Sitzung
BV2/0008/2015
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119
Zeit
17:00-22:25

Öffentlicher Teil:

Ö
A Aktuelle Stunde auf gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP- Fraktion - Godorfer Hafen: aktuelles Urteil des BVG in Leipzig – Bewertung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0508/2015
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Sperrung der Zaunhofstraße für den Durchgangsverkehr (Az.: 02-1600-130/14)

Beschluss: geändert beschlossen

0294/2015
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Tempo 30 auf der B 51 in Köln-Meschenich (Az.: 02-1600-90/14)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0689/2015
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Verkehrsbelastung des Minikreisverkehrs am Knotenpunkt Hauptstraße/Maternusstraße/ Barbarastraße in Rodenkirchen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.10.2014, TOP: 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3344/2014
Ö 7.1.2
Kreisverkehr Bonner Straße/Koblenzer Straße: gefährliche Situation für Radfahrer
hier: Mündliche Nachfragen von Frau Aengenvoort, TOP 10.2.4 aus der Sitzung vom 08.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0623/2015
Ö 7.1.3
Flüchtlingsunterbringung in Bayenthal; Anfrage der SPD-Fraktion, TOP 7.2.4 aus der Sitzung vom 02.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0899/2015
Ö 7.1.4
Gefahren durch den Abriss des ehemaligen Deutsche Welle Hochhauses; Anfrage von Herrn Ilg, TOP 7.2.7 aus der Sitzung vom 02.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0897/2015
Ö 7.1.5
Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht im Bezirk
hier: Anfrage der Fraktion Die Grünen, TOP 7.2.8 aus der Sitzung vom 26.01.2015,

Beschluss: Kenntnis genommen

0836/2015
Ö 7.1.6
Nachtrag: 07.04.2015
Sanierung des Kinderspielplatzes an der Westerwaldstraße in Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion TOP 8.1.10 aus der Sitzung vom 02.03.2015; AN/0255/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0993/2015
Ö 7.1.7
Nachtrag: 09.04.2015
Toilette am Spielplatz Vorgebirgspark; Anfrage der CDU-Fraktion, TOP 8.1.17 aus der Sitzung vom 02.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0994/2015
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Frequentierung des Bücherbusses an der Haltestelle "Kölnberg" in Köln-Meschenich; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0512/2015
Ö 7.2.2
Sonntagsöffnungen am Palmsonntag; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0523/2015
Ö
Nachtrag: 16.04.2015
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1050/2015
Ö 7.2.3
Wasserrückstau an den Gullys bei starken Niederschlägen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0515/2015
Ö 7.2.4
Teilweise Sperrung der Rheinuferstraße wegen Kanalbauarbeiten im Stadtteil Köln-Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0514/2015
Ö 7.2.5
Bundesgartenschau: Rahmenbedingungen, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0509/2015
Ö 7.2.6
Weißer Straße: Zustand des Fuß-/Radweges; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0526/2015
Ö 7.2.7
Nachtrag: 07.04.2015
Vierspuriger Ausbau des Oberländer Ufers; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0532/2015
Ö 7.2.8
Nachtrag: 07.04.2015
Klärung der Eigentumsverhältnisse und Durchführung von Kontrollen der Arbeitszeiten an der Kiesgrube Kapellen- / Westerwaldstraße in Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: Beantwortung liegt bereits vor - siehe TOP 11.1.2 im nicht öffentlichen Teil

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0534/2015
Ö 7.2.9
Nachtrag: 10.04.2015
Parkmöglichkeiten an Sonntagen im Bereich der Nato-Rampe in Sürth, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0535/2015
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Querung Radwegverbindung „Am Moosberg“ mit der Straße „Vor dem Dorfe“ in Immendorf; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: Vertagter TOP 8.1.11 aus der Sitzung am 02.03.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0256/2015
Ö 8.1.2
Barrierefreie Spiel- und Bolzplätze; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Herrn Bronisz mit Beitritt der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0504/2015
Ö 8.1.3
Optimierung geplanter Standorte zur Flüchtlingsunterbringung: Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/0431/2015
Ö 8.1.4
Provisorischer Zebrastreifen auf der Bahnhofstrasse in Sürth im Bereich ehemalige Kuhweide entlang der Zuwegung zur Grundschule Kölnstraße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0527/2015
Ö 8.1.5
Erneuerung der Schutzüberdachung der Merowingerkreuze am Friedhof in Meschenich, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0517/2015
Ö 8.1.6
Änderung der Abfahrtzeit der KVB-Buslinie 135 von Köln-Godorf in Richtung Köln-Rondorf, Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0510/2015
Ö 8.1.7
Querungshilfen auf der Pferdmengesstraße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0528/2015
Ö 8.1.8
Ersatz fehlender Poller an der ehemaligen Panzerrampe in Sürth; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0518/2015
Ö 8.1.9
Überprüfung des Verkehrsgutachtens vom Mai 2005 für den Planungsraum Rodenkirchen, Sürth, Weiß mit dem aktuellen Verkehrs-Istzustand; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0524/2015
Ö 8.1.10
Zeitplan für die Sanierung der Mehrzweckhalle der Anne-Frank Gemeinschaftsgrundschule in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0529/2015
Ö
Nachtrag: 17.04.2015
Änderungsantrag der CDU-Fraktion; Prüfung des Zeitbedarf der Sanierungsmaßnahmen der Mehrzweckhalle der Anne-Frank Gemeinschaftsgrundschule in Rondorf;

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0649/2015
Ö 8.1.11
Anwendung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in der Wohnanlage Am Kölnberg, Antrag des SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0519/2015
Ö 8.1.12
Vorlage und Erläuterung der Kriminalitätsstatistik des Jahres 2014 für den Stadtbezirk K-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0525/2015
Ö 8.1.13
Wiederanpflanzungen L 150 / Kerkraderstraße in Godorf, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0530/2015
Ö 8.1.14
Erhalt des Tierheims in Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0521/2015
Ö
Stellungnahme der Verwaltung - Erhalt des Tierheims Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

1026/2015
Ö 8.1.15
Einbahnstraßenregelung Vochemer Str., Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0520/2015
Ö 8.1.16
Baustellen- und Verkehrsmanagement in Köln, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0522/2015
Ö
Nachtrag: 15.04.2015
Beantwortung der Verwaltung:
Baustellen- und Verkehrsmanagement in Köln;
hier: Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1040/2015
Ö 8.1.17
Nachtrag: 20.04.2015
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen - Parkstadt Süd, Planungsprozess: Beteiligung der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0657/2015
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Fähre Porz-Zündorf / Sürth: fachlicher Austausch mit der Bezirksvertretung Porz (BV7), Antrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: Vertagter TOP 8.2.2 aus der Sitzung vom 26.01.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0017/2015
Ö 8.2.2
Vorzeitige Inbetriebnahme der 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0516/2015
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2014

Zusatz: Vertagter TOP

Beschluss: geändert beschlossen

3280/2014
Ö 9.1.2
Sanierung des historischen Grünplatzes an der Bismarcksäule in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0338/2015
Ö 9.1.3
Nachtrag: 07.04.2015
Bürgerhaushalt 2015 - Beratung und Priorisierung der TOP 15 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Beschluss: geändert beschlossen

0391/2015
Ö 9.1.4
Nachtrag: 15.04.2015
Haushaltsplan-Entwurf 2015, Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1077/2015
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
243. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0218/2015
Ö 9.2.2
Nachtrag: 13.04.2015
Schulorganisatorische Maßnahmen am Schulstandort Rosenzweigweg - Schließung der Förderschule Lernen bei gleichzeitiger Errichtung eines Teilstandortes der Wilhelm-Leyendecker-Schule zum Erhalt des regionalen Angebotes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0783/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht auf dem Bürgersteig Bremsstraße vor den Zollstockarkaden; Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung am 10.11.2014; AN/1453/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2015
Ö 10.2.2
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für Sport im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0283/2015
Ö 10.2.3
Ausbau der L 150 zwischen Meschenich und Godorf
hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2015; TOP 1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0351/2015
Ö 10.2.4
Reinigung der Lärmschutzwände auf der Rodenkirchener Rheinbrücke von Graffiti-Aufträgen; Antrag der FDP-Fraktion AN/0248/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0885/2015
Ö 10.2.5
Beteiligung der Bezirksvertretungen bei der Standortfindung für Werbeanlagen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/ Internationales am 16.03.2015; TOP 6.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0734/2015
Ö 10.2.6
Brühler Landstraße Ortsdurchfahrt Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0888/2015
Ö 10.2.7
Ausgleichsmaßnahmenkonzeption im Rahmen der Melia-Deponie-Sanierung in Köln-Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0893/2015
Ö 10.2.8
Vorbereitung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0869/2015
Ö 10.2.9
Buslinie 131 Gelenkbusse für die Schulfahrten

Beschluss: Kenntnis genommen

1161/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Nutzung des Objektes Maternusstraße 9 in Köln-Rodenkirchen
 
N 11.1.2
Nachtrag: 13.04.2015
Klärung der Eigentumsverhältnisse und Durchführung von Kontrollen der Arbeitszeiten an der Kiesgrube Kapellen-/Westerwaldstraße in Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.8 (AN/0534/2015)
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Wohnungsbau-Grundstück: Gabriele-Münter-Str. 2 in Köln-Rodenkirchen
 
N
Nachtrag: 17.04.2015
Beantwortung der Anfrage; Wohnungsbau-Grundstück: Gabriele-Münter-Str. 2 in Köln-Rodenkirchen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung