Sitzung
BV2/0006/2015
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119
Zeit
17:00-21:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Die Grünen: Sanierung bzw. Neubau des Bezirksrathauses – Stand und Ausblick

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0182/2015
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, AN/0442/2014, aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen zum Thema Anmeldezahlen an Kölner Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1203/2014
Ö 7.1.2
Beantwortung einer Anfrage von Hrn. Ilg; Radwegesanierung Bereich Raderthalgürtel/Zollstockgürtel: Aktueller Stand und geplante Maßnahmen
hier: Anfrage von Herrn Ilg (Alternative für Deutschland) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 10.11.2014, TOP 7.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

3712/2014
Ö 7.1.3
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion,Umgestaltung der Parkplätze an der Straße "Am Kölnberg" in Meschenich
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 10.11.2014, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

3749/2014
Ö 7.1.4
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion, Fahrradverleihsystem der KVB
hier: Mündliche Nachfragen von Herrn Wolters und Frau Aengenvoort aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 10.11.2014, TOP 10.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3790/2014
Ö 7.1.5
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion; Aufnahmeverfahren an Schulen, insbesondere der Gesamtschule Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3793/2014
Ö 7.1.6
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der BV Rodenkirchen ; hier: Planungen auf dem Grundstück der Kindergartenstätte Klerschweg (Bayenthal)

Beschluss: Kenntnis genommen

3770/2014
Ö 7.1.7
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion; Straßenbeleuchtung an der Sinziger Straße/Höhe Neubaugebiet Reiterstaffelplatz
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.12.2014, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3911/2014
Ö 7.1.8
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion des Stadtbezirks Rodenkirchen (AN/0452/2014) Erhöhte Feinstaubmessungen PM 10 in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1259/2014
Ö 7.1.9
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion; Einnahmen an Parkscheinautomaten auf der Goltsteinstraße und auf dem Höninger Weg
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.12.2014, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2015
Ö 7.1.10
Beantwortung einer Anfrage; Unter Buschweg
hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.09.2014,
TOP: 10.2.10

Beschluss: Kenntnis genommen

3794/2014
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Ständiger Verkehrsstau an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Bahnhof Rodenkirchen, infolge langer Schließzeiten der Bahnschranke (Linie 16). Anfrage von Hrn. Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1775/2014
Ö 7.2.2
Holzeinschlag im Bezirk; Anfrage der Fraktion die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0018/2015
Ö
Beantwortung der Anfrage
0153/2015
Ö 7.2.3
Vergabeverfahren: Vorschriften für die Ausführung von Straßenbauten; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1728/2014
Ö
Beantwortung der Anfrage
0080/2015
Ö 7.2.4
Beleuchtungskonzept Rodenkirchen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0024/2015
Ö 7.2.5
Jugendzentrum in Rodenkirchen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0025/2015
Ö 7.2.6
Optimierung der Taktung des schienengebundenen ÖPNV am Bahnhof Hürth-Kalscheuren; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0031/2015
Ö 7.2.7
Müllabfuhr-Fahrzeuge; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0042/2015
Ö 7.2.8
Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht im Bezirk; Anfrage der Fraktion die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0111/2015
Ö 7.2.9
Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten in Meschenich; Anfrage der CDU- und SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0117/2015
Ö 7.2.10
Kontrolle des Durchfahrtsverbotes am Kalscheuer Weg; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0120/2015
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verbesserung der Verkehrssituation Goldsteinstr.-Koblenzer Str.; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: Vertagter TOP 8.1.1 aus der Sitzung vom 20.10.2014

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1239/2014
Ö 8.1.2
Rückverlegung der „Tempo 30“-Einzelbeschilderung von der Bushaltestelle „Immendorf-Zaunhof“ zur Kreuzung Rondorfer Hauptstraße / K 15 in Immendorf; Antrag CDU-Fraktion

Zusatz: Vertagter TOP 8.1.12 aus der Sitzung vom 08.12.2014

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1642/2014
Ö 8.1.3
Sicherheit der Radfahrer auf der Vorgebirgsstraße / Ecke Vorgebirgstor; Antrag CDU-Fraktion

