SessionNet | 10. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 26.10.2015

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Sitzung

BV9/0010/2015

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:05-19:05

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Anlage zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage: Malteser Straße in die Alte Wipperfürther Straße
Ö 1.2	Einwohnerfrage: Straßen- und Kreuzungsbereich Rendsburger Platz
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Gefahren- und Konfliktpunkte Bergisch Gladbacher Straße in Köln-Dellbrück (Az.: 02-1600-98/14) Zusatz: Mit dem Zusatz beschlossen, dass die Verwaltung gleichzeitig Stellung nehmen soll zu dem vorherigen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 09.03.2015. Beschluss: geändert beschlossen	1985/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkerleichterungen für Übungsleiter / Trainer im Umfeld des Genovevabades in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-78/15) Beschluss: Sache ist erledigt	2932/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Beschlüsse AuB AVR 2011 Anlage 3 Beratung BV 9 261015
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	AN/1094/2015 Planung zum Bauvorhaben der GAG auf dem Grundstück Bergisch Gladbacher Str. 888-900 in Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	2414/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	AN/1092/2015; Räumlicher Engpass in der GGS Leuchterstraße, Dünnwald Beschluss: Kenntnis genommen	2421/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Sicherung des Straßenverkehrs gegen illegale Rennen und überhöhte Geschwindigkeiten hier: gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD -Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim in der Sitzung am 24.08.2015 , TOP 7.2.7 Beschluss: Kenntnis genommen	2958/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) 150923 Anfrage illegale Rennen Stellungnahme PP Köln Kopie von Messplätze in Köln-Mülheim
Ö 7.1.4	Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 24.08.2015 hier: Mehrgenerationenhäuser (AN/1109/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	2705/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) Wohn-Förderkonzept Anlage-Session-Vorlage-2705-2015 Rahmenvereinbarung Mehrgenerationenhäuser
Ö 7.1.5	KVB-Bauarbeiten am Gleiskörper in Holweide; Stellungnahme zur Anfrage AN/1197/2015 der CDU-Fraktion vom 16.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3135/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Zwischenbericht - Arbeitsstand der Anmeldung des RRX-Haltes Köln-Mülheim bei der Überreichung der Bundesverkehrswegeplanung 2015 AN/1213/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3030/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.7	Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 10.08.2015 zum Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim (AN/1120/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	2457/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage des EMT Herrn Tücks Hunde im Stadtbezirk Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1484/2015	Hunde im Stadtbezirk
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhöhung der Sicherheit für den Fußgängerverkehr auf einem Teil der Holweider Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1460/2015	Erhöhung der Sicherheit für den Fußgängerverkehr auf einem Teil der Holweider Straße
Ö 8.1.2	gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am Kulturbunker schaffen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1478/2015	Fahrradabstellmöglichkeiten Kulturbunker
Ö 8.1.3	Antrag des EMT Herrn Tücks Schutz- und Bewirtschaftungskonzept Flittarder Rheinaue Beschluss: zurückgestellt	AN/1482/2015	Flittarder Rheinaue
Ö 8.1.4	Antrag des EMT Herrn Tücks Verlängerung Tempo 30-Zone auf der Roggendorfstraße Beschluss: geändert beschlossen	AN/1483/2015	Verlängerung Tempo 30-Zone
Ö 8.1.5	gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Barrierefreie Umgestaltung des S-Bahn Haltepunktes Holweide Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1508/2015	S-Bahn Haltepunkt Holweide
Ö 8.1.6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachstand: Anschläge des NSU in Köln - Überlegungen zur Gestaltung eines Denkmals, Ratsbeschluss vom 11.02.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1509/2015	Denkmal NSU-Anschläge
Ö 8.1.7	Antrag der CDU-Fraktion Versetzung Parkverbotsschild Hatzfeldstraße 25, Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1510/2015	Parkverbotsschild Radiumstraße Hatzfeldstraße
Ö 8.1.8	Antrag der CDU-Fraktion Baubeschluss Kunstrasenplatz Thurner Kamp, SV Adler Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1511/2015	SV Adler
Ö 8.1.9	Antrag der CDU-Fraktion Prüfauftrag zur Verlängerung Buslinie 154 bis zur Siedlung Hardt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1512/2015	Verlängerung Buslinie 154 Siedlung Hardt
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Einziehung des öffentlichen Fußweges zwischen Grafenmühlenweg und Kopischstraße und eines Teilstückes des Parkplatzes am Grafenmühlenweg in Köln-Dellbrück Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 24.08.2015, TOP 9.1.4, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2393/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Lageplan
Ö 9.1.2	Vergabe von Kulturmitteln für das HJ 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2935/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 24.08.2015, TOP 9.2.1, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: geändert beschlossen	1468/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gewässerentwicklungsmaßnahmen Anlage 7 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 8 Auszug FA vom 09.11.2015 Anlage 2 Flehbach 14 Anlage 3 Flehbach 25 Anlage 4 Kurtenwaldbach Anlage 5 Strunde 1b Anlage 6 Strunde 19
Ö 9.2.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	0935/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Entwurf Begründung) Anlage 4 (ergänz.Erläuterungen) Anlage 6, Auszug StEA 07.05.15 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Lageplan) Anlage 5 (Dokumentation)
Ö 9.2.3	247. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 31.08.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2425/2015	Beschlussvorlage Rat 247 Satzung Anlage 1 247 Satzung Anlagen 2-9
Ö 9.2.4	Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 21.08.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: geändert beschlossen	1982/2015	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 4, Auszug StEA, 03.09.15 Anlage 5, Auszug BV 7, 20.10.2015 Anlage 7 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 1 (Plätze in Chorweiler) Anlage 2 (Plätze in Porz) Anlage 3 (Plätze in Mülheim) Anlage 6, Auszug BV 9, 26.10.15
Ö 9.2.5	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Abriss der Brücke Posadowskystraße Beschluss: geändert beschlossen	3214/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Untersuchung und Verkehrszählung Anlage 2 - KOB RPA Prüfung Anlage 3 - Auszug VA 25.08.2015
Ö 9.2.6	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke hier: Festlegung des Kriterienkataloges Beschluss: ungeändert beschlossen	2601/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug BV 4 vom 28.09.2015 zu 2601-2015
Ö 9.2.7	Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss- Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 14.10.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: Alternative beschlossen	2504/2015	Beschlusstext Neufassung Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Neufassung Anlage 2 Flächen Anlage 3 Berechnung der Neben- und Reinigungskosten und des Flächenverrechnungspreises Anlage 4 Baupreisindex neu Anlage 5 Berechnung Baupreissteigerung und Risikozuschlag Neufassung Anlage 6 Investitionsvergleich Anlage 7 Risikobetrachtung Anlage 8 Mietpreiserläuterungen Anlage 9 Prüfbericht RPA 10 04 2015 Anlage 10 Energiecheckliste TH Anlage 11 Beantwortung Fragen ASW Anlage 12 Energiecheckliste Mensa Anlage 13 Beschluss Schulausschuss Anlage 14 Beschluss BV Anlage 15 DE BV 9 Erweiterungsbau Rheingymnasium Anlage 16 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 02.11.2015
Ö 9.2.8	1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Kernbereich Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Weiden, Sülz/Klettenberg, Ossendorf, Neu-Ehrenfeld, Longerich, Nippes, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Höhenhaus, Dellbrück, Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2011/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 1. RVO 2016 Anlage 02 Anlassbeschreibungen 2016 Anlage 11 Auszug WiA vom 22.10.2015 Anlage 13 Auszug BV 2 vom 02.11.2015 Anlage 15 Auszug BV 1 vom 05.11.2015.docx Anlage 16 Auszug BV 3 vom 09.11.2015 Anlage 18 Auszug BV 7 vom 10.11.2015 Anlage 19 Vorabauszug Rat 12.11.2015 Anlage 22 Auszug BV Kalk vom 01.12.2015 Anlage 23 2. RVO 2016 Anlage 04 Terminplan 2016 Anlage 05 Stellungnahme HWK Köln v. 09.07.2015 Anlage 06 Katholikenausschuss 20.07.2015.07.2015 Anlage 07 DGB ver.di Stellungnahme Sonntagsöffnungen 2016 Anlage 08 Stellungnahme IHK Köln 30.07.2015 Anlage 09 Stellungnahme EHDV Achen-Düren-Köln Anlage 10 Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Köln und Region Anlage 12 Auszug BV 8 vom 29.10.2015 Anlage 17 Auszug BV 4 vom 09.11.2015 Anlage 14 Auszug BV 6 vom 05.11.2015 Anlage 20 Geänderte Beschlussempfehlung LÖG 2016 Anlage 21 Synopse 2016
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Ergebnisse Elternbefragung Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 24.08.2015, TOP 10.2.3, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1779/2015	Mitteilung BV Elternbefragung U3
Ö 10.2.3	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2015 - Bürgerhaus MüTZe Beschluss: Kenntnis genommen	2455/2015	Mitteilung BV ZLV 2015 - BH MüTZe
Ö 10.2.4	Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Beschluss: Kenntnis genommen	2489/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung 2489-2015 Maßnahmen des IHK Starke Veedel-Starkes Köln
Ö 10.2.5	Mitteilung über erfolgte Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	2665/2015	Mitteilung BV 2100-2015 Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien Anlage 1 zu Vorlage 2100-2015
Ö 10.2.6	Stadtbezirksübergreifende Schülerbewegungen Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 10.09.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2580/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Schüler und Klassen Grundschulen 13-14 und 14-15 Anlage 2 Wanderbewegung SuS 1 SJ Anlage 3 Wanderbewegung SuS 5 SJ Anlage 4 Schulstandorte - NICHT AUSDRUCKEN -
Ö 10.2.7	Bedarfsermittlung zu Unterstützungsangeboten für Drogenkonsumenten: vergleichende Betrachtung von Szenebefragungen in Köln 2014-2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2639/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Synopse der Befragungen Drogenabhängiger in Köln
Ö 10.2.8	Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 72477/04 –Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim– hier: Mitteilung der Verwaltung zu den Maßgaben der Bezirksvertretung Mülheim vom 27.01.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2178/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Fernwärmeversorgungstrasse für den Mülheimer Süden Beschluss: Kenntnis genommen	2886/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Schwerbehindertenparkplatz Dellbrücker Hauptstraße 49 Beschluss: Kenntnis genommen	2843/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.11	Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln Beschluss: zurückgestellt	2803/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KÖLN Anlage 2 Indikatorenset Anlage 3 MÜNCHEN Anlage 4 MÜNSTER
Ö 10.2.12	Optimierung Bewohnerparken Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3012/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.13	Gewässerunterhaltungsplan 2015/2016 für die Kölner Bäche - zusätzliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck am 09.10.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2818/2015	Mitteilung Ausschuss 2015-2016 Genehmigung GUP a Anschreiben b Gewässerunterhaltungsplan2015 2016 - Deckblatt c Gewässerunterhaltungsplan2015 2016 - Vorbemerkungen d Gewässerunterhaltungsplan2015 2016 - GUP e Gewässerunterhaltungsplan2015 2016 - Anlagenverzeichnis f Kurtenwaldbach g Datenblatt Kurtenwaldbach KUR 6 h Datenblatt Kurtenwaldbach KUR 8 i FLE24 DatenblattFlehbach j Flehbach&Faulbach (1-12) k Flehbach (M24-27) l Frankenforstbach (1-6) m FRA M1 001 n Datenblatt Frankenforstbach FRA 5 o Duffesbach p Maßnahmenblatt Duffesbach Abschnitt 1 5,27 bis 5,50km q Maßnahmenblatt Duffesbach Abschnitt 2 5,50 bis 5,90 r Strunde (1-16) s Datenblatt Strunde M7 t Datenblatt Strunde M13 u Selbach v SEL M1 001 w SEL M3 001 x SEL M6 001 y SEL M10 001
Ö 10.2.14	Vorabinformation zum 12. Schulrechtsänderungsgesetz Beschluss: Kenntnis genommen	2755/2015	Mitteilung Ausschuss Tabellarische Gegenüberstellung der Schulleitungsbestellungsverfahren
Ö 10.2.15	Mitteilung an die Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zur nächsten Sitzung am 26.10.2015 Beschluss: zurückgestellt	3032/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.16	Ergänzungen nach Beschlussfassung des Straßenreinigungsverzeichnisses 24.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3145/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.17	Öffnung der Malteserstraße in Buchheim Beschluss: Kenntnis genommen	1996/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.18	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3013/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.19	Beleuchtung am Rheinboulevard, Beschluss aus der Sitzung vom 27.04.2015, hier: TOP 8.1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1624/2015	Mitteilung BV Anlage
Ö 10.2.20	Mitteilung der Verwaltung zum Zwischenbericht des Ingenieurbüros Roger Grün vom 28.09.2015 zu den Setzungen auf dem Kalkberg Beschluss: zurückgestellt	3095/2015	Mitteilung Ausschuss 2015-08-20 Mitteilung 2406-2015 Anlage 01 2014-12-05 L+S - Übersicht Einflugschneisen Zwischenbericht 28.09.15-Grün
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: