Sitzung
Rat/0021/2016
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:40-23:40

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 09.03.2016
Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde und von Ratsmitglied Walter Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Geplante Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0488/2016
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Danh Võ

Beschluss: ungeändert beschlossen

0465/2016
Ö 2.2
Annahme einer zweckgebundenen Spende für die Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3614/2015
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Neues Dezernat „VIII Mobilität und Verkehrsinfrastruktur“

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0459/2016
Ö 3.1.2
Nachtrag: 15.03.2016
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Streetwork – Bedarfsgerechter Ausbau"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0252/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0513/2016
Ö 3.1.3
Nachtrag: 15.03.2016
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Ein fahrscheinloser Tag für Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0440/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion und der Gruppe Piraten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0512/2016
Ö 3.1.4
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. betreffend "Weitere Planung für ein Frischezentrum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0462/2016
Ö 3.1.5
Nachtrag: 15.03.2016
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0456/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0514/2016
Ö 3.1.6
Nachtrag: 15.03.2016
Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Ombudsstelle für Flüchtlinge - Unabhängige Anlaufadresse für Beschwerden"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0450/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0522/2016
Ö 3.1.7
Nachtrag: 15.03.2016
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Piraten betreffend "Digitale Stadt – Kostenloses WLAN in der KVB"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0463/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und von Ratsmitglied Walter Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0516/2016
Ö 3.1.8
Antrag der Gruppe Deine Freunde und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aufarbeitung Messe-Skandal"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0457/2016
Ö 3.1.9
Nachtrag: 15.03.2016
Antrag der Gruppe Deine Freunde betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0458/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe Deine Freunde

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0518/2016
Ö 3.1.10
Nachtrag: 14.03.2016
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Leverkusener Brücke zügig neu bauen!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0507/2016
Ö 3.1.11
Nachtrag: 15.03.2016
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Hubschrauberstation Kalkberg – weiteres Vorgehen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0519/2016
Ö 3.1.12
Nachtrag: 15.03.2016
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Stopp der Hubschrauberstation Kalkberg – weiteres Vorgehen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0520/2016
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen 15.12.2015 und 02.02.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1886/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0602/2016
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Beeinträchtigen Gruppen und Einzelmandatsträger die Arbeitsfähigkeit der Kölner Kommunalpolitik?"

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen 15.12.2015 und 02.02.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1926/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0903/2016
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie geht es weiter an der Drehscheibe für Flüchtlinge am Flughafen?"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung 02.02.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0218/2016
Ö
Abschließende Beantwortung der Verwaltung vom 24.02.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0521/2016
Ö 4.4
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Stand der Umsetzung des papierlosen Rates"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung 02.02.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0219/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0385/2016
Ö 4.5
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sicherheitssituation in der Silvesternacht"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung 02.02.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0235/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0562/2016
Ö 4.6
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Öffentliches Rathaus oder Litfaßsäule der Altparteien?"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0210/2016
Ö 4.7
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Asylbewerberunterbringung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0281/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0863/2016
Ö 4.8
Anfrage der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde und Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Nichtigkeit und Rückabwicklung des Vertragskonstruktes zu den Messehallen Nord"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0469/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 15.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0870/2016
Ö 4.9
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Ordnungs- und Verkehrsdienst: Fragen zu Namensschildern und Beschwerden"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0472/2016
Ö 4.10
Nachtrag: 09.03.2016
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Übergriffe auf Kinder in Kölner Schwimmbädern"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0489/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 15.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0917/2016
Ö 4.11
Nachtrag: 11.03.2016
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kalkberg"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0503/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Antwort der Verwaltung vom 15.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0921/2016
Ö 4.12
Nachtrag: 15.03.2016
Anfrage von Ratsmitglied Walter Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Auflösung der Sportstätten GmbH"

Zusatz: (Teilantwort - öffentliche Sitzung - die erstliche Beantwortung findet im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 22.1 statt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Antwort der Verwaltung vom 15.03.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0889/2016
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Vergnügungssteuersatzungen für Spielgeräte bzw. Geldspielgeräte und Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

0165/2016
Ö 6.1.2
Nachtrag: 09.03.2016
Änderung der Betriebssatzung für die Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3050/2015
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0192/2016
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 15.03.2016
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Beschluss: geändert beschlossen

4113/2015
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0517/2016
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3548/2015
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0767/2016
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 15.03.2016
Auflösung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner Heide e. V. (IAWH)

Beschluss: geändert beschlossen

3779/2015
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0523/2016
Ö 10.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 240 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4083/2015
Ö 10.3
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2014 - Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0083/2016
Ö 10.4
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Bürgschaftsrahmen 2016/2017 der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen für die Finanzierung der Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

0210/2016
Ö 10.5
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket II - Auenweg und Ringe

Beschluss: geändert beschlossen

3678/2015
Ö 10.6
Prüfung des Gesamtabschlusses 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0321/2016
Ö 10.7
Neufestsetzung der Eintrittspreise des Gürzenich-Orchesters Köln ab der Spielzeit 2016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0395/2016
Ö 10.8
Nachtrag: 15.03.2016
Sanierung der Bühnen Köln am Offenbachplatz, Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0262/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0524/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0526/2016
Ö 10.9
Konzept "Mehr Präsenz und Ahndung durch verstärkten Ordnungsdienst"

Beschluss: geändert beschlossen

0423/2016
Ö 10.10
Nachtrag: 14.03.2016
Markenprozess Köln - Erfüllung des Ratsauftrages und Fortführung der Aufgabe

Beschluss: geändert beschlossen

3383/2015
Ö
Nachtrag: 14.03.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss aus seiner Sitzung am 14.03.2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0505/2016
Ö 10.11
Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten und Sportbauten (1 Dreifach- und 1 Zweifachsporthalle) für das Barbara-von-Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule, Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1822/2015
Ö 10.12
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Erhöhung der Beteiligung an der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag

Beschluss: ungeändert beschlossen

2472/2015
Ö 10.13
Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51105 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2950/2015
Ö 10.14
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes, Bauabschnitte 1 und 3; Bauabschnitt 2
hier: Kostenentwicklung und weitere Beschlüsse

Beschluss: geändert beschlossen

3828/2015
Ö 10.15
Ankauf eines Breviers des Kölner Erzbischofs Hermann von Hessen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0455/2016
Ö 10.16
Errichtung eines Bildungsgangs: Höhere Berufsfachschule im Bereich Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0458/2016
Ö 10.17
Errichtung von mehreren Schulen in modularer Bauweise / Systembauweise mit entsprechend angepasstem Baubeschlussverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0460/2016
Ö 10.18
Erhöhung der Dozentenhonorare der Volkshochschule gemäß Ratsbeschluss zur Haushaltssatzung vom 23.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0482/2016
Ö 10.19
SBK Sozial-Betriebe Köln gGmbH: Beteiligung an der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag

Beschluss: ungeändert beschlossen

2479/2015
Ö 10.20
Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten Dezernat I - Allgemeine Verwaltung, Ordnung, Recht; Bestellung zur/zum Stadtdirektor/in

Beschluss: geändert beschlossen

0735/2016
Ö 10.21
Nachtrag: 14.03.2016
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
hier: Festlegung der Maßnahmen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0754/2016
Ö 10.22
Nachtrag: 15.03.2016
Teilnahme am Bundesprogramm "Sprach-Kitas- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

0654/2016
Ö
Nachtrag: 14.03.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss aus seiner Sitzung am 14.03.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0510/2016
Ö
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0525/2016
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2185/2015/1
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/04
Arbeitstitel: Otto-Hahn-Straße in Köln-Godorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0359/2016
Ö 12.2
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 73500/02
Arbeitstitel: Katterbacher Weg in Köln-Höhenhaus, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0053/2016
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 15.1
Nachtrag: 03.03.2016
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1028/2015
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
250. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4033/2015
Ö 16.2
Nachtrag: 14.03.2016
251. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0106/2016
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Bestellung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes des Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

0495/2016
Ö 17.2
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Berufung eines sachverständigen Bürgers in den Ausschuss Kunst und Kultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

0581/2016
Ö 17.3
Antrag der Gruppe Deine Freunde
hier: Umbesetzung Mitgliederversammlung Region Köln/Bonn e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0461/2016
Ö 17.4
Nachtrag: 09.03.2016
Benennung eines Technischen Betriebsleiters der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0812/2016
Ö 17.5
Nachtrag: 14.03.2016
Antrag der FDP-Fraktion betreffend Wahl in die Zweckverbandsversammlung Sparkasse KölnBonn

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0511/2016
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 11.03.2016
Antrag zum Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0611/2016
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:29

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 20.1
Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der RheinEnergie AG als Jubiläumspartner im Jubiläumsjahr des Museum Ludwig 2016
 
N 20.2
Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der Peugeot Citroën Retail Deutschland GmbH und der Stadt Köln, Museum Ludwig als Sponsor der Ausstellung „Fernand Léger. Malerei im Raum“
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Nachtrag: 09.03.2016
Anfrage von Ratsmitglied Walter Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Auflösung der Sportstätten GmbH"
 
N
Antwort der Verwaltung vom 15.03.2016
 
N 22.2
Nachtrag: 10.03.2016
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Verkauf des Stadthauses in Deutz und städtische Rückstellungen"
 
N
Antwort der Verwaltung vom 15.03.2016
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Vermietung der städt. Liegenschaften Dillenburger Str. u.a., Verlängerung des Vertragsverhältnisses mit Deutz AG
 
N 23.2
Grundstücksverkauf "Rochusplatz" in Köln-Bickendorf - Wohnen und Gewerbe
 
N 23.3
Grundstück im Bereich Köln-Porz-Mitte. Josefstraße 7
 
N 23.4
Grundstück Rudi-Jaehne-Straße
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einrichtung einer neuen Kindertageseinrichtung in Köln-Sülz
 
N 24.2
Sanierung der Bühnen Köln, Anlagen zu Verpflichtungsermächtigungen
 
N 24.3
Abschluss eines Liefervertrages mit dem Logistikzentrum Niedersachsen zur Bedarfsdeckung der Dienstkleidung der Außendienstmitarbeiter des Ordnungs- und Verkehrsdienstes des Ordnungsamtes des Amtes für Öffentliche Ordnung
 
N 24.4
Nachtrag: 15.03.2016
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Abschluss einer Vergleichsvereinbarung
 
N
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln)
 
N
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln)
 
N
Nachtrag: 15.03.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
 
N 24.5
NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH (NetCologne)
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
Verschmelzung von zwei Gesellschaften der Neska-Gruppe auf die Neska Schiffahrts- und Speditionskontor GmbH
 
N 24.8
RheinEnergie AG
 
N 24.9
RheinEnergie AG
 
N 24.10
RheinEnergie AG
 
N 24.11
NetCologne Gesellschaft fürTelekommunikation mbH (NetCologne)
 
N 24.12
Nachtrag: 09.03.2016
Abschluss eines Arbeitsvertrages mit Herrn Bernd Streitberger
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung mehrerer Prüferinnen und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Grundstück Zusestraße
 
N 26.2
Ankauf eines Ackergrundstücks im Bereich Pulheim-Freimersdorf