Sitzung
BV9/0010/2015
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:05-19:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohnerfrage: Malteser Straße in die Alte Wipperfürther Straße
 
Ö 1.2
Einwohnerfrage: Straßen- und Kreuzungsbereich Rendsburger Platz
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Gefahren- und Konfliktpunkte Bergisch Gladbacher Straße in Köln-Dellbrück (Az.: 02-1600-98/14)

Zusatz: Mit dem Zusatz beschlossen, dass die Verwaltung gleichzeitig Stellung nehmen soll zu dem vorherigen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 09.03.2015.

Beschluss: geändert beschlossen

1985/2015
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkerleichterungen für Übungsleiter / Trainer im Umfeld des Genovevabades in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-78/15)

Beschluss: Sache ist erledigt

2932/2015
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
AN/1094/2015 Planung zum Bauvorhaben der GAG auf dem Grundstück Bergisch Gladbacher Str. 888-900 in Köln-Dellbrück

Beschluss: Kenntnis genommen

2414/2015
Ö 7.1.2
AN/1092/2015; Räumlicher Engpass in der GGS Leuchterstraße, Dünnwald

Beschluss: Kenntnis genommen

2421/2015
Ö 7.1.3
Sicherung des Straßenverkehrs gegen illegale Rennen und überhöhte Geschwindigkeiten
hier: gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD -Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim in der Sitzung am 24.08.2015 , TOP 7.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

2958/2015
Ö 7.1.4
Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 24.08.2015
hier: Mehrgenerationenhäuser (AN/1109/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

2705/2015
Ö 7.1.5
KVB-Bauarbeiten am Gleiskörper in Holweide;
Stellungnahme zur Anfrage AN/1197/2015 der CDU-Fraktion vom 16.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3135/2015
Ö 7.1.6
Zwischenbericht - Arbeitsstand der Anmeldung des RRX-Haltes Köln-Mülheim bei der Überreichung der Bundesverkehrswegeplanung 2015 AN/1213/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3030/2015
Ö 7.1.7
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 10.08.2015 zum Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim (AN/1120/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

2457/2015
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage des EMT Herrn Tücks

Hunde im Stadtbezirk Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1484/2015
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Erhöhung der Sicherheit für den Fußgängerverkehr auf einem Teil der Holweider Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1460/2015
Ö 8.1.2
gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am Kulturbunker schaffen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1478/2015
Ö 8.1.3
Antrag des EMT Herrn Tücks

Schutz- und Bewirtschaftungskonzept Flittarder Rheinaue

Beschluss: zurückgestellt

AN/1482/2015
Ö 8.1.4
Antrag des EMT Herrn Tücks

Verlängerung Tempo 30-Zone auf der Roggendorfstraße

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1483/2015
Ö 8.1.5
gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Barrierefreie Umgestaltung des S-Bahn Haltepunktes Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1508/2015
Ö 8.1.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sachstand: Anschläge des NSU in Köln - Überlegungen zur Gestaltung eines Denkmals, Ratsbeschluss vom 11.02.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1509/2015
Ö 8.1.7
Antrag der CDU-Fraktion

Versetzung Parkverbotsschild Hatzfeldstraße 25, Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1510/2015
Ö 8.1.8
Antrag der CDU-Fraktion

Baubeschluss Kunstrasenplatz Thurner Kamp, SV Adler

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1511/2015
Ö 8.1.9
Antrag der CDU-Fraktion

Prüfauftrag zur Verlängerung Buslinie 154 bis zur Siedlung Hardt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1512/2015
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Einziehung des öffentlichen Fußweges zwischen Grafenmühlenweg und Kopischstraße und eines Teilstückes des Parkplatzes am Grafenmühlenweg in Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 24.08.2015, TOP 9.1.4, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2393/2015
Ö 9.1.2
Vergabe von Kulturmitteln für das HJ 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2935/2015
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 24.08.2015, TOP 9.2.1, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

1468/2015
Ö 9.2.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

0935/2015
Ö 9.2.3
247. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 31.08.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2425/2015
Ö 9.2.4
Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 21.08.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

1982/2015
Ö 9.2.5
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abriss der Brücke Posadowskystraße

Beschluss: geändert beschlossen

3214/2014
Ö 9.2.6
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Festlegung des Kriterienkataloges

Beschluss: ungeändert beschlossen

2601/2015
Ö 9.2.7
Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss-

Zusatz:
Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 14.10.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Alternative beschlossen

2504/2015
Ö 9.2.8
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016
über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Weiden, Sülz/Klettenberg, Ossendorf, Neu-Ehrenfeld, Longerich, Nippes, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Höhenhaus, Dellbrück, Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2011/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Ergebnisse Elternbefragung

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 24.08.2015, TOP 10.2.3, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1779/2015
Ö 10.2.3
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2015 - Bürgerhaus MüTZe

Beschluss: Kenntnis genommen

2455/2015
Ö 10.2.4
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2015
Ö 10.2.5
Mitteilung über erfolgte Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

2665/2015
Ö 10.2.6
Stadtbezirksübergreifende Schülerbewegungen

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 10.09.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2580/2015
Ö 10.2.7
Bedarfsermittlung zu Unterstützungsangeboten für Drogenkonsumenten: vergleichende Betrachtung von Szenebefragungen in Köln 2014-2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2639/2015
Ö 10.2.8
Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 72477/04 –Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim–
hier: Mitteilung der Verwaltung zu den Maßgaben der Bezirksvertretung Mülheim vom 27.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2178/2015
Ö 10.2.9
Fernwärmeversorgungstrasse für den Mülheimer Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

2886/2015
Ö 10.2.10
Schwerbehindertenparkplatz Dellbrücker Hauptstraße 49

Beschluss: Kenntnis genommen

2843/2015
Ö 10.2.11
Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln

Beschluss: zurückgestellt

2803/2015
Ö 10.2.12
Optimierung Bewohnerparken Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3012/2015
Ö 10.2.13
Gewässerunterhaltungsplan 2015/2016 für die Kölner Bäche - zusätzliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 09.10.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2818/2015
Ö 10.2.14
Vorabinformation zum 12. Schulrechtsänderungsgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

2755/2015
Ö 10.2.15
Mitteilung an die Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zur nächsten Sitzung am 26.10.2015

Beschluss: zurückgestellt

3032/2015
Ö 10.2.16
Ergänzungen nach Beschlussfassung des Straßenreinigungsverzeichnisses 24.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3145/2015
Ö 10.2.17
Öffnung der Malteserstraße in Buchheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2015
Ö 10.2.18
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3013/2015
Ö 10.2.19
Beleuchtung am Rheinboulevard, Beschluss aus der Sitzung vom 27.04.2015, hier: TOP 8.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1624/2015
Ö 10.2.20
Mitteilung der Verwaltung zum Zwischenbericht des Ingenieurbüros Roger Grün vom 28.09.2015 zu den Setzungen auf dem Kalkberg

Beschluss: zurückgestellt

3095/2015
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen