Sitzung
BV2/0015/2015
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119
Zeit
17:07-22:18

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Ö
Nachtrag: 04.05.2015
A Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion - Neubewertung der Bevölkerungsentwicklung - Folgen für die Stadtentwicklung im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0759/2015
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sürther Hauptstraße 149 - Fassadensanierung; Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 02.03.20145 TOP 7.2.6 (Vorlage AN/0251/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0930/2015
Ö 7.1.2
Nachtrag: 04.05.2015
Einrichtung einer Querungshilfe für eine Streusiedlung an der Kapellenstraße -
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.03.2015, TOP 8.1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

0871/2015
Ö 7.1.3
Nachtrag: 08.05.2015
Bundesgartenschau (BuGa): Machbarkeitsstudie und Rahmenbedingungen - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.04.2015 - TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1422/2015
Ö 7.1.4
Nachtrag: 12.05.2015
Beantwortung der SPD-Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 20.04.2015 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR zum Thema "Wasserrückstau an den Gullys bei starken Niederschlägen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1460/2015
Ö 7.1.5
Nachtrag: 12.05.2015
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend " Frequentierung des Bücherbusses an der Haltestelle "Kölnberg" in Köln-Meschenich " aus der Sitzung am 20.04.2015 TOP 7.2.1 (AN/0512/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1445/2015
Ö 7.1.6
Nachtrag: 12.05.2015
Teilweise Sperrung der Rheinuferstraße wegen Kanalbauarbeiten im Stadtteil Köln-Marienburg
hier: Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Rodenkirchen für die Sitzung am 20.04.2015 TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1413/2015
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Godorfer Hafen: Veränderung der Rahmenbedingungen im Laufe des jur. Prozesses; Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0726/2015
Ö 7.2.2
Radwegeplanung von der Rodenkirchener Autobahnbrücke zum Leinpfad; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0741/2015
Ö 7.2.3
Bearbeitungsstand der Errichtung eines Bolzplatzes an der Katharinenstraße in Godorf.; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0751/2015
Ö 7.2.4
Neuer Wohnraum im Stadtbezirk 2; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0753/2015
Ö
Nachtrag: 13.05.2015
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1450/2015
Ö 7.2.5
Bestand und Auslastung der Schulplätze im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0752/2015
Ö
Nachtrag: 08.05.2015
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1388/2015
Ö 7.2.6
Nachtrag: 04.05.2015
Beleuchtungskonzept für die Bismarcksäule und die dazugehörige Grünfläche in Marienburg, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0758/2015
Ö 7.2.7
Nachtrag: 04.05.2015
Sanierung der Europaschule Zollstock; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0734/2015
Ö
Nachtrag: 13.05.2015
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1449/2015
Ö 7.2.8
Nachtrag: 06.05.2015
Forstwirtschaftliche Verwertung von Bäumen an der Trasse der Stadtbahnlinie 16; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0766/2015
Ö 7.2.9
Nachtrag: 08.05.2015
Sachstand zur Entwicklung der Infrastruktur des Sürther Feldes; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0774/2015
Ö
Nachtrag: 12.05.2015
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1452/2015
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Ersatz fehlender Poller an der ehemaligen Panzerrampe in Sürth; Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Vertagter TOP 8.1.8 aus der Sitzung vom 20.04.2015

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0518/2015
Ö 8.1.2
Verbesserung der Gehweggestaltung auf dem Gottesweg; Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0745/2015
Ö 8.1.3
Bessere ÖPNV-Anbindung von Immendorf: Führung der Buslinie 132; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0724/2015
Ö 8.1.4
Errichtung einer Parkpalette auf dem P&R-Platz am "Bahnhof" K-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0738/2015
Ö 8.1.5
Behelfsmäßiger Ausbau der Verkehrsverbindung L 92 (neu) zwischen der Straße vor dem Dorf / auf der Hundert (in Immendorf) und der Bödingerstrasse; Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Hrn Bronisz und Herrn Ilg

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0744/2015
Ö 8.1.6
Anpassung der Buslinienanbindung 135 von Rondorf zur Realschule Godorf, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0742/2015
Ö 8.1.7
Auferstehungskirchweg in Sürth: Wiederbegrünung nach Straßendeckenerneuerung; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0728/2015
Ö 8.1.8
Hausmeisterwohnung im Bezirksrathaus Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0746/2015
Ö 8.1.9
Unterstützung des Generationenhaus Keltershof e.V. beim barrierefreien Umbau; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0743/2015
Ö 8.1.10
Bahnhofstraße in Sürth: Entschärfung der Einmündung Jean-Kübbeler-Straße; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0729/2015
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Klimafolgenabschätzung in städtischen Beschlussvorlagen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0748/2015
Ö 8.2.2
Nachtrag: 18.05.2015
Fährbetrieb Porz - Rodenkirchen; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0790/2015
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2015 einschließlich der Finanzplanung bis 2018 und der sonstigen Anlagen

Beschluss: endgültig abgelehnt

1090/2015
Ö 9.1.2
Nachtrag: 05.05.2015
Baubeschluss für den Umbau des Geh- und Radweges Weißer Bogen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

1139/2015
Ö 9.1.3
Nachtrag: 13.05.2015
Vergabe der besonders dringlichen bezirksorientierten Mittel 2015 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1395/2015
Ö 9.1.4
Nachtrag: 13.05.2015
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Heinrich-Erpenbach-Straße von Hausnummer 30 bis Bahnhofstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0962/2015
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogramm 2015
Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Beschluss: Alternative beschlossen

0429/2015
Ö 9.2.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67415/02
Arbeitstitel: "Innenentwicklung Raderberger Straße" in Köln-Raderberg

Beschluss: zurückgestellt

0968/2015
Ö 9.2.3
Nachtrag: 06.05.2015
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67370/02
Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1347/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2015
Ö 10.2.2
RadRegionRheinland: Neues Wegweisungssystem in Köln
Aufstellen der Knotenpunkttafeln der RadRegionRheinland auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

1046/2015
Ö 10.2.3
Tätigkeitsbericht 2014 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: Der Tätigkeitsbericht wurde vorab bereits verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1078/2015
Ö 10.2.4
Förderung des Ehrenamtes in der Flüchtlingshilfe durch das Land NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1270/2015
Ö 10.2.5
Nachtrag: 13.05.2015
PFT im Kölner Süden
hier: Sachstand und Information der Öffentlichkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

1390/2015
Ö 10.2.6
Nachtrag: 12.05.2015
Erhalt der Buslinie 106 nach Inbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn
Mitteilung der Verwaltung zum Beschluss der BV Rodenkirchen vom 31.03.2014, TOP 8.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1435/2015
Ö 10.2.7
Nachtrag: 12.05.2015
Unterstützung von freiem WLAN in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1247/2015
Ö 10.2.8
Nachtrag: 13.05.2015
Buslinie 131 Gelenkbusse für die Schulfahrten; Antrag von Herrn Bronisz aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 02.03.2015, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1426/2015
Ö 10.2.9
Nachtrag: 18.05.2015
Brand in der Shell Rheinland Raffinerie Wesseling am 10.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1515/2015

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:17

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Wirtschaftsförderung und Fa. Atlas Copco Energas GmbH, Am Ziegelofen 2, 50999 Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung