SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 31.08.2015

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Sitzung

BV2/0011/2015

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119

Zeit

17:07-21:35

Einladung Bezirksbürgermeister

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö.Teil) 31.08.2015

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07
Ö	A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW i.V.m. § 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln durch den Bezirksbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Nachtrag: 25.08.2015 B Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion: Großmarktverlagerung - Status quo und weiterer Fahrplan Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1289/2015	Antrag nach § 5 (CDU BV2)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Vorbereitung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2016, Beantwortung aus der Sitzung vom 20.04.2015, Nachfrage zu TOP 10.2.8 von Frau Aengenvoort Beschluss: Kenntnis genommen	1950/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) Entwurf Verkaufsoffene Sonntage 2016
Ö 7.1.2	Rechtsstatus und soziale Unterstützungen von Flüchtlingen in Köln/Stadtbezirk sowie die Kostenträgerschaft für Lebensunterhalt, Wohnen und Betreuung der Menschen, Beantwortung aus der Sitzung vom 05.05.2014 der Anfrage der FDP-Fraktion, TOP 7.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	1878/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Radwegplanung von der Rodenkirchener Autobahnbrücke zum Leinpfad Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 18.05.2015; TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	2322/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 19.08.2015 Shuttlebus-Verbindung Meschenich - Bhf. Hürth-Kalscheuren Mündliche Anfrage des RM Frau Roß-Belkner Beschluss: Kenntnis genommen	2382/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.5	Nachtrag: 21.08.2015 Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Kinder (U3) in Immendorf und Godorf; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2440/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Nachtrag: 26.08.2015 Fahrgastunterstand Bushaltestelle Sürth Bahnhof AN/0100/2013; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2538/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Heinrich-Erpenbach-Straße in Sürth: anstehender Endausbau, Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1064/2015	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Gehwegsanierung Marktstraße auf Höhe Weinhaus Süd in Raderberg, Anfrage von Herrn Ilg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1069/2015	Anfrage (Ilg BV2) desolater-Geweg-Raderberg
Ö	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2221/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1
Ö 7.2.3	Möglicher Wegfall von Parkplätzen am Bismarck-Denkmal in Marienburg, Anfrage von Herrn Ilg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1081/2015	Anfrage (Ilg BV2)
Ö	Nachtrag: 20.08.2015 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2285/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.4	Beschleunigte Datenübertragung zu privaten Haushalten in Köln-Weiß, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1174/2015	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.5	Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Kinder (U3) in Immendorf und Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1193/2015	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.6	Nutzung des ESIE-Geländes, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1194/2015	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.7	Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk II, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1195/2015	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.8	Nachtrag: 24.08.2015 Nutzung der Sporthalle in der Adenauer-Kaserne für Schulen aufgrund der Flüchtlingsproblematik; Anfrage von Herrn Ilg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1263/2015	Anfrage (Ilg BV2)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Verkehrskonzept für die Ortschaft Godorf, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.06.2015 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0964/2015	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.2	Anwendung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in der Wohnanlage Am Kölnberg, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.06.2015 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0519/2015	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö	Nachtrag: 20.08.2015 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2459/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.3	Ersatzpflanzungen für geplante Baumfällungen im Stadtbezirk, Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1044/2015	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.4	Verbesserung der Situation im Bereich der Ausfahrt des Aldi-Marktes auf dem Schlehenweg in K-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1170/2015	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.5	Abfallbehälter mit HKB im Bereich Sonnenblumenweg / Sürth, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1192/2015	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.6	Fahrradnadeln am Höninger Weg in Köln- Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1188/2015	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.7	Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr: Maßnahmen gegen Raser im Stadtbezirk, Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1191/2015	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö	Nachtrag: 31.08.2015 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1.7 (AN/1319/2015) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1319/2015	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.8	Einführung von Tempo 30 Km/h auf der Schillingsrotter Straße in K-Rodenkirchen; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1103/2015	Gem. Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.9	Sicherheit der Radfahrer auf dem Neuer Weyerstraßerweg, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1177/2015	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.10	Außensportanlage für die Europaschule, Raderthalgürtel 3, Köln-Raderthal, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - mit Beitritt Herr Bronisz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1189/2015	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2) 1 Sportplatz GE Europaschule 1 2 Eingang Sportplatz 3 Sportplatz 4 Sportplatz 5 Sprungrube 6 Sprintstrecke Außensportanlage Europaschule neu
Ö 8.1.11	Drängelgitter am Seniorenweg / Kreuzung Köln-Straße; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1190/2015	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	KVB-Linien 16 / 17: Weiterführung bis Wesseling statt Halt in Sürth bzw. Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - mit Beitritt Herr Bronisz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1175/2015	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.2	Ladestationen für Elektro-Autos, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1180/2015	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.3	Verkehrskonzept für den Kölner Süden, Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: zurückgestellt
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Sportanlage Zaunhofstr. Trainingsbeleuchtung - Dringlichkeitsvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1904/2015	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.2	Sportanlage Kendenicher Str. in Köln-Zollstock hier: Generalsanierung der Sportanlage Kendenicher Str. mit Umbau des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld, Erstellung Wasserzapfstellen, Modernisierung der Trainingsbeleuchtungsanlage und Ausbau Wege und Parkplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	2144/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Kostenschätzung Kendenicher Str Lageplan Sportanlage Kendenicher Str. Luftbild SPA Kendenicher Str
Ö 9.1.3	Beiräte bei der KölnBäder GmbH (Bäderbeiräte) hier: Benennung von Mitgliedern für den Beirat des Rodenkirchenbades Beschluss: ungeändert beschlossen	1371/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2015 hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0386/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Stellungnahme RPA zu Frankfurter Str. Anlage 4 Stellungnahme RPA zu Kaiserstraße Anlage 5 Stellungnahme RPA zu Neusser Str.
Ö 9.2.2	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2072/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bezirk 2 Vorblatt Anlage 2 Legende Anlage 3 Bezirk 2 Verzeichnis
Ö 9.2.3	Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg Beschluss: geändert beschlossen	0263/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 22 - AuszugVA 25.08.2015 Anlage 23, Auszug BV 2, 31.08.15 Anlage 01 Begründung Anlage 02 Heutige Verkehrsbelastung Anlage 03 Konsensvariante Maßn... Anlage 04 Differenznetz Konsensvariante Anlage 05 Konsensvariante Spinne Leyboldstraße Anlage 06 Konsensvariante Spinne Schillingsrotter Weg Anlage 07 Konsensvariante Zusammenfassung der Verkehrsführungsänderungen Anlage 08 Alternative 1 Maßnah... Anlage 09 Alternative 1 Differ... Anlage 10 Alternative 1 Spinn... Anlage 11 Alternative 1 Spinn... Anlage 12 Alternative 1 Zusam... Anlage 13 Alternative 2 Maßna... Anlage 14 Alternative 2 Differenznetz Anlage 15 Alternative 2 Spinn... Anlage 16 Alternative 2 Spinn... Anlage 17 Alternative 2 Zusam... Anlage 18 Zusage Bürgerverein Bayenthal Marienburg für Bürgerinformation Anlage 19 Eingabe IG Tacitusstraße Anlage 21 Heutige und zukünftige Zielerreichungs- und Durchgangsverkehrsroute in Bayenthal Anlage 20 Stellungnahme der Verwaltung zum Einspruch der IG Tacitusstr.
Ö	Bürgereingabe gemäß § 24 GO zu Verkehrskonzept Bayenthal / Marienburg; Einspruch gegen die geplante Linksabbiegerspur von der Rheinuferstraße in die Tacitusstraße, Az.: 02-1-1600-95/15 Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	Nachtrag: 20.08.2015 Verkehrskonzept Bayenthal / Marienburg; gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1212/2015	Gem. Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 9.2.4	Ergänzung zum Baubeschluss (Dringlichkeitsvorlage 0685/2015) vom 23.06.2015 für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2041/2015	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Schönhauser Straße Anlage 2 - Alternativplanung Schönhauser Straße Anlage 3 - Rechtsmittelverzichtserklärung Eigentümer
Ö 9.2.5	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1296/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Sozial A vom 20.08. Anlage 2 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015
Ö 9.2.6	246. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2042/2015	Beschlussvorlage Rat 246 Satzung Anlage 1 246 Satzung Anlage 1 Neu 246 Satzung Anlagen 2-7 246 Satzung Anlagen 2-7 Neu
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2014 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1934/2015	Mitteilung BV BV 2 - Anlage - Unfallhäufungen 2014
Ö 10.2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrsberuhigung Bödingerstraße Köln-Rondorf, hier: Änderungsanträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu der Sitzung am 08.09.2014, TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1680/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.3	Jahresbericht 2014, Landschaftswacht Herr Dietsch, Bezirk 2 Rodenkirchen-West Beschluss: Kenntnis genommen	1668/2015	Mitteilung BV Jahresbericht 2014 Bez. 2 West Herr Dietsch
Ö 10.2.4	Schutzstreifen Kalscheurer Weg Beschluss: Kenntnis genommen	2181/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Bebauungsplanverfahren Mertener Straße (Deutsche Welle) in Köln-Marienburg; hier: Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung und weitere Vorgehensweise Beschluss: Kenntnis genommen	2202/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.2.6	Rohrleitungsschaden Naphtha hier: Sachstandsbericht zum 01.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1963/2015	Mitteilung Ausschuss Ausdehnung Naphtha-Phase-Vermutet 2015-07-26 Grundwassergleichenplan WP6 2015-07-14
Ö 10.2.7	Nachtrag: 24.08.2015 150 zusätzliche hochwertige Fahrradabstellplätze an drei S-Bahnhaltepunkten Anstieg der Bike-and-Ride Nachfrage um 7 % im Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	2399/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bike-and-Ride Entwicklung 1994 - 2014 Anlage 2 Entwicklung der Fahrradabstellsituation in den Stadtbezirken 2012 14
Ö 10.2.8	Nachtrag: 27.08.2015 Verkehrsregelung im Bereich der Zaunhofstraße in Köln-Meschenich (Engpass) Beschluss: Kenntnis genommen	2409/2015	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:32
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	Reinigungsarbeiten im Bezirksrathaus Rodenkirchen; Beantwortung einer CDU-Anfrage aus der Sitzung vom 18.05.2015
N 11.1.2	Nachtrag: 28.08.2015 Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk II; Beantwortung einer CDU-Anfrage, TOP 7.2.7
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Besetzung der Stelle Schulleitung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße, Annastraße 63, 50968 Köln-Rodenkirchen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Mitteilung über die Bedarfsfeststellung zur Überarbeitung der Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:32