Sitzung
BV2/0007/2015
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119
Zeit
17:05-22:35

Öffentlicher Teil:

Ö
A Bestellung zur Schriftführerin gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m § 52 Abs. 1 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0464/2015
Ö
B Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion - Hallenbad Rodenkirchen - Mängel nach Sanierung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0329/2015
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Marienburger Straße: Auswirkung der anstehenden Sanierung auf den Baumbestand
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.12.2014, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2015
Ö 7.1.2
Optimierung der Kreuzung Kölnstraße/Wattigniestraße/Am Feldrain/Sürther Straße
hier: Gemeinsame Beantwortung der beiden Anfragen aus den Sitzungen der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.05.2014 unter TOP 7.2.3 sowie vom 08.09.2014 unter TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3909/2014
Ö 7.1.3
Fahrradverleihsystem der KVB; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion
hier: Mündliche Nachfrage von Herrn Wolters aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.01.2015, TOP 7.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0333/2015
Ö 7.1.4
Straßenreinigung mit Fahrzeugen mit niederländischen Kennzeichen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion;
TOP 7.2.7 aus der Sitzung am 26.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0335/2015
Ö 7.1.5
Kontrolle des Durchfahrtsverbotes am Kalscheurer Weg; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion; TOP 7.2.10 aus der Sitzung am 26.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0393/2015
Ö 7.1.6
Nachtrag: 20.02.2015
101. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan "Godorfer Hafen": Umwelt-Kartierung (AN/1047/2014); Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1047/2014) aus der Sitzung am 08.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2015
Ö 7.1.7
Nachtrag: 20.02.2015
Beleuchtungskonzept Rodenkirchen,
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.01.2015, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0271/2015
Ö 7.1.8
Nachtrag: 25.02.2015
Palliativ- und Hospizversorgung im Bezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1637/2014) TOP 8.1.14 aus der Sitzung am 08.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0511/2015
Ö 7.1.9
Nachtrag: 25.02.2015
Rodenkirchen: Errichtung eines Lidl-Marktes (AN/1676/2012); Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung am 10.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0507/2015
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nord-Süd-Stadtbahn, Stresstest: Verfahren, Zeitpläne und Kosten; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0112/2015
Ö 7.2.2
Parkplätze an der Bahnhofstraße in K-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0242/2015
Ö 7.2.3
Zukünftige Standorte von Flüchtlingsheimen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0243/2015
Ö
Nachtrag: 27.02.2015
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion - Zukünftige Standorte von Flüchtlingsheimen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0570/2015
Ö 7.2.4
Flüchtlingsunterbringung in Bayenthal; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0247/2015
Ö 7.2.5
Schulschwimmen im Bezirk – zukünftige Bedarfe, Pläne, Kosten; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0250/2015
Ö
Nachtrag: 26.02.2015
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen - Schulschwimmen im Bezirk (AN/0250/2015) TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0600/2015
Ö 7.2.6
Alte Dorfschule in Sürth: ausstehende Fassaden-Sanierung; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0251/2015
Ö 7.2.7
Nachtrag: 19.02.2015
Gefahren durch den Abriss des ehemaligen Deutsche Welle Hochhauses; Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0267/2015
Ö 7.2.8
Nachtrag: 20.02.2015
Maßnahmen zur besseren Verteilung zukünftiger Flüchtlinge; Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0268/2015
Ö 7.2.9
Nachtrag: 20.02.2015
KVB-Linie 106; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0269/2015
Ö 7.2.10
Nachtrag: 20.02.2015
Altkleidersammlung im Stadtbezirk; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0270/2015
Ö
Nachtrag: 26.02.2015
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion - Altkleidersammlung im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

0586/2015
Ö 7.2.11
Nachtrag: 20.02.2015
Gesamtschulplätze im Stadtbezirk; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0271/2015
Ö
Nachtrag: 26.02.2015
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion - Gesamtschulplätze im Stadtbezirk (AN/0271/2015 ) TOP 7.2.11

Beschluss: Kenntnis genommen

0545/2015
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Sicherheit der Radfahrer auf der Vorgebirgsstraße / Ecke Vorgebirgstor; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1458/2014
Ö 8.1.2
Planungen zum Verkehrsknotenpunkt Bonner Str. / Marktstraße / Schönhauserstraße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0245/2015
Ö 8.1.3
Neuer Weyerstraßerweg: Sachstand zum geplanten Ausbau; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0227/2015
Ö 8.1.4
Reinigung der Lärmschutzwände auf der Rodenkirchener Rheinbrücke von Graffiti-Aufträgen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0248/2015
Ö 8.1.5
Buslinie 131 Gelenkbusse für die Schulfahrten; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0252/2015
Ö 8.1.6
Beschluss zum Ausbau des Neuer Weyerstraßerweg in Zollstock - Umsetzung; Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0222/2015
Ö 8.1.7
Einrichtung einer Querungshilfe für eine Streusiedlung an der Kapellenstraße in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0253/2015
Ö
Nachtrag: 25.02.2015
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zu TOP 8.1.7

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0320/2015
Ö 8.1.8
Erhöhung der Sicherheit von Radfahrenden: Gottesweg / Weyerstraßerweg; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0249/2015
Ö 8.1.9
Durchführung von Baumbestattungen und Errichtung einer Streuwiese am Friedhof Steineuerhof in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0254/2015
Ö 8.1.10
Sanierung des Kinderspielplatzes an der Westerwaldstraße in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0255/2015
Ö 8.1.11
Querung Radwegverbindung „Am Moosberg“ mit der Straße „Vor dem Dorfe“ in Immendorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0256/2015
Ö 8.1.12
Verringerung der Verkehrsgefährdung am Übergang Frankstraße/ Brückenstraße in Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0257/2015
Ö 8.1.13
Unterstützungsmöglichkeiten bei der Raumsuche für die Polnische Schule; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0258/2015
Ö 8.1.14
Einrichtung der Brötchentaste auf der Goltsteinstraße und am Höninger Weg; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0259/2015
Ö 8.1.15
Radwegkennzeichnung auf der Brühler Straße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0260/2015
Ö
Nachtrag: 26.02.2015
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP 8.1.15 Radweg Brühler Straße

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0360/2015
Ö 8.1.16
Toilette am Spielplatz im Vorgebirgspark; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0261/2015
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Fähre Porz-Zündorf / Sürth: fachlicher Austausch mit der Bezirksvertretung Porz (BV7); Antrag der Fraktion Die Grünen; Vertagter TOP aus Sitzung der vom 26.01.2015 damals TOP 8.2.2

Beschluss: zurückgestellt

AN/0017/2015
Ö 8.2.2
Verlagerung des Großmarktes und Planungsstand Entwicklungskonzept südliche Innenstadt-Erweiterung ESIE; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0246/2015
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2014

Beschluss: zurückgestellt

3280/2014
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Nachtrag: 19.02.2015
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle, Grundstück Gaedestraße in 50968 Köln-Marienburg

Beschluss: geändert beschlossen

3453/2014
Ö 9.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Nachtrag: 19.02.2015
Teilnahme an der Earth Hour 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2015
Ö 10.2.2
Nachtrag: 20.02.2015
Mitteilung/Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Die Grünen auf Benennung eines Weges/Straße nach Dr. Harald von Zimmermann, AN/0021/2015 aus der Sitzung vom 26.01.2015 TOP 8.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2015
Ö 10.2.3
Nachtrag: 24.02.2015
Bestattungsgärten Weißer Friedhof und/oder Friedhof Rodenkirchen neu (Sürther Straße); Antrag SPD-Fraktion -AN/0023/2015-

Beschluss: Kenntnis genommen

0474/2015
Ö 10.2.4
Ständiger Verkehrsstau an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Bahnhof Rodenkirchen, infolge langer Schließzeiten der Bahnschranke (Linie 16)
hier: Anfrage der AFD zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.01.2015, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0510/2015
Ö 10.2.5
Nachtrag: 27.02.2015
Beschilderung der Bäume im Friedenswäldchen; Antrag der SPD-Fraktion (AN/0055/2014 )

Beschluss: Kenntnis genommen

0624/2015
Ö 10.2.6
Nachtrag: 27.02.2015
Rathaus Rodenkirchen - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0582/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Weitere Nutzung des Hochbunkers in der Marktstraße 6c, Köln- Raderberg
 
N 14.2.2
Nachtrag: 27.02.2015
Beantwortung der Fragenkataloge zum Thema Bezirksrathaus Rodenkirchen