Zusatz: Vertagter TOP 8.1.4 aus der Sitzung vom 08.12.2014

Beschluss: zurückgestellt

AN/1458/2014
Ö 8.1.4
Priorisierte Errichtung einer Ampelanlage Rodenkirchener -/ Adlerstraße in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0029/2015
Ö 8.1.5
Bestattungsgärten Weißer Friedhof und/oder Friedhof Rodenkirchen neu (Sürther Straße); Antrag SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0023/2015
Ö 8.1.6
Bahnhofstraße in Sürth: Sicherung der Kopflindenallee; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0019/2015
Ö 8.1.7
Fehlende ärztliche Versorgung in den Stadtteilen Köln-Godorf und Köln-Immendorf; Antrag FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0016/2015
Ö 8.1.8
Einseitiges Durchfahrtsverbot am Verkehrskreisel "Oberer Komarweg" aufheben; Antrag Hr. Ilg

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0010/2015
Ö 8.1.9
Querungshilfe zur Schulwegsicherung in Bayenthal; Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0027/2015
Ö 8.1.10
Beseitigung Gefahrenstelle für Radfahrer: Einmündung Sürther Straße in Ringstraße; Antrag Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.1.11
Darlegung und Bewertung von Grundstücken für Flüchtlingsheime im Stadtbezirk Rodenkirchen durch die Verwaltung; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0040/2015
Ö 8.1.12
Zuweg integrative Kita am Sürther Marktplatz: Benennung nach dem Vereinsgründer; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0021/2015
Ö 8.1.13
Grundschulverbund im Kölner Süden zum 01.02.2015; Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0197/2015
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nutzungs- und Gestaltungskonzept für das am Beginn der Realisierung
befindliche Nahbereichszentrum Michaelshoven; Antrag der SPD-Fraktion, Beitritt Fraktion Die Grünen

Zusatz: Vertagter TOP 8.2.3 aus der Sitzung vom 08.12.2014

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1639/2014
Ö 8.2.2
Fähre Porz-Zündorf / Sürth: fachlicher Austausch mit der Bezirksvertretung Porz (BV7); Antrag Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0017/2015
Ö 8.2.3
Vorrangige Vergabe nach Konzeptausschreibung des städtischen Grundstücks an der Eygelshovener Straße neben der GS Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0022/2015
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2014

Zusatz: Vertagter TOP 9.1.1 aus der Sitzung vom 08.12.2014

Beschluss: zurückgestellt

3280/2014
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kids-Company-Cologne e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

0036/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fertigstellung der Anliegerstraßen im Bauabschnitt 1 des Neubaugebiets Sürther Feld
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 10.11.2014, TOP: 8.1.13

Beschluss: Kenntnis genommen

3682/2014
Ö 10.2.2
Markierung nach Fahrbahnsanierung Brückenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3723/2014
Ö 10.2.3
Klärung des Verbleibs von zwei Fußballtoren und zwei Sitzbänke für den Bolzplatz in Rondorf an der Kapellenstraße AN/1646/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3737/2014
Ö 10.2.4
Vergabeverfahren "Betrieb von städtischen Wohngebäuden für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen an externe Träger"

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2015
Ö 10.2.5
Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren"

Beschluss: Kenntnis genommen

3991/2015
Ö 10.2.6
Geschwindigkeitskontrollen auf der Sürther Straße im Bereich Michaelshoven/Gesamtschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2015
Ö 10.2.7
Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken im Rahmen der Sanierung
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, AN/0084/2014
und
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, AN/0162/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1648/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Grundstücke Ringstr. 12-16 und Schillingsrotter Str. 36 in Köln-Rodenkirchen
 
N 11.1.2
Städt. Liegenschaft Faßbenderkaul 9, 50968 Köln - Leerstand -
 
N 11.1.3
Grundstück Gustav-Heinemann-Ufer 114, 50968 Köln
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung