Sitzung
VKA/0011/2015
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:32

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 26.11.2015
Gem. Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde vom 26.11.2015 betr.
Gezielter Einsatz von Radarsystemen gegen Raser

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1868/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 30.11.2015
Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde vom 30.11.2015 betr.
ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW–Bedarfsplananmeldungen der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1883/2015
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Lärmschutzwand Vingster RIng in Köln Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

2853/2015
Ö 4.2
Baubeschluss für die Erneuerung von 4 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Dom / Hbf und Appellhofplatz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2415/2015
Ö 4.3
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 60 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3303/2015
Ö 4.4
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe von VOL + VOF-Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3325/2015
Ö 4.5
Nachtrag: 23.11.2015
Machbarkeitsstudie "S-Bahn Köln-Pulheim-Mönchengladbach"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3385/2015
Ö 4.6
Nachtrag: 23.11.2015
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe zusätzlicher Planungsleistungen für die Technische Gebäudeausrüstung

Zusatz: Die Dringlichkeit wurde in Anlage 0 begründet.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3551/2015
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Drehbrücke Deutzer Hafen
Planungsleistungen für die Generalsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2150/2015
Ö 5.2
248. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: Sache ist erledigt

2768/2015
Ö 5.3
Hochwasserschutzzonenverordnung Rodenkirchen Leinpfad

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2744/2015
Ö 5.4
Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln"
in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2899/2015
Ö 5.5
249. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3174/2015
Ö 5.6
Nachtrag: 20.11.2015
Richtlinie zur Förderung nach § 11 ÖPNVG NRW
hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Richtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

2778/2015
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Anforderungsampeln
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/DieGrünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.09.2015, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

3082/2015
Ö 6.2
Nachtrag: 30.11.2015
Nachfrage zur Errichtung einer Parkpalette auf dem P&R-Platz am "Bahnhof" Köln-Rodenkirchen
hier: mündliche Nachfrage von RM Dos Santos Herrmann zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2015 zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.08.2015, TOP 2.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

3255/2015
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Luftreinhalteplan Köln - EU-Vertragsverletzungsverfahren NO2

Beschluss: Kenntnis genommen

2951/2015
Ö 7.2
Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg (0263/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3202/2015
Ö 7.3
Weiter Gewichtsbeschränkung der Rheinbrücke Leverkusen auf 3,5 Tonnen
Pressemitteilung vom Landesbetrieb Straßen.nrw vom 22.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3233/2015
Ö 7.4
Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

3242/2015
Ö 7.5
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn
Raumdossier 1.0

Beschluss: Kenntnis genommen

3243/2015
Ö 7.6
Umbau Knoten Militärringstraße/Luxemburger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.7
Nachtrag: 23.11.2015
Sprinklersanierung zur Ertüchtigung der Brandschutzeinrichtungen in der Zwischenebene der Haltestelle Neumarkt (HUGO-Passage)

Beschluss: Kenntnis genommen

3587/2015
Ö 7.8
Nachtrag: 23.11.2015
Modell-Projekt "colognE-mobile - Elektromobilitätslösungen in NRW" Projektbroschüre

Beschluss: Kenntnis genommen

3608/2015
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Koordination von Baustellen
Mündliche Anfrage der stellv. Vorsitzenden dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Sachstand zur Verlängerung der Industriestraße in Fühlingen
Mündliche Anfrage des RM Kircher

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Provisorische Rampe zur Nordseite der Hohenzollernbrücke
Mündliche Anfrage des SE Graf

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Anbindung der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Fühlingen
Mündliche Anfrage des RM Weisenstein

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Parkhaus-App der Stadt Köln
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Fernlinienbusbahnhof