SessionNet | 13. Sitzung des Verkehrsausschusses - 01.12.2015

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Sitzung

VKA/0011/2015

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:32

Einladung

Tagesordnung (Stand Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2015-11-27Präsentation Luxemburger

Lageplan

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 26.11.2015 Gem. Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde vom 26.11.2015 betr. Gezielter Einsatz von Radarsystemen gegen Raser Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1868/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 30.11.2015 Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde vom 30.11.2015 betr. ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW–Bedarfsplananmeldungen der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1883/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sanierung der Lärmschutzwand Vingster RIng in Köln Vingst Beschluss: ungeändert beschlossen	2853/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA Vingster Ring Anlage 2 - Vingster Ring Lageplan Lärmschutzwand Anlage 3 - LSW Vingst Variante1 2015 10 01
Ö 4.2	Baubeschluss für die Erneuerung von 4 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Dom / Hbf und Appellhofplatz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen Beschluss: ungeändert beschlossen	2415/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 RPA-Bericht vom 15.09.2015 Fahrtreppen Dom Hbf Anlage 2 RPA-Bericht vom 17.11.2015 Fahrtreppen Appellhofplatz (2) Anlage 3 Stellungnahme 69 zum Schreiben 14 vom 17.11.2015
Ö 4.3	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 60 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3303/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 29.10.2015
Ö 4.4	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe von VOL + VOF-Leistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3325/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme RPA vom 05.10.2015 Anlage 2 - Stellungnahme RPA vom 26.10.2015 Anlage 3 - Stellungnahme Verwaltung vom 02.11.2015 (24. BImSchV) Anlage 4 - Stellungnahme Verwaltung vom 02.11.2015 Anlage 5 - Stellungnahme 67 vom 02.11.2015 Anlage 6 - Stellungnahme RGM vom 30.10.2015
Ö 4.5	Nachtrag: 23.11.2015 Machbarkeitsstudie "S-Bahn Köln-Pulheim-Mönchengladbach" Beschluss: ungeändert beschlossen	3385/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1
Ö 4.6	Nachtrag: 23.11.2015 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe zusätzlicher Planungsleistungen für die Technische Gebäudeausrüstung Zusatz: Die Dringlichkeit wurde in Anlage 0 begründet. Beschluss: ungeändert beschlossen	3551/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Stellungnahme RPA vom 12.10.2015
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Drehbrücke Deutzer Hafen Planungsleistungen für die Generalsanierung Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2150/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 5: Auszug BV Porz 20.10.2015 Anlage 1 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 - Lageplan Anlage 4: Stellungnahme zum Beschluss der BV 1 Anlage 3: Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 24.09.2015
Ö 5.2	248. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann. Beschluss: Sache ist erledigt	2768/2015	Beschlussvorlage Rat 248 Satzung Anlage 1 248 Satzung Anlagen 2-8
Ö 5.3	Hochwasserschutzzonenverordnung Rodenkirchen Leinpfad Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.10.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2744/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug BV 2 vom 07.12.2015 Anlage 5, Auszug aus dem AVR 7.12.2015 1 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 Mitzeichnung StEB Anlage 1 - Verordnung Anlage 2 - Synopse
Ö 5.4	Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2899/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug BV 2, 02.11.2015 Anlage 3, Auszug StEA, 05.11.2015 Anlage 4, Auszug BV 6, 05.11.2015 Anlage 5, Auszug BV 7, 10.11.2015 Anlage 7, Auszug BV 5, 05.11.2015 Anlage 8, Auszug BV 9, 30.11.2015 Anlage 9, Auszug UG, 10.12.2015 Anlage 6, Auszug BV 4, 09.11.2015 Anlage 0 2899 Anlage 1, Auszug BV 8, 29.10.2015
Ö 5.5	249. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3174/2015	Beschlussvorlage Rat 249 Satzung Anlage 1 249 Satzung Anlagen 2-12
Ö 5.6	Nachtrag: 20.11.2015 Richtlinie zur Förderung nach § 11 ÖPNVG NRW hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	2778/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage: Förderrichtlinie Stadt Köln
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Anforderungsampeln hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/DieGrünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.09.2015, TOP 1.2 Zusatz: vertagter TOP 6.6 aus der Sitzung am 27.10.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	3082/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Nachtrag: 30.11.2015 Nachfrage zur Errichtung einer Parkpalette auf dem P&R-Platz am "Bahnhof" Köln-Rodenkirchen hier: mündliche Nachfrage von RM Dos Santos Herrmann zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2015 zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.08.2015, TOP 2.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	3255/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Luftreinhalteplan Köln - EU-Vertragsverletzungsverfahren NO2 Zusatz: vertagter TOP 7.3 aus der Sitzung am 27.10.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2951/2015	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 131105 Beschluss VA LKWFührungskonzept
Ö 7.2	Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg (0263/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	3202/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Weiter Gewichtsbeschränkung der Rheinbrücke Leverkusen auf 3,5 Tonnen Pressemitteilung vom Landesbetrieb Straßen.nrw vom 22.10.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3233/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 12.11.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3242/2015	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Version 12.11.15 ROHR Mail
Ö 7.5	Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn Raumdossier 1.0 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.11.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3243/2015	Mitteilung Ausschuss 20151016 Ko 776 ln rrh Nachbarn MITTEL NEU.pdf
Ö 7.6	Umbau Knoten Militärringstraße/Luxemburger Straße Zusatz: - mündlicher Vortrag durch den Landesbetrieb Straßen NRW - Beschluss: Kenntnis genommen		2015-11-27Präsentation Luxemburger A B BW C D E F Lageplan
Ö 7.7	Nachtrag: 23.11.2015 Sprinklersanierung zur Ertüchtigung der Brandschutzeinrichtungen in der Zwischenebene der Haltestelle Neumarkt (HUGO-Passage) Beschluss: Kenntnis genommen	3587/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 23.11.2015 Modell-Projekt "colognE-mobile - Elektromobilitätslösungen in NRW" Projektbroschüre Beschluss: Kenntnis genommen	3608/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Koordination von Baustellen Mündliche Anfrage der stellv. Vorsitzenden dos Santos Herrmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Sachstand zur Verlängerung der Industriestraße in Fühlingen Mündliche Anfrage des RM Kircher Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Provisorische Rampe zur Nordseite der Hohenzollernbrücke Mündliche Anfrage des SE Graf Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Anbindung der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Fühlingen Mündliche Anfrage des RM Weisenstein Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.5	Parkhaus-App der Stadt Köln Mündliche Anfrage der SE Wienke Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Fernlinienbusbahnhof

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: