Sitzung
FA/0014/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
10:00-12:02

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahre 2015 u. 2016
 
Ö 2
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
In die Hpl.-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1784/2014
Ö 5
In die Hpl.-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bezuschussung einer Beratung von 'Menschen ohne Papiere' und des Fonds 'Armenbetten'

Beschluss: Sache ist erledigt

0007/2015
Ö 5.2
Finanzielle Sicherstellung des Projektes „Integrationslotsinnen/ Integrationslotsen in Köln“ ab dem Jahr 2015

Beschluss: Sache ist erledigt

0037/2015
Ö 5.3
Beratung von Flüchtlingen

Beschluss: Sache ist erledigt

1072/2015
Ö 5.4
Erhöhung der finanziellen Förderung der Interkulturellen Zentren

Beschluss: Sache ist erledigt

1089/2015
Ö 5.5
Nachtrag: 03.06.2015
Ausschüttung des Jahresüberschusses 2014 und Vorabausschüttung auf das Ergebnis 2015 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)

Beschluss: Sache ist erledigt

1623/2015
Ö 5.6
Nachtrag: 05.06.2015
Einrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen

Beschluss: Sache ist erledigt

1267/2015
Ö 5.7
Nachtrag: 03.06.2015
Rücknahme der Kürzung von Mitteln für Antirassismustraining

Beschluss: Sache ist erledigt

1284/2015
Ö 5.8
Nachtrag: 03.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen“ AN/1604/2014
Hier: GA 2 Interkulturelle Öffnung der Suchtberatungsstellen

Beschluss: Sache ist erledigt

1295/2015
Ö 5.9
Nachtrag: 03.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA1 Fortschreibung Gesundheitswegweiser für Kölner/innen mit Zuwanderungsgeschichte

Beschluss: Sache ist erledigt

1320/2015
Ö 5.10
Nachtrag: 03.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA5 Einrichtung eines Budgets in Höhe von 50.000 € zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern/innen im Gesundheitswesen

Beschluss: Sache ist erledigt

1329/2015
Ö 5.11
Nachtrag: 03.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA 9 Verbesserung der psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: Sache ist erledigt

1331/2015
Ö 5.12
Nachtrag: 05.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA4 Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern bei der Stadtverwaltung Köln als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"

Beschluss: Sache ist erledigt

1342/2015
Ö 5.13
Nachtrag: 05.06.2015
Interkulturelles Maßnahmenprogramm- Maßnahmenempfehlungen
Hier: "Einrichtung eines Budgets zum Einsatz von professionellen Sprach- und Integrationsmittlern im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes mit 200.000 €/ Jahr"

Beschluss: Sache ist erledigt

1402/2015
Ö 5.14
Nachtrag: 05.06.2015
Einrichtung einer Personalstelle zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung

Beschluss: Sache ist erledigt

1604/2015
Ö 5.15
Nachtrag: 09.06.2015
Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen ab 01. August 2015

Beschluss: Sache ist erledigt

0032/2015
Ö 5.16
Nachtrag: 09.06.2015
Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule zum 1. Semester 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1593/2015
Ö 5.17
Nachtrag: 15.06.2015
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates, Beschlussvorlage 2225/2014

Beschluss: Sache ist erledigt

1681/2015
Ö 5.18
Nachtrag: 15.06.2015
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlung der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates, Beschlussvorlage 2225/2014

Beschluss: Sache ist erledigt

1717/2015
Ö 6
Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
 
Ö 7
Bürgerhaushalt 2015 - Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: zurückgestellt

1251/2015
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Hj. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

1340/2015
Ö 8.1
Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. TOP 8 der Sitzung des Finanzausschusses am 15.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1020/2015
Ö 8.2
Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kulturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1018/2015
Ö 8.3
Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. TOP 8 der Sitzung des Finanzausschusses am 15.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1017/2015
Ö 8.4
Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 8 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Hj. 2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1013/2015
Ö 8.5
Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Tagesordnungspunkt 8 Haushaltssatzung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1012/2015
Ö 9
Stellenpläne
 
Ö 9.1
Nachtrag: 01.06.2015
Stellenplan für das Jahr 2015 (incl. Stellenplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln)

Beschluss: geändert beschlossen

1510/2015
Ö
Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Stellenplan 2015 (1510/2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1014/2015
Ö 9.2
Nachtrag: 01.06.2015
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0172/2015
Ö 9.3
Nachtrag: 01.06.2015
Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für das Kalenderjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0156/2015
Ö 9.4
Nachtrag: 01.06.2015
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1516/2015
Ö 10
Mündliche Anfragen