstraße Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	3674/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.16	Nachtrag: 30.11.2015 Aufnahme einer neuen Schule in den Verbund Kölner Europäischer Grundschulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	3696/2015	Beschlussvorlage Rat Merkmale Verbundschulen
Ö 4.17	Nachtrag: 30.11.2015 Kommunale Koordinierungsstelle "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule - Beruf" (KAoA) Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3498/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage zur Beschl. Vorlage 3498-2015 Liste KAoA-Schulen.1 Anlage zur Beschl. Vorlage 3498-2015 Liste KAoA-Schulen 2016-2017 Anschreiben OB Roters KAoA 20150609 (3) Neue Förderrichtlinien Auszug 6 Stellen Newsletter PA Evaluation 2014 15 2 Schreiben IHK HWK 2015-07-15 über 11 erhalten Zwischenbilanz KAoA 15 11 11
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Inklusionsmonitoring - 3. Bericht zu Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen (SJ 2014/15) Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3446/2015	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsmonitoring SJ 2014 15
Ö 5.2	1. Fortschreibung des Inklusionsplans für Kölner Schulen Zusatz: per Sammelumdruck vom 16.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3213/2015	Mitteilung Ausschuss Fortschreibung des Inklusionsplans für Kölner Schulen 21 10 15
Ö 5.3	Stellenverlagerung kommunale Schulsozialarbeit Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3426/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Volkshochschule Köln: TalentCAMPus Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3460/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 24.11.2015 Geplante Flüchtlingsunterbringung in weiteren Turnhallen Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3637/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Nachtrag: 24.11.2015 Herausforderungen angesichts stark steigender Schülerzahlen und Maßnahmenplanung zum bedarfsgerechten Ausbau der Schullandschaft Zusatz: per Sammelumdruck vom 24.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3657/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 25.11.2015 Übergang von der Sekundarstufe I in die Sekundarstufe II - Schuljahr 2015/2016 - Neues Online-Bewerbungsportal "Schüler-Online" Zusatz: per Sammelumdruck vom 25.11.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3597/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Vorlage 3597-2015
Ö 5.8	Nachtrag: 27.11.2015 Übersicht aller beschlossenen Schulbaumaßnahmen (Neu- und Erweiterungsbauten), die sich aktuell (Stand: 11/2015) in Planung bzw. in Ausführung befinden. Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3655/2015	Mitteilung Ausschuss Neubauten mit Planungsbeschluss Stand November 2015
Ö 5.9	Nachtrag: 30.11.2015 Verbund Kölner Europäischer Grundschulen: Ein starkes Stück Europa Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3761/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Mitteilungen
N 9.1	Nachtrag: 26.11.2015 Besetzung der Stelle Schulleitung an der GGS Altonaer Straße 32 in 50735 Köln - Longerich
N 10	Personalien
N 11	Vorlagen
N 11.1	Nachtrag: 24.11.2015 Ankauf einer Fertigbaueinheit in der Loreleystraße 3-5 in Köln-Neustadt/Süd
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: