Sitzung
BV9/0011/2015
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:05-20:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Nachtrag: 23.11.2015
Einwohnerfrage: Baumersatzpflanzung Rendsburger Platz
 
Ö 1.2
Nachtrag: 23.11.2015
Einwohnerfrage: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beschwerde über den Straßenzustand in der Lückerather Straße in Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-69/15)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3099/2015
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Hunde im Stadtbezirk Mülheim

Zusatz: Beantwortung der Anfrage des EMT Herrn Tücks zur Sitzung am 26.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3105/2015
Ö 7.1.2
Nachtrag: 30.11.2015
Planung zum Bauvorhaben der GAG auf dem Grundstück Bergisch-Gladbacher Strasse 888-900, Köln-Dellbrück

Beschluss: Kenntnis genommen

3807/2015
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kreuzungsbereich Penningsfelder Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1735/2015
Ö 7.2.2
gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Hinweistafel Engelsturz

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1736/2015
Ö 7.2.3
gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Parkbank Im Wieschen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1737/2015
Ö 7.2.4
Nachtrag: 20.11.2015
gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1785/2015
Ö 7.2.5
Nachtrag: 20.11.2015
Anfrage des EMT Herrn Tücks

KVB-Wartehäuschen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1786/2015
Ö 7.2.6
Nachtrag: 23.11.2015
Anfrage des EMT Herrn Bakis

Preisentwicklung Gelände Alter Güterbahnhof Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1796/2015
Ö 7.2.7
Nachtrag: 23.11.2015
Anfrage des EMT Herrn Bakis

Künftige Nutzung Güterbahnhofsgelände

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1797/2015
Ö 7.2.8
Nachtrag: 24.11.2015
Anfrage der EMT Wolter

Fragen zur Situation in der Keupstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1818/2015
Ö 7.2.9
Nachtrag: 24.11.2015
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sanierung der Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1829/2015
Ö
Nachtrag: 30.11.2015
Sanierung der Mülheimer Brücke

Zusatz: Beantwortung der Anfrage AN/1829/2015 vom 17.11.2015 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Kenntnis genommen

3773/2015
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Antrag des EMT Herrn Tücks

Schutz- und Bewirtschaftungskonzept Flittarder Rheinaue

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.10.2015, TOP 8.1.3, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlage bereitzuhalten.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1482/2015
Ö 8.1.2
Antrag der CDU-Fraktion

Räumlicher Engpass in der GGS Leuchterstraße, Dünnwald

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3439/2015
Ö 8.1.3
Antrag der SPD-Fraktion

Fahrtrichtung Markgrafenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1729/2015
Ö 8.1.4
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Mängel des Gehwegs in Verlängerung der Mövenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1730/2015
Ö 8.1.5
gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Fahrplantakt Linie 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1748/2015
Ö 8.1.6
gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Unerledigte Anträge und Anfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1749/2015
Ö 8.1.7
Nachtrag: 25.11.2015
gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Erweiterung des Stadtbahnnetzes in die Stadtteile Stammheim und Flittard

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1848/2015
Ö 8.1.8
Nachtrag: 30.11.2015
gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

Mittel für Maßnahmen zur Stadtverschönerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1879/2015
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Teilumbenennung des Neurather Weges in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2928/2015
Ö 9.1.2
Vergabe bezirksorientierter Mittel nach § 37 Abs. 3 GO für das HJ 2015

Beschluss: geändert beschlossen

3541/2015
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
248. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammeldruck am 29.09.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2768/2015
Ö 9.2.2
Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss-

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2504/2015/1
Ö 9.2.3
Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln"
in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammeldruck am 27.10.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2899/2015
Ö 9.2.4
Durchführung des Projektes "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Köln Mülheim"
Nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen im Gebiet "Soziale Stadt" Köln Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammeldruck am 27.10.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2851/2015
Ö 9.2.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72477/04
Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

2698/2015
Ö 9.2.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Euroforum West in Köln-Mülheim

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2959/2015
Ö 9.2.7
Nachtrag: 18.11.2015
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3127/2015
Ö 9.2.8
Nachtrag: 24.11.2015
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 20.11.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3315/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Mitteilung an die Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zur nächsten Sitzung am 26.10.2015

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.10.2015, TOP 10.2.15, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlage bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3032/2015
Ö 10.2.3
Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.10.2015, TOP 10.2.11, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2803/2015
Ö 10.2.4
Mitteilung der Verwaltung zum Zwischenbericht des Ingenieurbüros Roger Grün vom 28.09.2015 zu den Setzungen auf dem Kalkberg

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.10.2015, TOP 10.2.20, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3095/2015
Ö 10.2.5
Neunter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammeldruck am 15.10.2015 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2943/2015
Ö 10.2.6
Sport in Metropolen
Abschlussdokumentation - Netzwerk Sport und Bewegung Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3271/2015
Ö 10.2.7
Antrag von EMT Herrn Bakis (DIE LINKE) vom 21.05.2015 betreffend Bebauungsplan-Entwurf "Alter Güterbahnhof Köln-Mülheim" (AN/0842/2015);
hier: Immissionsgutachten für das Plangebiet "Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim"

Zusatz: Die umfangreiche Anlage wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits im Vorfeld zu der Sitzung von der Fachdienststelle zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3126/2015
Ö 10.2.8
Dünnwalder Straße in Köln-Mülheim
Änderung des Verkehrsaufkommens aufgrund des neuen Linksabbiegers in Richtung Clevischer Ring

Beschluss: Kenntnis genommen

3352/2015
Ö 10.2.9
Barrierefreie Umgestaltung des S-Bahn Haltepunktes Holweide
gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 26.10.2015, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3459/2015
Ö 10.2.10
Optimierung Bewohnerparken Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3342/2015
Ö 10.2.11
Nachtrag: 24.11.2015
Geplante Flüchtlingsunterbringung in weiteren Turnhallen

Beschluss: Kenntnis genommen

3637/2015
Ö 10.2.12
Nachtrag: 25.11.2015
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts für die Errichtung eines Gemeindezentrums mit Versammlungs-, Schulungs-, und Beträumen sowie einer Tiefgarage und Aufstockung des vorh. eingeschossigen Gebäudes auf dem Grundstück Mündelstr. 60, Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3712/2015
Ö 10.2.13
Nachtrag: 30.11.2015
Neue Jugendeinrichtung Charlierstr. 11a (am Rendsburger Platz)

Beschluss: Kenntnis genommen

3757/2015
Ö 10.2.14
Nachtrag: 30.11.2015
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Oberverwaltungsgericht bestätigt Bebauungsplan zum Zentrenschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3735/2015
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen