Sitzung
FA/0003/2014
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:36-15:52

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3730/2014
Ö 2.2
Mögliche Erstattungsansprüche der Stadt Köln wegen erfolgter Fehlbuchungen in der ARGE Köln bzw. im Jobcenter Köln
aktuelle Sachstandsmeldung und Beantwortung einer Nachfrage aus dem Finanzausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

3255/2014
Ö 2.3
Aufgabenübertragung der Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB); hier: Änderung der Kapitalsacheinlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3341/2014
Ö 2.4
Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung (Finanzstelle 6606-1201-0-1000), hier: Mitteilung über eine Umbuchung im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

3371/2014
Ö 2.5
Nachtrag: 03.12.2014
Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
- Sachstand (Stand: November 2014)

Beschluss: zurückgestellt

3078/2014
Ö 2.6
Nachtrag: 03.12.2014
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3102/2014
Ö 2.7
Nachtrag: 04.12.2014
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3701/2014
Ö 2.8
Nachtrag: 04.12.2014
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3717/2014
Ö 2.9
Nachtrag: 09.12.2014
Fehlentwicklungen bei öffentlichen Großprojekten – Ursachen und Maßnahmen zu deren Vermeidung

Beschluss: zurückgestellt

3775/2014
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Gruppe Piraten betr. Stiftung Stadtgedächtnis - Droht der Entzug der Gemeinnützigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1526/2014
Ö
Nachtrag: 12.12.2014
Anfrage der Piratengruppe vom 05.11.2014 zur Stiftung Stadtgedächtnis (AN/1526/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

3831/2014
Ö 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Folgen der aktuellen Steuerschätzung für Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1550/2014
Ö
Nachtrag: 12.12.2014
Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2014 zu den Folgen der aktuellen Steuerschätzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3816/2014
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr. Mehr Verantwortung in die Bezirke - Bürgerhaushalt 2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1551/2014
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3047/2014
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Decksteiner Weiher
hier: Bau eines Grundwasseranschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

2061/2014
Ö 7.2
Baubeschluss für den Umbau der Straße Am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-1-5613, Am Kümpchenshof

Beschluss: ungeändert beschlossen

2464/2014
Ö 7.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3343/2014
Ö 7.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3366/2014
Ö 7.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3432/2014
Ö 7.6
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: zusätzlicher Zuschuss für den KHTC Blau-Weiß 1930 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2793/2014
Ö 7.7
Beschaffungen KFZ für den Teilbereich Stadtgrün
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3209/2014
Ö 7.8
Nachtrag: 03.12.2014
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung
hier: SuS Nippes 1912 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3460/2014
Ö 7.9
Nachtrag: 08.12.2014
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2013/2014 Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3643/2014
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 03.12.2014
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: geändert beschlossen

3349/2014
Ö 9.2
Nachtrag: 04.12.2014
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0417 - Puppenspiele für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3154/2014
Ö 9.3
Nachtrag: 04.12.2014
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0404-Rautenstrauch-Joest-Museum für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: geändert beschlossen

3364/2014
Ö 9.4
Nachtrag: 08.12.2014
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3537/2014
Ö 9.5
Nachtrag: 10.12.2014
Erweiterte Durchführung des vom Rat beauftragten Investorenwettbewerbs zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud / Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0401 - Museumsreferat - für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3670/2014
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str./Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4143/2013
Ö
Nachtrag: 15.12.2014
AN/1806/2014 „Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen Nippesbad“ (4143/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

3876/2014
Ö 12.2
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2015-2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1096/2014
Ö 12.3
Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2137/2014
Ö 12.4
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.- 31.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2183/2014
Ö 12.5
Anpassung an den Klimawandel

Beschluss: zurückgestellt

2216/2014
Ö 12.6
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII

Beschluss: geändert beschlossen

2301/2014
Ö 12.7
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Baubeschluss für die Baumfällungen

Beschluss: geändert beschlossen

2557/2014
Ö 12.8
Neufassung des Vertrages über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2628/2014
Ö 12.9
Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 2 Kölner Schulen ab Schuljahr 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

2734/2014
Ö 12.10
Grund- und Gesamtschule Heliosgelände - Interrimsstandorte und Schließung der Hauptschule Rochusstrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2953/2014
Ö 12.11
Erweiterung Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln Sülz
Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3145/2014
Ö 12.12
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS - )

Beschluss: ungeändert beschlossen

3216/2014
Ö 12.13
Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in der Förderperiode 2015 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3226/2014
Ö 12.14
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3320/2014
Ö 12.15
Errichtung von Systembauten und Beauftragung von Machbarkeitsstudien für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: geändert beschlossen

2899/2014
Ö 12.16
Kölner Pilotprogramm zum Einsatz von Integrations- und Arbeitsmarktlotsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2695/2014
Ö 12.17
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3275/2014
Ö 12.18
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2015 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3282/2014
Ö 12.19
Integriertes Handlungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln-Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2404/2014
Ö 12.20
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt am Teilstandort Frankstr. 26 sowie den Abriss und Neubau des Schulgebäudes und Turnhalle am Teilstandort Severinswall 40/40a

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2048/2014
Ö 12.21
Planungsaufnahme zur Errichtung eines dreizügigen Grundschulgebäudes mit Einzel-Sporthalle , Grundstück Thessaloniki-Allee (Ecke Vietorstr. / Wipperfürther Str.), Köln-Kalk

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1948/2014
Ö 12.22
Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln
Weiterplanungsbeschluss gemäß Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/202)

Beschluss: zurückgestellt

2781/2014
Ö 12.23
Nachtrag: 03.12.2014
Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe
- Fortführung des Projekts -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3009/2014
Ö 12.24
Nachtrag: 03.12.2014
Jugendzentren Köln gGmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

3131/2014
Ö 12.25
Nachtrag: 03.12.2014
Bedarfsfeststellung für die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeister am 13. September 2015 und ggfs. Stichwahl

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3522/2014
Ö 12.26
Nachtrag: 04.12.2014
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2015 - 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2227/2014
Ö 12.27
Nachtrag: 04.12.2014
Neu- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser, Kulmbacher Str. 1 + 3, 51103 Köln-Höhenberg
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3525/2014
Ö 12.28
Nachtrag: 08.12.2014
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (ZV VRS) und
Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland (ZV NVR):
Änderung der Verbandssatzungen zur Ermöglichung von Fahrzeugfinanzierungshilfen u.a. beim Projekt "Rhein-Ruhr-Express (RRX)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3585/2014
Ö 12.29
Nachtrag: 08.12.2014
Bürgerhaushalt 2015 - Bereitstellung eines konkreten Budgets für alle Bezirksvertretungen

Beschluss: geändert beschlossen

3663/2014
Ö
Nachtrag: 15.12.2014
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Bürgerhaushalt 2015 (TOP 4.1 u. TOP 12.29)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1811/2014
Ö 12.30
Nachtrag: 08.12.2014
RheinEnergie AG
hier: Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3704/2014
Ö 12.31
Nachtrag: 08.12.2014
Mediengründerzentrum NRW (MGZ), hier Anteilkauf durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3602/2014
Ö 12.32
Nachtrag: 15.12.2014
EU-Projekt Grow Smarter

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3160/2014
Ö 12.33
Nachtrag: 15.12.2014
Erhöhung der Anzahl der institutionell geförderten Theater, Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3838/2014
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Nachtrag: 03.12.2014
Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln: Höhe des Zuschusses für 2015
 
N 2.2
Nachtrag: 03.12.2014
KölnTourismus GmbH: Wirtschaftsplan 2015
 
N 2.3
Nachtrag: 08.12.2014
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Ziele 2015
 
N 2.4
Nachtrag: 08.12.2014
Archäologische Zone und Jüdisches Museum
 
N 2.5
Nachtrag: 12.12.2014
Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2015
 
N 2.6
Nachtrag: 12.12.2014
Personalie
 
N 2.7
Nachtrag: 15.12.2014
AchtBrücken GmbH - Wirtschaftsplan 2015
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 3.2
Nachtrag: 03.12.2014
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung derr RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 3.3
Nachtrag: 12.12.2014
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.4
Nachtrag: 12.12.2014
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Baubeschluss für die Verlängerung der Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2014 bei Finanzstelle 6903-1202-4-5060 Stadtb.Rh-SiegBauab
 
N 10.2
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtungen Feldstraße, Köln-Wahn, und Burgwiesenstraße, Köln-Holweide
 
N 10.3
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 10.4
Nachtrag: 04.12.2014
RheinEnergie AG
 
N 10.5
Nachtrag: 08.12.2014
RheinEnergie AG
 
N 10.6
Nachtrag: 08.12.2014
Bedarfsfeststellung zur Vergabe einer Verfahrenserweiterung des Vollstreckungsverfahrens im Rahmen des neuen Kassen- und Einnahmenmanagements (SAP PSCD)
 
N 10.7
Nachtrag: 12.12.2014
Beschaffung von Beratungsleistungen für eine Studie zur Finanzierung einer leistungsfähigen, generationengerechten Infrastruktur am Beispiel der Stadt Köln
 
N 11
Mündliche Anfragen