Sitzung
BAA/0012/2014
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
12:00-12:42

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS)

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 25.11.2014 (TOP 3.2). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3005/2014
Ö 3.2
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS - )

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 25.11.2014 (TOP 3.3). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3216/2014
Ö 3.3
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 25.11.2014 (TOP 3.4). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3320/2014
Ö
Nachtrag: 12.12.2014
zu 3.3 Aufnahme des Hüttenweges in Köln-Neubrück in das Straßenreinigungsverzeichnis.

Zusatz: Zur Beratung der Vorlage 3320/2014 - Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3808/2014
Ö 3.4
Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 25.11.2014 (TOP 3.5). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2137/2014
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15.1
Anfrage von SB Herrn Dr. Albach
Möglichkeit von Tauschgeschäften in der Entsorgungsbranche