Sitzung
STA/0012/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zu gekippten Baugenehmigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3277/2015
Ö 1.2
Kommunales Ökokonto für Köln
Mündliche Nachfrage des RM Jahn zur Sitzung am 01.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3125/2015
Ö 1.3
4-Phasen-Modell zur Unterbringung von Flüchtlingen in Köln
Mündliche Anfrage des SE Hegenbarth zur Sitzung am 05.11.2015, TOP 18.3 und des SE Henseler zu TOP 17.4
3623/2015
Ö 1.4
Beantwortung der mündlichen Anfrage des SE Herrn Brock-Mildenberger aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.11.2015 betreffend Stellplätze am Butzweilerhof (TOP 18.2)

Beschluss: Kenntnis genommen

3873/2015
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Handwerk und Mittelstand im Gewerbegebiet Lövenich schützen
AN/1897/2015
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Ausführungsplanung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612 - Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3219/2015
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Ernennung eines Beiratsmitgliedes und eines stellvertretenden Beiratsmitgliedes für den Veedelsbeirat Lindweiler

Beschluss: ungeändert empfohlen

3229/2015
Ö 6.2
Stellungnahme der Stadt Köln zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vom 22.09.2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3427/2015
Ö 6.3
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3315/2015
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1997/2015
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Beschluss: geändert beschlossen

0475/2015
Ö 10.1.1
Anfrage zu TOP 10.1 zur Vorlage 0475/2015: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
AN/1475/2015
Ö 10.1.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2015 (AN/1475/2015) betreffend die Vorlage 0475/2015 "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04" (TOP 10.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.10.2015) sowie Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel zum Bebauungsplan Senkelsgraben (TOP 18.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 05.11.2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3065/2015
Ö 10.1.3
Senkelsgraben in Köln Porz-Lind –TOP 10.1. – DS-Nr. 0475/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1910/2015
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Beschluss: geändert beschlossen

2026/2015
Ö 10.2.1
Änderungsantrag zu TOP 10.2 Aufstellung eines B-Plans, 2026/2015
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1911/2015
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/03
Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim

Beschluss: Sache ist erledigt

2676/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72477/04
Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2698/2015
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2920/2015
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Euroforum West in Köln-Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

2959/2015
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

3127/2015
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3574/2015
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Rudolfplatz" in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2318/2015
Ö 11.2
Teilaufhebung des Durchführungsplanes 64449/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Clarenbachstraße in Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

3173/2015
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67461/15
Arbeitstitel: 3. Änderung "Nördlich S-Bahn/Eigelstein" in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

3328/2015
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände

Beschluss: ungeändert beschlossen

2975/2015
Ö 13.2
Nachtrag: 30.11.2015
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3532/2015
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Wohnen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3086/2015
Ö 17.2
Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

3242/2015
Ö 17.3
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn
Raumdossier 1.0

Beschluss: Kenntnis genommen

3243/2015
Ö 17.4
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Oberverwaltungsgericht bestätigt Bebauungsplan zum Zentrenschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3735/2015
Ö 17.5
Sanierung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur städtischen Sanierungssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3711/2015
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Nachfrage von RM Roß-Belkner zum Zeitplan Infrastrukturmaßnahmen Sürther Feld
 
Ö 18.2
Anfrage des SE Hegenbarth zum Ergebnis des sog. "Grundstücksgipfel"
 
Ö 18.3
Anfrage des SE Hegenbarth zum Beschluss einer "interaktiven Bebauungsplanübersicht"
 
Ö 18.4
Anfrage der SE Prof. Dr. Schock-Werner zum LVR Hochhaus
 
Ö 18.5
Anmerkung der Vorsitzenden Gordes zum WDR-Filmhaus
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.10.2015
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen