Hauptausschuss - 04.09.2015 - 17:30-18:50

Informationen

Sitzung

HA/0011/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Datum

04.09.2015

Zeit

17:30-18:50

EI

Einladung

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion auf Durchführung einer Sondersitzung des Hautpausschusses am 04.09.015

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konsequenzen aus der Verwendung von Stimmzetteln für die am 13.September 2015 anstehende Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters der Stadt Köln, die nicht den rechtlichen Vorgaben des Landes NRW entsprechen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Nachtrag: 04.09.2015 Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters am 13.09.2015 - Mitteilung bezüglich der Ungültigerklärung der bisher verwendeten Stimmzettel durch die Bezirksregierung Köln Darstellung der Fakten Beschluss: Kenntnis genommen	2636/2015	VO Mitteilung Ausschuss Anlagen 1 – Stimmzettel für die Wahlen am 12.09.1999 Anlagen 2 – Stimmzettel für die Wahlen am 03.09.2000, 26.09.2004, 30.08.2009, 25.05.2014 Anlagen 3 – Schreiben der Wahlleiterin an die Bezirksregierung Köln vom 31.08.2015 nebst Anlagen Anlage 4 – Neuer Stimmzettel für die Wahl des der Oberbürgermeisters Oberbürgermeisterin