Sitzung
BV2/0010/2015
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119
Zeit
17:03-21:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Nord-Süd-Stadtbahn, Stresstest: Verfahren, Zeitpläne und Kosten
hier: Anfrage der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 18.02.2015, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0965/2015
Ö 7.1.2
Forstwirtschaftliche Verwertung von Bäumen an der Trasse der Stadtbahnlinie 16; Anfrage der Fraktion Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 18.05.2015 TOP 7.2.8 (AN/0766/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1486/2015
Ö 7.1.3
Bearbeitungsstand der Errichtung eines Bolzplatzes an der Katharinenstraße in Godorf; Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 18.05.2015 TOP 7.2.3 (AN/0751/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1608/2015
Ö 7.1.4
Beleuchtungskonzept für die Bismarcksäule und die dazugehörige Grünfläche in Marienburg, Anfrage von Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung am 18.05.2015, hier: TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1563/2015
Ö 7.1.5
Nachtrag: 18.06.2015
Erste-Hilfe-Ausbildungen in offenen Ganztagsschulen; Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 08.12.2014; TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1784/2015
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Gefahren durch scharfe Blindgänger aus dem zweiten Weltkrieg, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0798/2015
Ö
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1657/2015
Ö 7.2.2
Brand in der Rheinland-Raffinerie erfordert Maßnahmen, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0799/2015
Ö 7.2.3
Dienstfahrräder der Stadt Köln im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0950/2015
Ö
Nachtrag: 18.06.2015
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1797/2015
Ö 7.2.4
Sachstandsberichte zu den NSG: N6 + N7 sowie N5 im Stadtbezirk K-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0957/2015
Ö 7.2.5
Lärmkartierung der 2.Stufe nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie für den Stadtbezirk K-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0959/2015
Ö
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1787/2015
Ö 7.2.6
Reinigungsarbeiten im Bezirksrathaus; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0968/2015
Ö 7.2.7
Sachstand zur 4. Baustufe der Nord-/Süd Stadtbahn über Rondorf nach Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0969/2015
Ö 7.2.8
Nachtrag: 09.06.2015
Weißer Friedhof: alte Trauerhalle als Kolumbarium; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0991/2015
Ö 7.2.9
Nachtrag: 12.06.2015
Marktstraße 4 – 6 / Studentisches Wohnen, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1010/2015
Ö 7.2.10
Nachtrag: 15.06.2015
Warnung vor den Gefahren bei dem Baden im Rhein; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1022/2015
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verkehrskonzept für die Ortschaft Godorf, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0964/2015
Ö 8.1.2
Unterstützung des Generationenhaus Keltershof e.V. beim barrierefreien Umbau; Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 18.05.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0743/2015
Ö
Nachtrag: 22.06.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Begegnungsstätte Keltershof in Sürth (AN 0743/2015)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1041/2015
Ö 8.1.3
Buslinie 133: Umgestaltung Haltestelle Höninger Platz, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0960/2015
Ö 8.1.4
Schaffung einer Wendemöglichkeit für Taxis in Zollstock am Höninger Weg, Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0875/2015
Ö 8.1.5
Bankreparatur am Rastplatz im Bereich der Personen- u. Fahrradfähre in Köln Weiss und Aufstellen von Abfallbehältern mit HKB-Spender, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0967/2015
Ö 8.1.6
Anwendung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in der Wohnanlage Am Kölnberg; Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 20.04.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/0519/2015
Ö 8.1.7
Parkstadt Süd: Einrichtung einer Informationsstelle (Bürgerbüro), Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0948/2015
Ö
Nachtrag: 22.06.2015
Änderungsantrag - Parkstadt Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1047/2015
Ö 8.1.8
Bereitstellung von kostenfreiem WLAN-Empfang für Fahrgäste der neuen Stadtbahnlinie 17 nach Rodenkirchen ab Inbetriebnahme, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0971/2015
Ö 8.1.9
Zusätzliche Fahrspur auf dem Militärring zwischen der Straße Im Wasserwerkswäldchen und dem Verteilerkreis in Köln-Raderthal; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0962/2015
Ö 8.1.10
Biologische Station in Finkens Garten: mündlicher Tätigkeitsbericht, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0949/2015
Ö 8.1.11
Genehmigung von Trödelmärkten im Gewerbegebiet Rodenkirchen / Godorf, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0974/2015
Ö 8.1.12
Brunnen-Tempel im Fritz-Encke-Volkspark in Köln-Raderthal; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0963/2015
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Klimafolgenabschätzung in städtischen Beschlussvorlagen; Antrag der CDU-Fraktion (Ursprungsantrag)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0748/2015
Ö
Nachtrag: 22.06.2015
Klimafolgenabschätzung in städtischen Beschlussvorlagen - mit Beitritt der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1042/2015
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) 2015
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

0344/2015
Ö
Nachtrag: 22.06.2015
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: Änderungsantrag

AN/1035/2015
Ö 9.1.2
Nachtrag: 19.06.2015
Vergabe der besonders dringlichen bezirksorientierten Mittel 2015 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1799/2015
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67415/02
Arbeitstitel: "Innenentwicklung Raderberger Straße" in Köln-Raderberg

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung vom 18.05.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0968/2015
Ö 9.2.2
245. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1381/2015
Ö 9.2.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69399/03
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

1311/2015
Ö 9.2.4
206. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen
hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1461/2015
Ö 9.2.5
Nachtrag: 15.06.2015
Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-2-5102 Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. und Finanzstelle 6601-1201-2-1031 Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1611/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Einsatz von KVB-Elektrobussen auf der Linie 133 Zollstock/Südfriedhof bis Breslauer Platz/Hbf

Beschluss: Kenntnis genommen

0941/2015
Ö 10.2.2
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 21.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2015
Ö 10.2.3
Verbesserung der Gehweggestaltung auf dem Gottesweg
AN/0745/2015 gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion
TOP 8.1.2 in der Sitzung vom 18.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1571/2015
Ö 10.2.4
Begrünung des neuen Kreisverkehrs Nauheimer Straße/Kierberger Straße
hier: Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.09.2014, TOP: 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1565/2015
Ö 10.2.5
Jahresbericht 2013/2014 der Kölner Anti Spray Aktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1467/2015
Ö 10.2.6
Optimierung der Kreuzung Kölnstraße/Wattigniestraße/Am Feldrain/Sürther Straße
hier: Mündliche Nachfrage von Frau Bussmann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 02.03.2015, TOP 7.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1632/2015
Ö 10.2.7
Nachtrag: 11.06.2015
Ergebnisse Elternbefragung

Beschluss: Kenntnis genommen

1779/2015
Ö 10.2.8
Nachtrag: 15.06.2015
Anwendung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetz in der Wohnanlage Am Kölnberg
Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion, AN/0519/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1817/2015
Ö 10.2.9
Nachtrag: 18.06.2015
Geplante Neubebauung südlich der Straße Gottesweg 87 in Köln-Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

1769/2015
Ö 10.2.10
Nachtrag: 18.06.2015
Informationen zum Blockheizkraftwerk Sürther Feld in Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1842/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 16.06.2015
Wirtschaftsförderung und Fa. Atlas Copco Energas GmbH, Am Ziegelofen 2, 50999 Köln-Sürth
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Missstände auf dem Grundstück Bonner Str. 532, Köln-Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion
 
N
Nachtrag: 19.06.2015
Beantwortung der Verwaltung
 
N 11.2.2
Nachtrag: 09.06.2015
Begegnungsstätte "Zum Keltershof" in Sürth: Baupläne und -aktivitäten, Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Wiederwahl einer Schiedsperson
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung